Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 73

Mit 100 % nominiert: v.l.n.r.: Oliver Ulloth, Stephan Hänes, Timon Gremmels, Wolfgang Decker, Ron-Hendrik Hechelmann, Manuela Strube

Liebe Leserin, lieber Leser,

in dieser Woche beschließen wir den Bundeshaushalt 2021. Ein Haushalt, geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen: Wir schützen die Gesundheit der Bürger*innen, stabilisieren die Wirtschaft und stellen die Weichen für die Zukunft. Das kostet Geld: mit 498,6 Mrd. Euro stellen wir einen Rekordhaushalt auf. Natürlich bedeutet das höhere Schulden – die hat keiner gerne. Doch wer in dieser Ausnahmesituation zögert und zaudert, wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Unsere solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre lässt uns diesen Spielraum. Wenn der Sturm vorübergezogen ist, werden wir uns der Schulden annehmen – mit einem klugen, langfristigen und fairen Plan. Dabei werden starke Schultern mehr tragen müssen, um die Lasten dieser schweren Krise gerecht zu verteilen.

Die AfD will weiterhin Unruhe stiften, Hass sähen und offenkundig unsere parlamentarische Demokratie zersetzen. Wir Sozialdemokrat*innen stehen dafür: Keine gemeinsame Sache mit einer Partei, die unser Land spalten und die Axt an den demokratischen Konsens unserer Verfassung anlegen will. Das sollte auch für alle anderen demokratisch legitimierten Parteien gelten, uneingeschränkt. Doch die CDU in Sachsen-Anhalt ist offenbar bereit, diesen Konsens jetzt aufzukündigen – wegen einer Rundfunkgebührenerhöhung von 86 Cent im Monat. Dabei hatten CDU-Präsidium und -Vorstand im Juni 2019 jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Jeder, der für eine Annäherung oder gar Zusammenarbeit mit der AfD plädiere, hatte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak betont, müsse wissen, dass er sich einer Partei annähert, die rechtsextremes Gedankengut, Antisemitismus und Rassismus in ihren Reihen bewusst duldet. Wir erwarten von den Christdemokrat*innen, dass sie diesen Beschluss nun auch tatsächlich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen.

Und gerade, weil die AfD und andere demokratiefeindliche Kräfte unverhohlen rassistisches Gedankengut verbreiten und unsere Demokratie in Frage stellen wollen, ist es richtig, dass die Bundesregierung sich des Themas Rechtsextremismus verstärkt annimmt – etwa mit dem jetzt beschlossenen Maßnahmenbündel des Kabinettausschusses gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Rund eine Milliarde Euro stellt die Regierung in den nächsten vier Jahren für Programme zur Demokratieförderung und Extremismusprävention bereit und sichert so langfristig und verlässlich Programme der Zivilgesellschaft. Mit einem „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“ sollen verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen und eine dauerhafte Finanzierung garantiert werden. Außerdem wird das Amt eines Antirassismusbeauftragten geschaffen, der zentraler Ansprechpartner für Betroffene sein wird. Mit den Beschlüssen stärkt der Kabinettausschuss das Bewusstsein der Bürger*innen, sich jeder Form von Rechtsextremismus und Rassismus entgegenzustellen und für eine vielfältige und chancengerechte Gesellschaft in Deutschland einzustehen.

Timon Gremmels

 

 

Jetzt bewerben!

Bundeswettbewerb Insektenschutz

Insektenschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben der nachhaltigen und modernen Landwirtschaft, denn ohne Insekten können unsere Lebensmittel auf Feldern, Obstplantagen oder im Gemüseanbau nicht gedeihen. Deshalb freut es mich, dass die Bundesregierung den Bundeswettbewerb `Land.Vielfalt.Leben´ ins Leben gerufen hat. In den Kategorien Einzelbetriebe und Kooperationen können sich sowohl Landwirt*innen im Neben- oder Haupterwerb, sowie regionale Zusammenschlüsse oder Netzwerke, zu denen mindestens ein landwirtschaftlicher Betrieb gehört, bewerben. Prämiert werden erfolgreiche, praxisbewährte und zukunftsweisende Maßnahmen zum Insektenschutz.

Eine unabhängige Jury, bestehend aus fünf Vertreter*innen der Wissenschaft, der Landwirtschaft und des Umweltschutzes, beurteilt die eingegangenen Bewerbungen und zeichnet in zwei Kategorien je drei Preis­träger aus. (1. Preis: 5.000 EUR, 2.Preis: 3.500 EUR, 3.Preis: 2.500 EUR). Insgesamt werden Preisgelder in Höhe von über 22.000 EUR ausgeschüttet.

Bis zum 28. Februar 2021 werden Bewerbungen online oder per Post angenommen.

Weitere Informationen gibt es unter:
www.land-vielfalt-leben.de

 

Vereine werden finanziell entlastet

Stärkung des Ehrenamtes

In der nächsten Woche werden Bundestag und Bundesrat das ‚Jahressteuergesetz‘ verabschieden. In diesem Gesetz werden viele Forderungen umgesetzt, die auch Vereine und Ehrenamtliche aus Kassel und Umgebung in letzter Zeit an mich herangetragen haben.

Die Übungsleiterpauschale wird von 2.400 Euro auf 3.000 Euro sowie die Ehrenamtspauschale von derzeit 720 Euro auf 840 Euro erhöht. Mit der Steuerbefreiung ist auch eine entsprechende Befreiung von den Sozialversicherungsbeiträgen verbunden.

