Timon Gremmels (SPD): SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Stärkung der Rechte der Betriebs- und Personalräte ein – Konferenz mit Beteiligung aus Kassel

Unterstützung von friedlichem Miteinander und Demokratie auch in der Arbeitswelt in Zeiten von Krieg und Gewalt mitten in Europa waren zentrale Anliegen der diesjährigen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der Konferenz stand wie sozialer Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft, Solidarität und reger Austausch unterschiedlicher Meinungen aufrechterhalten und ausgebaut werden kann. Sie fand diese Woche in Berlin in Präsenz und digital statt. Unter den zahlreichen Gästen war auch Benjamin Heinike, Betriebsrat von General Electric aus Kassel.

Weitere Themen der Konferenz waren die Herausforderung der Transformation der Arbeitswelt, Energiewende und Digitalisierung, Weiterbildung, Rechte der Schwerbehinderten und die Weiterentwicklung der Betriebsverfassung. Es wurde ebenfalls diskutiert, wie ein fairer Wandel zu guter und sicherer Arbeit auch in Zukunft gestaltet werden kann und wie sich die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung skizzierten Projekte praxisgerecht umsetzen lassen.

„Für gute Arbeit müssen Politik und Arbeitnehmervertretungen an einem Strang ziehen – und zwar mit voller Kraft“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels aus Kassel. „Wir Politikerinnen und Politiker brauche die Erfahrung der Arbeitnehmervertretungen aus der Praxis für die Gesetze, die wir machen. Die Betriebsräte wiederum brauchen uns, damit wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gesetzlich den Rücken stärken. Durch den offenen Dialog ist unsere Betriebs- und Personalrätekonferenz seit vielen Jahren ein echtes Erfolgsmodell.“

Auf der aktuellen Konferenz sprachen u.a. der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich und die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Yasmin Fahimi.

„Durch die Kurzarbeit konnte eine große Arbeitslosigkeit trotzt Pandemie verhindert werden. Der Mindestlohn von 12 Euro wurde ganz aktuell gegen großen Widerstand umgesetzt. Zwei wichtige Projekte, die auf Betreiben von Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt wurden. Der Einsatz für mehr tarifgebundene Arbeitsverhältnisse und eine Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung werden weitere Ziele der politischen Arbeit sein in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und Betriebsräten. Auch im Gespräch mit Benjamin Heinike Betriebsrat von General Electric aus Kassel hat sich die Notwendigkeit dieser Ziele gezeigt,“ so Timon Gremmels.