Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 94

Liebe Leserin, lieber Leser,

mit der heutigen Konstituierung des Deutschen Bundestags beginnt die 20. Wahlperiode. Ich freue mich auf die kommenden vier Jahre, in denen es eine Menge anzupacken gilt.

Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel aus SPD, Grüne und FDP unter Führung eines künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz haben in der vergangenen Woche begonnen. Es gilt, eine Fortschrittsregierung für unser Land zu schmieden. Wir brauchen eine fortschrittliche Politik zur Bewältigung der Herausforderungen, vor denen wir als Gesellschaft stehen. Dazu gehört vor allem auch ein ambitionierter Klimaschutz.

Wir alle merken es derzeit beim Blick ins Portemonnaie: Die Preise für Strom und Gas steigen.

Am Sonntag habe ich im Interview mit dem ZDF für die Sendung „Berlin direkt“ gesagt, dass wir die Sorgen der Verbraucherinnen und Verbraucher vor steigenden Energiepreisen sehr ernst nehmen. Für die Preisbildung am Energiemarkt sind dabei mehrere Faktoren verantwortlich. Wesentlich ist derzeit die große Nachfrage in Asien nach Erdgas im Zuge der wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Pandemie. Wir müssen uns keine Gedanken über einen Engpass in der Gasversorgung machen. Russland nimmt bei der Versorgung Europas mit Erdgas seit vielen Jahrzehnten eine Schlüsselrolle ein. Ebenso wie in der Vergangenheit hält sich Russland auch heute an die vertraglichen Verpflichtungen. Dennoch müssen wir uns mittelfristig unabhängiger von Energieimporten machen, auch um unsere Klimaziele zu erreichen. In den anstehenden Koalitionsverhandlungen wird die SPD darauf drängen, den Ausbau der Erneuerbaren spürbar voranzubringen und dafür sorgen, dass Energie bezahlbar bleibt.

Dabei haben wir die Haushalte im Blick: Um Stromkunden zu entlasten, stellt der Bund schon jetzt viele Milliarden Euro zur Senkung der EEG-Umlage bereit. Ab Januar 2022 sinkt die Umlage auf 3,723 Cent pro Kilowattstunde, bislang lag sie bei 6,5 Cent. Trotzdem wollen wir das gesamte Abgaben- und Umlagesystem modernisieren, um Verbraucherinnen und Verbraucher zu entlasten.

In meinem Bereich, der Energiewende, haben wir in der letzten Legislaturperiode bereits einiges erreicht: Mit meiner Mithilfe ist es gelungen, den Ausbau der Photovoltaik von 2017 bis 2022 auf 8,5 GW zu verfünffachen. Mehr ist nötig und möglich. Dafür braucht es aber neue Mehrheiten. Daran arbeiten wir in den kommenden Wochen zur Bildung einer neuen Koalition des Fortschritts.

Ich freue mich auf die kommenden vier Jahre. Und ihr könnt sicher sein, dass sich eines nicht ändert: Mit Demut und Dankbarkeit vertrete ich die Interessen der Menschen meines Wahlkreises in Berlin. Das ist ein echtes Privileg. Auch in der 20. Wahlperiode möchte ich Kassels starke Stimme in Berlin bleiben und werde mich mit meiner ganzen Kraft und bei jeder Gelegenheit für unsere Region einsetzen. Dabei vertraue ich auf Eure Unterstützung und wertvollen Tipps und Hinweise für Themen, die ich mit nach Berlin nehme.

TImon Gremmels

 

 

Danke für das Vertrauen zur Wahl als Landesgruppenvorsitzender

SPD-Landesgruppe Hessen

Am heutigen Dienstag wählten mich meine hessischen SPD-Bundestagskolleginnen und -kollegen einstimmig zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Hessen. Ich bedanke mich für das große Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Und ich bedanke mich bei meinem Vorgänger Dr. Jens Zimmermann für seine bisherige Arbeit als Landesgruppenvorsitzender.

Die Aufgaben der Landesgruppe sind vielfältig. Themen, die für alle hessischen Wahlkreise von Bedeutung sind, werden von der Landesgruppe aufbereitet und im politischen Prozess eingebracht.

Um den verschiedenen Ansprüchen und Besonderheiten der jeweiligen Regionen angemessen gerecht zu werden und ein höheres Gewicht zu verleihen, organisieren sich die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion in 16 Landesgruppen. Die SPD-Landesgruppe Hessen besteht in der neuen Legislaturperiode aus 15 Kolleginnen und Kollegen.

In regelmäßigen Sitzungen diskutieren die Mitglieder der Landesgruppe die Auswirkungen bundespolitischer Entscheidungen auf die Länder und Kommunen. Darüber hinaus hält die Landesgruppe regelmäßig Kontakt zu Landes- und Kommunalpolitikern.

Mehr Informationen zur Landesgruppe gibt es utner:
www.spd-landesgruppe-hessen.de

 

 

Wir arbeiten an einer Fortschrittsregierung

Fahrplan der Koalitionsverhandlungen

SPD, Grüne und FDP haben sich nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen auf den Weg gemacht, eine mögliche Ampel-Koalition zu bilden.Wir sind überzeugt, dass ein neuer Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann.

