Zum 1. Januar 2021 treten neue Gesetzte in Kraft, mit der die hart arbeitende Mittelschicht, sowie Familien und für künftige Bezieherinnen und Bezieher kleiner Renten entlastet bzw. gestärkt werden, die die SPD in den letzten Jahren immer wieder gefordert hat und die jetzt innerhalb der Großen Koalition umgesetzt wurden“, erklärt der Kasseler Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels.
Ganz nach dem sozialdemokratischen Grundsatz „Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige – das stärkt auch den Zusammenhalt in unserem Land“, wird für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Solidaritätszuschlag abgeschafft. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. „Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können“, betont Gremmels.
Zudem kommt endlich dir Grundrente. Lange haben Sozialdemokraten und Sozialverbände wir für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft.
Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Lebensleistung verdient Respekt!
„Vor allem Frauen werden von ihr profitieren“, betont Gremmels. „Darüber hinaus war der SPD wichtig, dass niemand einen Antrag stellen muss. Denn die Grundrente ist kein Almosen, sondern Anerkennung für lebenslange Arbeit. Die Berechtigung werde automatisch von der Rentenversicherung geprüft“, so der SPD-Politiker. Gremmels wies darauf hin, dass die organisatorische Umsetzung etwas Zeit benötigen werde. Die Auszahlung startet daher erst ab Juli 2021 schrittweise, aber rückwirkend.
Das Wohlergehen von Familien und Kindern steht besonders im Fokus sozialdemokratischer Politik. Die Corona-Krise hat uns darin zusätzlich bestärkt. Umso mehr freuen wir uns mit der Erhöhung des Kindergeldes, den nächsten Schritt in diese Richtung zu machen. Zum 1. Januar 2021 steigt das Kindergeld monatlich um 15 Euro und beträgt damit für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 250 Euro. Außerdem werden die steuerlichen Kinderfreibeträge erhöht und auch der Einkommensteuertarif angepasst. „Das mögen alles kleine Maßnahmen sein – aber sie alle haben das Ziel, dass Familien am Ende mehr Geld in der Tasche haben“, freut sich Gremmels.