Übersicht

Pressemitteilung

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 143

Bereits am vergangenen Wochenende sind mehrere Tausend Demokrat*innen in vielen Städten auf die Straße gegangen, um laut und deutlich Flagge gegen die AfD, gegen Rassismus und gegen Ausgrenzung zu zeigen. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie!…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 142

Der Bundesparteitag der SPD in Berlin am vergangenen Wochenende hat unseren Zusammenhalt gezeigt und Zuversicht vermittelt. Von den globalen Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik über den klimaneutralen Umbau unserer Industrie bis hin zu besserer Bildung: Auf dem Parteitag haben…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 141

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November hat nicht nur weitreichende Folgen für die Haushaltsführung in Bund und Ländern. Es hatte auch Konsequenzen für den Ablauf dieser Sitzungswoche: Ursprünglich wollten wir in dieser Woche den Bundeshaushalt für 2024 verabschieden. Nach…

Timon Gremmels & Esther Dilcher (SPD): Finanzierung der Freiwilligendienste gerettet

In der Bereinigungssitzung des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages konnten gegenüber dem Haushaltsentwurf in vielen Bereichen deutliche Verbesserungen erstritten werden. „Ein besonderer Erfolg der Bereinigungssitzung war für uns die finanzielle Sicherheit der Freiwilligendienste FSJ, FÖJ, IJFD sowie des Bundesfreiwilligendienstes, die vorgesehenen…

Timon Gremmels (SPD): Einheitliche Wärmeplanung für ganz Deutschland

Bernhard Daldrup & Timon Gremmels, zuständige Berichterstatter: Heute haben wir eine flächendeckende kommunale Wärmeplanung beschlossen. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral heizen. Die Wärmeplanung vor Ort soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wichtige Informationen geben. Mit der kommunalen Wärmeplanung wird die Energiewende…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 140

In dieser Woche beschloss der Haushaltsausschuss seine Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 ab. Wir beraten und beschließen den Haushalt des nächsten Jahres dann in der Haushaltswoche ab dem 27. November. Die Bereinigungssitzung wird sicherlich auch dieses Jahr wieder rekordverdächtig lange…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 139

Am Donnerstag fand im Bundestag eine vereinbarte Debatte mit dem Titel „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ statt. Mit der Debatte erinnerten wir an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938. Nach den Nürnberger Rassegesetzen erreichte die Entrechtung…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 138

Polen hat gewählt und nach jetzigem Stand scheint die derzeitige PiS-Regierung abgewählt und das Bündnis um Donald Tusk in der Lage, die künftige Regierung zu bilden. Das wäre ein starkes Signal für die Demokratie in Polen, die bilateralen Beziehungen zu…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 137

Am Sonntag haben die Bürger*innen in Hessen und Bayern neue Landtage gewählt. Leider haben viele Menschen sich nicht für die SPD entschieden. Unser Dank gilt dennoch allen ehrenamtlichen Wahlkämpfer*innen, allen Kandidierenden, die sich bis zum Schluss für die SPD ins…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 136

jedes Kind hat das Recht auf ein Aufwachsen ohne finanzielle Not. Doch auch in unserem Land ist Kinderarmut noch vielerorts Realität. Deshalb haben wir im vergangenen Jahr das Kindergeld und den Kinderzuschlag auf je 250 Euro pro Monat erhöht. Zudem…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 135

Ein Thema, das uns beschäftigt und weiter beschäftigen wird, ist Migration. Die Situation an den EU-Grenzen (besonders dramatisch auf Lampedusa) zeigt deutlich: Wir brauchen eine europäische Lösung.  Auch innenpolitisch mehren sich populistische Kommentare, die jedoch null konkrete Lösungen bieten.

Timon Gremmels (SPD): “Im ersten Förderhalbjahr 2023 sind bereits rund 102 Mio. Euro KfW-Mittel in den Wahlkreis Kassel geflossen”

“In den ersten sechs Monaten dieses Jahres – vom 01.01. bis 30.06.23 – wurden bereits über 380 Förderanträge für KfW-Hilfen im Bundestagswahlkreis Kassel gestellt. Unternehmen, private Kund*innen und kommunale und soziale Infrastruktur haben ein Finanzvolumen aus Krediten, Zuschüssen und Förderung…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr 134

Auf unserer Fraktionsklausur in Wiesbaden haben wir uns auf die kommenden Monate vorbereitet und uns gemeinsam mit Fachleuten über aktuelle Herausforderungen und Lösungen intensiv ausgetauscht. Sieben Positionspapiere  Insgesamt sieben Positionspapiere zu den Themen Wohnen und Mieten,…

Timon Gremmels (SPD): Novellierung des Gebäudeenergie-Gesetztes (GEG)

Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche Grundlage für die Wärmewende geschaffen.   Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Klimaschutz und…

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