Ab morgen werden in 22 Arbeitsgruppen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der möglichen drei Partner die inhaltlichen Beratungen starten. Bis zum 10. November sollen in den Arbeitsgruppen die Fachverhandlungen abgeschlossen werden. Ihre jeweiligen Arbeitsgruppen-Ergebnisse sollen anschließend bis Ende November zum fertigen Entwurf eines Koalitionsvertrags führen. Unser Ziel ist es, in der Woche vom 6. bis 10. Dezember Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen.

Mit dem vorliegenden Sondierungspapier haben wir eine gute gemeinsame Grundlage geschaffen, auf der die drei Parteien nun ihren gemeinsamen Weg zum Aufbruch in eine Fortschrittsregierung erarbeiten.

Unsere Ziele sind dabei klar: Wir stehen für eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, für stabile Renten, für mehr und bezahlbaren Wohnraum, für die Einführung einer Kindergrundsicherung, für mehr Klimaschutz, für eine größere Akzeptanz unterschiedlicher Lebensentwürfe, für mehr Digitalisierung und Modernisierung in Verwaltungsabläufen sowie für eine Weiterentwicklung der Grundsicherung zum Bürgergeld.

Das Sondierungspapier gibt es unter:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20211015_Ergebnis_Sondierungen.pdf

 

 

Ein großer Dank geht an Johanna, Loic und Oliver!

Verabschiedungen und Umbruch im Team

Der Beginn der 20. Wahlperiode markiert gleichzeitig auch für mich und meine beiden Büros in Kassel und Berlin einen Umbruch.
Meine Mitarbeiterin Johanna Kindler widmet sich nach der gewonnen Bundestagswahl nun wieder ihrem Studium. Johanna hat mich im Wahlkreis vor allem im Bereich der Social Media-Arbeit unterstützt.

Auch mein wissenschaftlicher Mitarbeiter Loic Geipel hat den Bundestag verlassen. Loic ist künftig als Referent Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit beim Verband der Automobilindustrie VDA. Loic hat mich vor allem bei meiner Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft und Energie unterstützt.

Zum Monatsende verlässt zudem Oliver Bali mein Berliner Büro. Oliver hat mich bei der Beantwortung von Bürgeranfragen tatkräftig unterstützt sowie inhaltlich zugearbeitet für den Wirtschaftsausschuss. Er wechselt ab November in das Büro meines neuen Bundestagskollegen Jörg Nürnberger aus dem Wahlkreis Hochfranken. Oliver wird dort die Büroleitung übernehmen.

Ich wünsche Euch alles erdenklich Gute für den weiteren beruflichen und persönlichen Weg. Ich freue mich auf unser nächstes Wiedersehen und eure Berichte über die neu gewonnenen beruflichen Erfahrungen.

 

 

Herzlich willkommen im Team Timon, Max!

Neuzugang im Berliner Parlamentsbüro

Mit Beginn der neuen Wahlperiode stößt Maximilian Mors neu zu meinem Team. Max stellt sich mit den nachfolgenden Zeilen euch selbst vor.

Moin zusammen, mein Name ist Max und ich bin für die 20. Wahlperiode wissenschaftlicher Mitarbeiter in Timons Berliner Bundestagsbüro.

Kurz vorab: Seit vielen Jahren bin ich ein Freund von Land und Leuten aus Nordhessen. Lange teilte ich mir zu Studienzeiten die Wohnung mit Kommilitonen aus Kassel. Auch wenn im studentischen Kühlschrank oft gähnende Leere herrschte – eine Ahle Wurscht fand sich immer in der Küche.

Ich absolvierte zunächst einen Bachelorabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen an der Technischen Universität Berlin. Als Werkstudent arbeitete ich in der Entwicklungsabteilung eines mittelständischen Medizintechnikherstellers. Ein Auslandssemester verbrachte ich an der Toulouse Business School in Frankreich.
Nach dem Bachelor arbeitete ich für eine Unternehmensberatung in Berlin. Deren Schwerpunkt liegt auf strategischer Beratung – v.a. im Bereich politische Kommunikation – von KMUs und internationalen Konzernen aus den Sparten Energie, Bauwesen und Automobil.

Anschließend folgte ein Masterstudium in Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der Universität der Künste in Berlin. Das Masterstudium hat mich gelehrt, Fachwissen nicht nur einfach widerzugeben, sondern auch zu hinterfragen. Eine Fähigkeit, die für gute politische Entscheidungen sicherlich hilfreich ist.
Nach dem Master setzte ich meine Tätigkeit in der Unternehmensberatung fort. Zuletzt arbeitete ich für einen mittelständischen Kunden aus dem Photovoltaik- und Windenergiesektor. In dem Projekt ging es um Fragen der strategischen Expansion und Business Development.

Ich freue mich sehr über die Chance, in den Fachgebieten Wirtschafts- und Energiepolitik einen Beitrag zu leisten. Meinem Vorgänger, Loïc Geipel, möchte ich an dieser Stelle alles Gute für die Zukunft wünschen.

Herzlich, Maximilian Mors