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Meine Rede zum nachhaltigen Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft

Am Donnersta, 17. September 2020 habe ich über nachhaltiges Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft im Deutschen Bundestag gesprochen. Der Transformationsprozess unserer Industriegesellschaft ist eine große Herausforderung, zugleich aber auch eine große Chance, um mit klimafreundlichen und nachhaltigen Produkten wieder die…

Petitionen sind der direkte Weg ins Parlament

Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschuss im abgelaufenen Jahr 2019 gesprochen. Im Petitionsausschuss gibt es eine riesige Themenvielfalt: Wo sonst lassen sich fast gleichzeitig die Themen Verbot der Konversiionstherapie („Homo-Heliung“), die Eichfrist bei Warm- und…

Meine Rede zur Änderung der EEG-Verordnung

Deutschland ist Vorreiter für die Erneuerbaren Energien. Mit der Änderung der Erneuerbaren Energien Verordnung werden die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die EEG-Umlage ab dem 1. Januar 2021 sinkt. Dazu fließt ein Teil der Einnahmen aus dem CO2-Preis in die Senkung…

Meine Rede zur Abschaffung des Solardeckels

Seit Amtsantritt der Bundesregierung argumentiere ich, dass unsere Klimaziele und der Solardeckel unvereinbar sind. Nach zweieinhalb langen Jahren intensiver politischer Diskussionen und Verhandlungen ist es nun soweit: Der Solardeckel ist abgeschafft. Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland kann endlich wieder…

Wir gedenken Dr. Walter Lübcke

In der Nacht zum 2. Juni 2019 geschah das schier unfassbare: Rechtsextremisten ermorden unseren Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke hinterrücks auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen-Istha. Walter Lübcke stand für ein offenes, tolerantes und menschliches Deutschland. Er hat sich…

Konjunkturprogramme müssen sozial gerecht und klimafreundlich sein

Nach der Corona-Krise müssen wir die Wirtschaft wieder ankurbeln. Darüber besteht parteiübergreifend Einigkeit. Doch wie müssen Konjunkturprogramme aussehen, damit sie nachhaltig wirken? Aus meiner Sicht sollten wir die Chance nutzen, sowohl die Corona-Krise wie auch die Klimakrise zu bewältigen. Unsere…

Solardeckel endlich abschaffen

Meine Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des EEG 2017 Am Mittwoch, 6.5.2020, habe ich im Deutschen Bundeszag über den Mini-Regierungsentwurf zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes gesprochen. Wir brauchen noch vor der Sommerpause die Abschaffung des Zubaudeckels für die Photovoltaik. Davon profitiert…

Meine Rede zum Geologiedatengesetz

Am heutigen Donnerstag habe ich im Bundestag während der abschließenden Beratung zum Geologiedatengesetz gesprochen. Das Gesetz sieht vor, dass geologische Daten dauerhaft gesichert und sowohl für Behörden als auch für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Das soll u.a. einen besseren und…

Meine Rede zur Reduzierung von Bauvorschriften

Am Freitag, 6. März 2020 habe ich im Deutschen Bundestag über einen Antrag zur Reduzierung von Bauvorschriften geredet. Die AfD behauptet, dass das Gebäudeenergiegesetz und zu treffende energetische Maßnahmen zu erhöhten Bauvorschriften und -kosten führen würden. Das ist Unsinn! Die…

Meine Rede zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz

Am Donnerstag, 5. März 2020 habe ich zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) im Bundestag gesprochen. Die zentrale Errungenschaft des EEG ist die Schaffung von Akzeptanz und Transparenz durch eine Beteiligung der Menschen an der Energiewende. Das gelingt durch Energiegenossenschaften, die…

Meine Rede zum Geologiedatengesetz

Am Mittwoch, 4. März 2020 habe ich im Deutschen Bundestag zum Geologiedatengesetz geredet. Das Geologiedatengesetz schafft einen verlässlichen Rahmen, um auch im Bereich der Endlagerstättensuche weiterzukommen. Die komplette Rede gibt es unter: https://dbtg.tv/fvid/7431579  …

Meine Rede zum Thema Ökologische Digitalisierung

Ich habe am Freitag, 14. Februar 2020 zum Thema Digitalisierung und Ökologie gesprochen. Beide Themen gehören zusammen. Wir Sozialdemokraten setzen auf die digitale und nachhalte Energiewende. Wir fordern eine Plattform für die Vernetzung von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zur Steigerung…

Klimaschutz fängt in Gebäuden an

Am 29. Januar 2020 habe ich zum Gebäudenergiegesetz gesprochen. Die Energieeffizienz von Gebäuden ist ein wichtiger Baustein, um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen. Bis 2050 soll der Gebäudesektor weitestgehend klimaneutral sein. Zwei wesentliche Bausteine dafür sind einerseits ein niedriger…

Meine Rede zur Debatte „Ausweitung des Emissionshandels“

Am Donnerstag, 16. Januar 2020, habe ich im Deutschen Bundestag gesprochen zum Thema Ausweitung des EU-Emissionshandels. Um unsere Klimaziele zu erreichen, kommt es vor allem auf den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energie an. Der Solarausbau muss wieder an Fahrt aufnehmen,…

Meine Rede auf dem SPD-Bundesparteitag

Auf dem SPD-Bundesparteitag habe ich über unser Konzept einer sozialen Energiewende gesprochen. Wir brauchen vor allem eine Stärkung dezentraler und erneuerbarer Energien vor Ort. Das stärkt nicht nur das Klima, das stärkt auch die Arbeitsplätze in den Regionen und die…

Meine Rede zum Energiewirtschaftsgesetz

Am 13.11.2019 habe ich im Deutschen Bundestag zum Energiewirtschaftsgesetz gesprochen. Wir sichern Europas Energieversorgung u.a. mit North Stream 2. Mit der Umsetzung der EU-Gasrichtlinie sorgen wir für Versorgungssicherheit und sorgen auch für gute Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

Meine Rede zum Petitionsrecht

Die AfD fordert eine Änderung des Petitionsrecht. Ich entgegne in meiner Rede, dass sie gar kein Interesse daran haben, Petitionen – und damit den berechtigten Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern – zu bearbeiten. Bis heute wurde nicht eine einzige Berichterstattung…

Meine Rede zu North Stream 2

In meiner Rede zur Energiepolitik und insbesondere zu North Stream 2 habe ich verdeutlicht, dass mit der Pipeline ein sinnvoller Weg zur Einbindung und Kooperation mit Russland geschaffen wird. Wir müssen uns nicht von den USA unter Druck setzen lassen.

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