Übersicht

Rede

Meine Rede zum sozialen Klimaschutz

60. Bundestagsrede In dieser Woche habe ich meine 60. Rede gehalten. In der Rede habe ich die von uns erzielten Erfolge in der Energie- und Klimaschutzpolitik hervorgehoben. Wir haben endlich ein Klimaschutzgesetz geschaffen, wir sind Treiber des sozial-ökologischen Umbaus. Wir…

Social Green Deal schafft Arbeitsplätze

In dieser Woche habe ich in meiner Rede im Deutschen Bundestag die durchsichtigen Attacke der AfD-Fraktion thematisiert. Die AfD behauptet etwa, Deutschland sei auf dem Weg in den Sozialismus, Demokratie und Wohlstand würden durch die Regierung bekämpft. Nein, das Gegenteil…

Meine Rede über die Herausforderungen der Corona-Pandemie

Die notwendigen Maßnahmen zur weiteren Einschränkung der Corona-Pandemie fordern uns allen sehr viel ab. Zur Bekämpfung dieser besonders herausfordernden Situation und Eindämmung des Viruses zeigen wir uns solidarisch mit unseren Mitmenschen und schützen uns und andere, in dem wir uns…

Meine Rede zum AfD-Antrag „Kernkrafttechnologien“

Statt einer unsinnigen und rückwärtsgewandten Energiepolitik mit der Erforschung neuer Kernkrafttechnologien anzuhängen, entgegne ich dem Antrag der AfD, dass es keine Forschung mehr für neue Atomreaktoren geben wird. Wir setzen uns stattdessen mit aller Kraft für das Gelingen der Energiewende…

Meine Rede zur CO2-Bepreisung und Wohnungspolitik

In meiner Rede habe ich darauf hingewiesen, dass Bürgerinnen und Bürger bei der CO2-Bepreisung entlastet werden und Wohnen bezahlbar bleibt. Weil Mieterinnen und Mieter keinen Einfluss auf die energetische Sanierung haben, sollen die Kosten vor allem von Vermieterinnen und Vermietern…

Meine Rede zum 10. Jahrestag Fukushima Reaktorkatastrophe

„Es ist gut, dass wir endlich eine Einigung zum Atomausstieg gefunden haben. Schlecht ist jedoch, dass der gefundene Kompromiss einzig durch die damalige Schwarz-Gelbe Bundesregierung (2009-2013) heute den Steuerzahler teuer zu stehen kommt. Schwarz-Gelb hat ohne Not den von der…

Meine Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung gesprochen. Eine nachhaltige Industriepolitik und die Folgen der Corona-Pandemie auf unsere Wirtschaft sowie deren Bewältigung müssen zusammengedacht und bearbeitet werden. Auch die Klimakrise bedarf dringender Maßnahmen. Wir haben jetzt…

Meine Rede zum Antrag ressourcenschonende Bau- und Immobilienwirtschaft

Am Mittwoch habe ich im Bundestag zum Thema ressourcenschonende Bau- und Immobilienwirtschaft gesprochen. Wir haben in dieser Legislaturperiode mit dem Gebäudenenergiegesetz einen wichtigen Schritt gemacht auf dem Weg zum klimafreundlichen Wohnen. Wir haben ein modernes Ordnungsrecht geschaffen für kosteneffizienten Klimaschutz…

Meine Rede zur Energiesicherheit mit Nord Stream 2

Am Donnerstag sprach ich im Deutschen Bundestag über Nord Stream 2. Nord Stream 2 ist ein für ganz Europa wichtiges Projekt. Die Pipeline erlaubt eine Diverzifizierung der Gaslieferungen nach Europa. Ein großer Vorteil der Pipeline ist auch im weiteren Verlauf…

Der CO2-Ausstoss erhält ein Preisschild!

In dieser Woche haben wir im Bundestag die Umsetzung des Ergebnisses zur CO2-Bespreisung des Vermittlungsausschusses zwischen Bund und Ländern beschlossen. Demnach wird die Tonne CO2 zu Beginn des Zertifikathandels ab 1. Januar 2021 dann 25 Euro kosten und bis 2025…

Meine Rede zum nachhaltigen Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft

Am Donnersta, 17. September 2020 habe ich über nachhaltiges Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft im Deutschen Bundestag gesprochen. Der Transformationsprozess unserer Industriegesellschaft ist eine große Herausforderung, zugleich aber auch eine große Chance, um mit klimafreundlichen und nachhaltigen Produkten wieder die…

Petitionen sind der direkte Weg ins Parlament

Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschuss im abgelaufenen Jahr 2019 gesprochen. Im Petitionsausschuss gibt es eine riesige Themenvielfalt: Wo sonst lassen sich fast gleichzeitig die Themen Verbot der Konversiionstherapie („Homo-Heliung“), die Eichfrist bei Warm- und…

Meine Rede zur Änderung der EEG-Verordnung

Deutschland ist Vorreiter für die Erneuerbaren Energien. Mit der Änderung der Erneuerbaren Energien Verordnung werden die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die EEG-Umlage ab dem 1. Januar 2021 sinkt. Dazu fließt ein Teil der Einnahmen aus dem CO2-Preis in die Senkung…

Meine Rede zur Abschaffung des Solardeckels

Seit Amtsantritt der Bundesregierung argumentiere ich, dass unsere Klimaziele und der Solardeckel unvereinbar sind. Nach zweieinhalb langen Jahren intensiver politischer Diskussionen und Verhandlungen ist es nun soweit: Der Solardeckel ist abgeschafft. Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland kann endlich wieder…

Solardeckel endlich abschaffen

Meine Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des EEG 2017 Am Mittwoch, 6.5.2020, habe ich im Deutschen Bundeszag über den Mini-Regierungsentwurf zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes gesprochen. Wir brauchen noch vor der Sommerpause die Abschaffung des Zubaudeckels für die Photovoltaik. Davon profitiert…

Meine Rede zum Geologiedatengesetz

Am heutigen Donnerstag habe ich im Bundestag während der abschließenden Beratung zum Geologiedatengesetz gesprochen. Das Gesetz sieht vor, dass geologische Daten dauerhaft gesichert und sowohl für Behörden als auch für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Das soll u.a. einen besseren und…

Termine