Wir machen heute einen großen Schritt in Richtung Wärmewende, begann ich meine Rede am 17. November. Die Wärmewende ist wie eine Medaille mit zwei Seiten. Die eine Seite ist das Gebäudeenergiegesetz, das wir auf den Weg gebracht haben – mit klaren Vorgaben, Technologieoffenheit und ordnungspolitischen Vorgaben. Das ist die eine Seite. Die zweite Seite ist die kommunale Wärmeplanung mit der Dekarbonisierung der Netze. Man macht es nur richtig, wenn man diese beiden Seiten der Medaille zusammennimmt, nur so wird die Wärmewende gut.

Das Gebäudeenergiegesetz wird erst dann scharf gestellt, wenn eine Wärmeplanung vorliegt, betonte ich. Damit ist die Reihenfolge klar: Erst sind der Staat, die Kommunen, die Länder in der Verantwortung, eine ordentliche kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Dann können Bürger*innen ihre Entscheidung für Investitionen treffen. Deswegen ist es auch richtig, dass beide Gesetze zum 1. Januar nächsten Jahres zeitgleich in Kraft treten.

Im Gesetz unterscheiden wir auch zwischen den Größenklassen der Kommunen. Natürlich müssen wir darauf achten, dass kleinere Kommunen einfache Verfahren haben, um die Wärmeplanung auf den Weg zu bringen. Genau das machen wir. Die Wärmeplanung wird deutschlandweit gelten und wir achten darauf, was Kommunen leisten können. Insofern sind wir als Ampelkoalition Partnerin der Bürger*innen und Kommunen bei der Umsetzung der Wärmewende.

Neben diesen beiden großen ordnungspolitischen Vorgaben (Gebäudeenergiegesetz und kommunale Wärmeplanung) haben wir auch Förderprogramme auf den Weg gebracht: Um die Menschen finanziell zu unterstützen. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, die Bundesförderung sicherzustellen, auszubauen und noch ein Kreditprogramm für vulnerable Gruppen auf den Weg zu bringen, sodass man sich Energiewende und Wärmewende auch leisten kann.

Auch haben wir sichergestellt, dass die Frage des überragenden öffentlichen Interesses für Wärmenetze im Gesetz festgeschrieben worden ist, dass es technologieoffen ist, dass alle Beschränkungen für die Biomasse fallen gelassen worden sind, sodass auch Biomasse in die Netze eingebracht werden kann.

Meine ganze Rede gibt es hier.