Übersicht

Newsletter

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 86

Liebe Leserin, lieber Leser, auch in dieser letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause und zugleich letzten vor der Bundestagswahl haben wir wichtige Weichenstellungen für unser Land vorgenommen. Wir schaffen die Voraussetzung dafür, unser Klima und unsere Lebensgrundlagen zu schützen. Insgesamt acht…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 85

Liebe Leserin, lieber Leser, mit dem Klimaschutzgesetz haben wir 2019 den Weg zu Klimaneutralität geebnet. In dieser Woche ist die Novelle in 1. Lesung eingebracht worden, mit der wir zügig auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts reagieren: Bis 2030 wollen wir…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 84

Liebe Leserin, lieber Leser, mit Blick auf die aktuelle Pandemielage gibt es gute Nachrichten: In der vergangenen Woche wurden in Deutschland an einem Tag 1,35 Mio. Menschen geimpft. Ein Rekord! Wir kommen bei den Impfungen somit deutlich voran – wie…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 83

Liebe Lersin, lieber Leser, in der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber an seine Verantwortung aus Art. 20a Grundgesetz erinnert, für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen – und deshalb bis Ende kommenden Jahres die Treibhausgasreduktion auch…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 82

Liebe Leserin, lieber Leser, in Deutschland werden derzeit etwas sechs Menschen pro Sekunde geimpft –Tendenz steigend. Tests sind inzwischen überall zu haben. Beides lässt uns auf einen Sommer hoffen, in dem die Pandemie nicht mehr unser Leben bestimmt. Wahr ist…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 81

Liebe Leserin, lieber Leser, hohe Inzidenzwerte und immer mehr Patienten auf den Intensivstationen der Krankenhäuser – die Fakten sprechen eine deutliche Sprache: Wir müssen die dritte Welle der Corona-Pandemie jetzt brechen! Seit Beginn der Krise wissen wir: Die Pandemie kennt…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 80

Liebe Leserin, lieber Leser, wir leben in turbulenten Zeiten. Das hat die Demonstration der sogenannten Querdenker in Kassel am letzten Wochenende gezeigt (S. 3). Aber auch der schwere Fehler der Bundeskanzlerin, bei den Beratungen mit den Ministerpräsiden*innen in der Nacht…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 79

Liebe Leserin, lieber Leser, auch wenn es zaghafte Lichtblicke gibt und wir alle wünschen uns zu Recht die schrittweise Rückkehr in den gewohnten Alltag, dennoch müssen wir uns noch in Geduld üben. Wir benötigen eine nachvollziehbare und sichere Perspektive. Wir…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 78

Liebe Leserin, lieber Leser, nach der positiven Entwicklung der vergangenen Tage steigen die Infektionszahlen wieder an und die Virus-Mutanten verbreiten sich. Sicher: Der Ruf nach Öffnungen ist verständlich. Doch wir müssen in den kommenden Wochen und Monaten jeden Schritt an…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 77

Liebe Leserin, lieber Leser, niemand soll in der Pandemie abgehängt werden – schon gar nicht diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Wir haben deshalb im Koalitionsausschuss vereinbart, den erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis Ende…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 76

Liebe Leserin, lieber Leser, es gibt Grund zur Hoffnung: Weniger Neuinfektionen, rückläufige Patient*innenzahlen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen – all das zeigt, dass der Lockdown wirkt und sich die Mehrheit der Bevölkerung an die Regeln hält. Diese Fortschritte…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 75

Liebe Leserin, lieber Leser, die Krise meistern – die Zukunft gestalten. Mit diesem Motto sind wir als SPD-Bundestagsfraktion ins neue Jahr gestartet. Jetzt kommt es darauf an, unsere Gesellschaft weiterhin zusammenzuhalten. Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft – ihn gilt es zu…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 74

Liebe Leserin, lieber Leser, in der letzten Sitzungswoche dieses Jahres haben wir mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ein wichtiges sozialdemokratisches Projekt unter Dach und Fach bringen. Beim Klimaschutz gehen wir einen wichtigen Schritt voran. Die jüngsten Klimabeschlüsse des Europäischen Rates…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 73

Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche beschließen wir den Bundeshaushalt 2021. Ein Haushalt, geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen: Wir schützen die Gesundheit der Bürger*innen, stabilisieren die Wirtschaft und stellen die Weichen für die Zukunft. Das kostet…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 72

Liebe Leserin, lieber Leser, die Bedrohung durch das Corona-Virus ist nach wie vor groß und fordert ein entschlossenes und besonnenes Vorgehen. Um die Gesundheit aller, aber insbesondere der Schwächeren zu schützen, wird derzeit allen viel abverlangt: den Bürger*innen ebenso wie…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 71

Liebe Leserin, lieber Leser, gut zwei Wochen leben wir jetzt im sogenannten Lockdown light. Die exponentielle Infektionsdynamik konnte zwar aufgehalten werden, eine Abnahme der Neuinfektionen ist jedoch noch nicht zu verzeichnen. Wir setzen deshalb alles daran, dass die Risiken für…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 70

Liebe Leserin, lieber Leser, mit Sorge und Bestürzung schauen wir auf die aktuellen Ereignisse in Wien. Dort hat ein mutmaßlicher IS-Sympathisant fünf Menschen getötet. Mehrere Personen wurden schwer verletzt in Krankenhäuser eingeliefert. Bereits in den Wochen zuvor war bereits Frankreich…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 69

Liebe Leserin, lieber Leser, in der vergangenen Woche wurden weitreichende Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Auch im Deutschen Bundestag haben wir eine breite Diskussion über das Ziel und Zweckmäßigkeit von Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung und zum Schutz der Bevölkerung geführt.

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 68

Liebe Leserin, lieber Leser, Wohnen ist das zentrale Thema unserer Zeit. Seit über einem Jahr drängen wir darauf, dass die Baugesetzbuchnovelle ins Parlament eingebracht wird. Mit ihr sollen Baugenehmigungen erleichtert, Mieter*innen geschützt und Gemeinden in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt werden. Bauminister…

Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 67

Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche beraten wir den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2021, der ganz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Pandemie steht. In den vergangenen Jahren sind wir ohne neue Schulden ausgekommen. Das gibt uns heute den notwendigen finanziellen…

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