Gremmels (SPD): „Verlängerung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ beschlossen“

„Das Bundekabinett hat am gestrigen Mittwoch die Verlängerung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ beschlossen. Damit wird deutlich, dass um jeden Ausbildungsplatz gekämpft wird und Unternehmen ermutigt werden, auch in Zeiten der Pandemie und Wirtschaftskrise an der Ausbildung festzuhalten“, sagt der Kasseler Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels.

„Mit der nun beschlossenen Weiterentwicklung der Ersten Förderrichtlinie werden die Fördermöglichkeiten wesentlich verbessert. Die Ausbildungsprämie wird für das kommende Ausbildungsjahr verdoppelt, eine Ausbildervergütung wird zukünftig vergeben und die Anzahl der förderfähigen Unternehmen wird deutlich erhöht“, führt Gremmels fort.

Die Ausbildungsprämie wird für das kommende Ausbildungsjahr (das heißt für Ausbildungen, die ab dem 1. Juni 2021 beginnen) von 2.000 Euro auf 4.000 Euro bei stabilen Ausbildungsniveau bzw. von 3.000 Euro auf 6.000 Euro bei gestiegenem Ausbildungsniveau erhöht. Außerdem wird es zukünftig nicht nur einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung geben, sondern auch zur Ausbildervergütung. Damit wird der Anreiz verstärkt, Auszubildende und Ausbilder*innen, trotz Kurzarbeit in den Betrieben zu halten. Zudem können die Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung künftig auch gezahlt werden, wenn die Auszubildenden an einem externen Lehrgang zur Prüfungsvorbereitung teilnehmen.

Der Kreis der förderberechtigten Betriebe wird in einem erheblichen Umfang erhöht. Die Förderungen können künftig Unternehmen mit bis zu 499 Beschäftigten in Anspruch nehmen. Bislang liegt die Grenze bei 249 Beschäftigten.

Für Kleinstunternehmen mit bis zu vier Beschäftigten wird ein „Lockdown-II-Sonderzuschuss“ in Höhe von 1.000 Euro gewährt. Voraussetzung ist, dass der Ausbildungsbetrieb im aktuellen Lockdown seine Geschäftstätigkeit nicht oder nur im geringen Umfang weiterführen konnte, während die Ausbildung gleichzeitig an mindestens 30 Tagen fortgesetzt wurde.

Die Übernahmeprämie wird verbessert bzw. auf 6.000 Euro verdoppelt. Damit soll verhindert werden, dass Ausbildungsplätze wegen einer Insolvenz verloren gehen. Außer im Insolvenzfall soll sie auch dann gezahlt werden können, wenn der Ausbildungsbetrieb den Ausbildungsvertrag kündigt oder sich die Beteiligten einvernehmlich auf einen Auflösungsvertrag geeinigt haben, weil die Fortführung der Ausbildung pandemiebedingt nicht mehr möglich bzw. für den Betrieb nicht mehr zumutbar ist. Damit wird eine Brücke gebaut, um ungewollte Ausbildungsabbrüche zu verhindern.

„Ebenfalls hat das Bundeskabinett die Eckpunkte zur Zweiten Förderrichtlinie beschlossen. Diese sehen eine Verbesserung bei der Auftrags- und Verbundausbildung vor. Die Fördervoraussetzungen werden flexibilisiert, die Förderbeträge laufzeitabhängig gestaffelt und erhöht. Zudem wird die Förderung auch hier einem größeren Kreis an Unternehmen zugänglich gemacht“, erklärt Gremmels.

Darüber hinaus können Ausbildungsbetriebe, die in besonderem Umfang von der Pandemie betroffen sind, zukünftig im Rahmen der Zweiten Förderrichtlinie einen Zuschuss zu den Kosten für externe Prüfungslehrgänge (dazu zählen auch digitale Angebote) für Auszubildende erhalten. Der Zuschuss beträgt einmalig 50 Prozent der Lehrgangskosten, max. 500 Euro pro Ausbildungsverhältnis.

„Die Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ ist ein zentraler Beitrag zur Stabilisierung des Ausbildungsmarkts in der Pandemie, damit sollen Unternehmen in ihren Bemühungen um den Erhalt und Ausbau von Ausbildungsplätzen bestmöglich unterstützt werden“, so der Kasseler SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels abschließend.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundeministerium für Bildung und Forschung unter: Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ – BMBF