25.05.23: Meine Rede im Bundestag zum Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes

Für uns als Ampelkoalition sind bei der Energiewende zwei Punkte sehr wichtig:

  • Möglichst viel Effizienz zu erzielen und dabei möglichst wenig Energie zu benötigen.
  • Die Energie, die wir brauchen, erneuerbar und nachhaltig herzustellen.

Das betonte ich in meiner Rede am 25. Mai im Bundestag zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes – neben dem Neustart der Digitalisierung der Energiewende ein wichtiger Baustein, um unsere Klimaschutzziele einzuhalten.

Zur Verschärfung der Energieeffizienzvorgaben gehört zugleich der Gleichklang aus ordnungsrechtlichen Vorgaben, ordentlicher Beratung und ordentlichen Förderprogrammen, hob ich hervor. Das schafft Planbarkeit für die Wirtschaft und ist zugleich Vorsorge, sagte ich mit Blick auf den Februar 2022, als die Energiepreise aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine über Nacht explodierten. Und viele Unternehmen von einem Moment auf den nächsten dazu gezwungen waren, Effizienzmaßnahmen umzusetzen

Und natürlich müssen wir bei all dem, was ansteht, auch daran denken, dass die deutsche Wirtschaft stark gefordert ist. Deswegen müssen wir schauen: An welcher Stelle dürfen wir die Wirtschaft nicht weiter belasten? An welcher Stelle müssen wir sie entlasten? Dabei darf man nicht nur an morgen denken, sondern viel weiter: An übermorgen. Denn übermorgen ist ein effizient aufgestellter Betrieb, der effiziente Energieeinsparungen erzielt, wirtschaftlich im Vorteil. Das ist der Maßstab, mit dem wir als Sozialdemokratie in die Beratung dieses Gesetzentwurfs gehen, schloss ich.

Meine ganze Rede gibt es hier.