25.05.23: Meine Rede im Bundestag zum Ausbau von Balkonkraftwerken (BalKraftBeschG)

Jüngst behandelte der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition mit weit über 100.000 Unterstützer*innen zum Thema Balkonsolar, erinnerte ich zu Beginn meiner Rede zum Gesetz zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (BalKraftBeschG). An dieser Anhörung im Petitionsausschuss vor drei Wochen hatte ich selbst teilgenommen.

Insgesamt stellt die Petition sieben Forderungen auf, rekapitulierte ich. Eine davon ist, dass man jetzt auch steckerfertige PV-Anlagen auf dem Balkon und auf selbst genutzten Terrassen anschließen können soll. Eine weitere Forderung der Petenten ist, die Bagatellgrenze der Stecker-PV-Geräte von 600 auf 800 Watt anzuheben. Eine Forderung, die auch wir als SPD-Fraktion unterstützen – ebenso wie z.B. der Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e. V. (VDE) und im Gegensatz zum Vorschlag der CDU/CSU.

„Deswegen sage ich Ihnen: Lassen Sie uns im Sinne der Petition, die über 100.000 Menschen, die unterschrieben haben, im Sinne eines Entschließungsantrages, den wir hier im Zuge des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu Balkon-PV auf den Weg gebracht haben, im Sinne des guten Referentenentwurfs aus dem Bundesjustizministerium etwas Großes machen“, appellierte ich mit Blick auf den Vorschlag der CDU/CSU.

Meine ganze Rede gibt es hier.