Am 18. Mai 2022 sprach ich zum Thema Öl-Embargo und die Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt im Nordosten Brandenburgs, die bisher russisches Erdöl der „Druschba“-Mineralölleitung verarbeitet.

Dabei erinnerte ich daran, dass der Anteil der erneuerbaren Energien in Deutschland mittlerweile bei fast 50 Prozent liegt – auch der Verdienst der Sozialdemokratie. Insbesondere im Bereich Strom ist die Abhängigkeit von fossilen Importen heute deutlich geringer.

Darüber hinaus hat die Bundesregierung seit Dezember 2021 den Anteil an russischem Öl von 35 auf 12 Prozent gesenkt – ganz ohne Embargo. Als SPD-Fraktion wissen wir jedoch auch, dass die PCK-Raffinerie in Schwedt eine Achillesferse ist. Dabei betonte ich, dass wir als SPD-Fraktion solidarisch an der Seite der rund 1.200 Beschäftigen in Schwedt stehen: Wir wollen ihre Arbeitsplätze zukunftsfähig und nachhaltig machen.

Es wird auch eine Herausforderung sein, die verbleibenden 12 Prozent zu kompensieren. Dabei verwies ich auf die Pläne der EU-Kommission, einen gemeinsamen europäischen Weg aufzuzeigen, unabhängig von russischen Energieimporten zu werden – innerhalb der kommenden sechs Monate.

Meine ganze Rede gibt es hier.