Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche Grundlage für die Wärmewende geschaffen.

In den Verhandlungen zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) lag unser Fokus als Berichterstatter der SPD von Anfang an darauf, dass wir am Ende ein Ergebnis haben, das dem Klimaschutz gerecht wird, den Menschen ihre Sorgen nimmt und die unterschiedlichen Lebensrealitäten vor Ort abbildet. Dafür haben wir im Bundestag intensiv verhandelt, um den Regierungsentwurf zu verbessern.

Dazu gehört eine grundlegende Änderung: Das Heizungsgesetz verbinden wir mit der sogenannten kommunalen Wärmeplanung. Das bedeutet vereinfacht gesagt, dass der Staat in Vorleistung geht: Erst müssen die Kommunen prüfen, wie die Wärmeversorgung vor Ort in Zukunft organisiert werden soll. Erst danach greifen bei bestehenden Gebäuden alle Regelungen aus dem Heizungsgesetz. So schaffen wir deutlich mehr Planungssicherheit für die Menschen.

Zu meiner heutigen Rede im Bundestag geht es hier.