In meiner Rede im Bundestag in der Aktuellen Stunde am 28. September zeigte ich mich gleich zu Beginn schockiert vom inszenierten Vorgehen der AfD. Ich fragte, wie es sein könne, zu der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage aus der Fragestunde heraus eine Aktuelle Stunde zu verlangen und nur zehn Minuten später liest der Fraktionsvorsitzende der AfD ein fertiges Redemanuskript vor. „Sie treten das Recht des Parlaments mit Füßen“, wandte ich mich an die AfD.

Auf die Fragen rund um die Energieversorgung eingehend, erinnerte ich, dass wir als Ampelkoalition direkt nach dem 24. Februar 2022 – dem Überfall Russlands auf die Ukraine, diesem völkerrechtswidrigen Krieg – dafür gesorgt haben, dass Vorsorge betrieben wird: Die Gasspeicher sind gefüllt – 91 Prozent Füllstand war der Stand am 28.09.22 zu Beginn der Aktuellen Stunde. LNG-Terminals wurden aus dem Boden gestampft – im wahrsten Sinne des Wortes, denn am 24. Februar gab es diese noch nicht. Am 21. Dezember – nach jetzigem Planungsstand – gehen die ersten LNG-Terminals ans Netz, hob ich die Leistungen der Bundesregierung, der Koalition hervor.

Ich wandte ein, dass wir sogar die Kohlekraftwerke länger laufen lassen und auch intensiv darüber diskutieren, wie es mit der Atomkraft weitergeht. Und ob man es vertreten kann, dort noch in einen Streckbetrieb zu gehen. Und warum tun wir dies: Damit es keinen Blackout gibt. Damit die Menschen und Unternehmen in Deutschland im Winter Strom haben! Abschließend gab ich einen Ausblick, was die Koalition noch alles in der Ideenpipeline hat – wie das Energiesicherungsgesetz 3.0 (EnSiG 3.0).

Meine ganze Rede gibt es hier.