Am Donnerstag fand im Bundestag eine vereinbarte Debatte mit dem Titel „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ statt. Mit der Debatte erinnerten wir an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938. Nach den Nürnberger Rassegesetzen erreichte die Entrechtung und Verfolgung von Jüdinnen und Juden mit der Reichspogromnacht einen neuen Höhepunkt. Tausende wurden aus ihren Wohnungen gezerrt, öffentlich gequält, gedemütigt, verhaftet und ermordet. Es war der Beginn des größten Völkermords in unserer Geschichte. Die Erinnerung daran darf niemals verblassen. Im Gegenteil: Nach der Shoah ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus immer und überall entgegenzutreten.
Jüdisches Leben schützen
Jedoch wird auch 85 Jahre nach der Reichspogromnacht immer noch gegen Jüdinnen und Juden gehetzt, und es werden Anschläge auf jüdische Einrichtungen verübt – in letzter Zeit leider wieder vermehrt. Wir verzeichnen eine Zunahme antisemitischer Straftaten. All das darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Wir stellen uns immer und überall dem Hass und der Gewalt gegenüber Jüdinnen und Juden entschlossen entgegen. Für uns ist der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland eine Verpflichtung. Das betonen wir Ampel-Fraktionen auch in unserem gemeinsamen Antrag.
Demokratieförderung
All das zeigt, dass es mehr politische Bildung und eine stärkere Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen braucht, die sich aktiv gegen Antisemitismus und für gelebte Demokratie und Vielfalt einsetzen. Deshalb wollen wir das Demokratiefördergesetz schnellstmöglich auf den Weg bringen, mit dem die finanzielle Förderung solcher Initiativen verstetigt wird. Dafür kämpfen wir entschieden!