Übersicht

Meldungen

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 62

Liebe Leserin, lieber Leser, passgenau, sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich – mit insgesamt 130 Mrd. Euro haben wir in dieser Woche das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene gesetzt. Ein Programm für Familien, für Kommunen, für…

Meine Rede zur Änderung der EEG-Verordnung

Deutschland ist Vorreiter für die Erneuerbaren Energien. Mit der Änderung der Erneuerbaren Energien Verordnung werden die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die EEG-Umlage ab dem 1. Januar 2021 sinkt. Dazu fließt ein Teil der Einnahmen aus dem CO2-Preis in die Senkung…

Gastbeitrag: Kein ‚America First‘ in der Energiepolitik

Mein Kollege Markus Töns und ich haben heute im Handelsblatt ein Gastkommentar zu den extraterritorialen Sanktionen bei Nordstream 2 veröffentlicht. Tenor: Kein America First in der Energiepolitik. Donald Trump und Ted Cruz greifen europäische Souveränität an und gefährdet auch Arbeitplätze…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 61

Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche setzen wir das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene. 130 Mrd. Euro werden gezielt und weitsichtig angelegt. Passgenau, sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich – ein Programm für Familien, für…

Meine Rede zur Abschaffung des Solardeckels

Seit Amtsantritt der Bundesregierung argumentiere ich, dass unsere Klimaziele und der Solardeckel unvereinbar sind. Nach zweieinhalb langen Jahren intensiver politischer Diskussionen und Verhandlungen ist es nun soweit: Der Solardeckel ist abgeschafft. Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland kann endlich wieder…

Bundestag verabschiedet Gebäudeenergiegesetz – Ein modernes Ordnungsrecht für eine zunehmend erneuerbare Wärmeversorgung

Fünf Jahre nach der ersten Absichtserklärung der vormaligen Bundesregierung hat der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstag, den 18. Juni 2020 das Gebäudeenergiegesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts von Gebäuden beschlossen. Zur Verabschiedung des Gesetzes erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels, Andreas Rimkus…

Gremmels (SPD): „Lange erwartet, nun verfügbar – Corona-Warn-App erfüllt Datenschutzbestimmungen und sollte jetzt installiert werden“

Die Corona-Warn-App ist ab sofort für Android- und IOS-Smartphones verfügbar. „Mit der App können wir alle mithelfen, Infektionsketten aufzuspüren und zu unterbrechen. Sie stellt einen weiteren wichtigen Baustein dar, in Zusammenarbeit mit bereits bestehenden Regeln, das Corona-Virus erfolgreich zu bekämpfen“,…

Hilfen für Studierende Gremmels (SPD): „Ab Dienstag 12 Uhr können Anträge online gestellt werden“

„Studierende in akuter Notlage können die Überbrückungshilfe ab Dienstag um 12 Uhr mittags in einem bundesweit zugänglichen, einheitlichen Online-Tool beantragen“, teilt der Kasseler SPD-Bundestagsabgeordnete mit. Dafür haben das Deutsche Studentenwerk (DSW) als Dachverband der deutschen Studentenwerke ein eigenes Portal geschaffen: …

Gremmels (SPD): „Stadt und Landkreis Kassel profitieren im nennenswerten Umfang dauerhaft von der Übernahme von Sozialleistungen durch den Bund“

Der Kasseler Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels (SPD) sieht in dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung eine echte dauerhafte Entlastung der Stadt Kassel sowie des Landkreis Kassel mit seinen Kommunen. Der Bund erstattet bundesweit den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle…

Hessenschau-Interview zum Abgeordnetenalltag in Corona-Zeiten

Mit der hessenschau habe ich über den Abgeordnetenalltag in Corona-Zeiten gesprochen. Es geht um Rückholaktionen, schlaflose Nächte und dem Umgang mit der Krise in den ersten Wochen. Aber lest selbst: https://www.hessenschau.de/politik/fuer-diesen-spd-politiker-wird-jeder-einkauf-zur-mobilen-buergersprechstunde,interview-mdb-gremmels-100.html?fbclid=IwAR0C-cLC4Xnrfi9scpOfi8WY5WBVQ090eDmITJiakzkALxLOpPjefXwCAgM…

Gremmels (SPD): „Regierungspräsidium unterschlägt, dass ein Großteil der Hilfen vom Bund kommen“

„Mit Verwunderung und Verärgerung nehme ich zur Kenntnis, dass sich das Regierungspräsidium Kassel – und damit die schwarz-grüne Landesregierung – in Sachen Corona-Soforthilfen für Selbstständige mit fremden Federn schmückt“, kritisiert der Kasseler SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels. Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber (CDU) hat…

SPD: Auch Schausteller brauchen Hilfen in der Krise

Die Schausteller und Schaustellerinnen seien, neben dem Touristik- und Veranstaltungsbereich, die Branche, die am längsten und damit am nachhaltigsten von der Corona-Krise betroffen seien, da auf absehbare Zeit keine Größeren Veranstaltungen, Volksfeste, Kirmes-, Vieh- oder Jahrmärkte stattfänden. Damit seien für…

Wir gedenken Dr. Walter Lübcke

In der Nacht zum 2. Juni 2019 geschah das schier unfassbare: Rechtsextremisten ermorden unseren Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke hinterrücks auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen-Istha. Walter Lübcke stand für ein offenes, tolerantes und menschliches Deutschland. Er hat sich…

Konjunkturprogramme müssen sozial gerecht und klimafreundlich sein

Nach der Corona-Krise müssen wir die Wirtschaft wieder ankurbeln. Darüber besteht parteiübergreifend Einigkeit. Doch wie müssen Konjunkturprogramme aussehen, damit sie nachhaltig wirken? Aus meiner Sicht sollten wir die Chance nutzen, sowohl die Corona-Krise wie auch die Klimakrise zu bewältigen. Unsere…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 60

Liebe Leserinnen und Leser, um die wirtschaftlichen Probleme infolge der Corona-Pandemie zu bewältigen brauchen wir ein Konjunkturprogramm, das Familien unterstützt und unsere Wirtschaft auf gesunde Beine stellt. Wir investieren in saubere und bezahlbare Energie, flächendeckendes schnelles Internet, in klimafreundliche Mobilität…

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