Weiterhin wird es eine Reihe von Vereinfachungen für Vereine geben: Die Grenze für eine vereinfachte Spendenbescheinigung wird von 200 Euro auf 300 Euro angehoben. Wir schaffen die Pflicht zur „zeitnahen Mittelverwendung“ für kleine gemeinnützige Vereine mit Einnahmen von weniger als 45.000 Euro ab. Das entlastet diese Vereine von Bürokratie, da die Mittelverwendungsrechnung künftig entfällt. Darüber hinaus setzen wir eine weitere Forderung aus der Vereinslandschaft um: Die Freigrenze, bis zu der gemeinnützige Vereine Einnahmen aus einer wirtschaftlichen Tätigkeit steuerfrei erzielen können, wird von 35.000 Euro auf 45.000 Euro erhöht. Das ist eine deutliche Stärkung der Vereinsarbeit und des Ehrenamtes.

 

 

Wir nehmen #GeldindieHand

Investitionen gegen die Krise

Der Bundeshaushalt 2021 steht im Zeichen der Corona-Pandemie. Auch im kommenden Jahr sind zusätzliche Mittel notwendig, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Wirtschaft zu stabilisieren.

Für den nächsten Bundeshaushalt nehmen wir mehr Schulden auf als geplant: Die Nettokreditaufnahme musste von 96,2 Milliarden Euro auf 179,8 Milliarden Euro angehoben werden – nach 217,8 Milliarden Euro in diesem Jahr. Wir haben die Kraft, das Nötige finanziell zu stemmen, weil wir in den vergangenen Jahren solide gehaushaltet haben. Die erneute Ausnahme von der Schuldenregel ist möglich, da mit der anhaltenden Corona-Pandemie eine außergewöhnliche Notsituation vorliegt, die sich der Kontrolle des Staates entzieht und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigt. Nach der Krise werden wir die Lasten aus dieser Pandemie gerecht verteilen müssen. Für uns Sozialdemokrat*innen kann das nur heißen: Starke Schultern werden hier mehr tragen müssen als schwache.

 

 

Wirtschaft stabilisieren, Arbeit sichern, Zukunft vorbereiten

Bundeshaushalt 2021

In der Wirtschafts- und Energiepolitik wollen wir auch in Zukunft Ökonomie, Ökologie und Soziales miteinander verschränken. Ein Flaggschiff ist der Aufbau einer ökonomisch erfolgreichen und nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft, die beispielsweise für eine nachhaltige Stahl- und Chemieproduktion entscheidend sein wird. In den Jahren 2021 bis 2024 wird die Wasserstoffstrategie mit 6,8 Mrd. Euro umgesetzt. Es ist außerdem unsere Aufgabe, uns für die Zukunft zu rüsten. Daher werden Künstliche Intelligenz und Quantentechnologie mit jeweils 2 Mrd. Euro gefördert. Darüber hinaus fördern wir den Mittelstand, investieren in Weiterbildung und Qualifizierung, in Forschung und Entwicklung. Dabei fokussieren wir die Branchen, die besonders von der Corona-Pandemie und dem Strukturwandel betroffen sind: Automobilbranche und Zulieferindustrie, Tourismus, Kohleindustrie und viele mehr. So konnten wir beim jüngsten Autogipfel neben vielen anderen Projekten eine Milliarde für den „Zukunftsfonds Automobilindustrie“ verhandeln, um in regionalen Clustern die notwendigen Transformationsprozesse anzukurbeln und Arbeitsplätze zu erhalten. Davon profitieren auch die Beschäftigten bei uns in Nordhessen.

Auch die Überbrückungs- und Soforthilfen zur Bewältigung der Folgen der Pandemie sind im Etat des Wirtschaftsministeriums hinterlegt: Insgesamt 39,5 Mrd. Euro werden hierfür in 2021 zur Verfügung stehen.

Die Botschaft ist klar: Mit dem neuen Bundeshaushalt 2021 stellen wir sicher, dass niemand in diesem Land wird zurückgelassen wird: Wir unterstützen die Wirtschaft, den Gesundheitssektor, Familien, Schülerinnen und Schüler, die Kunst- und Medienbranche. Wir stocken den Gesundheitsfonds auf, um pandemiebedingt verursachte Belastungen wie z.B. die vergünstigte Abgabe von FFP2-Schutzmasken sowie die Ausgleichszahlungen an Rehabilitationseinrichtungen zu finanzieren.

Wir investieren in den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Hierzu gehört beispielsweise der Digitalpakt Schule, der gerade in Pandemiezeiten ein wichtiger Pfeiler bei der Betreuung und Beschulung von Schülerinnen und Schülern ist. Und wir investieren im kommunalen Bereich durch ein neues Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen, durch welches wir Sportstätten, Jugendeinrichtungen und andere gesellschaftliche Treffpunkte wieder auf Vordermann bringen und so das Zusammenleben vor Ort unterstützen.

Unsere Arbeitswelt befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel – und diesen werden wir aktiv mitgestalten. Deshalb fördern wir weitere Maßnahmen zur Fachkräftesicherung sowie zur Gestaltung des Wandels in der Arbeitswelt. Und natürlich sichern wir aktuelle Jobs mit dem Kurzarbeitergeld ab. Das ist ein bewährtes Mittel, um Jobs zu sichern.

 

 

Danke für 100 %

SPD-Nominierungskonferenzen in Stadt und Landkreis Kassel

Ich freue mich sehr über meine Nominierung zum SPD-Bundestagskandidaten im Wahlkreis Kassel.

Die Delegierten der SPD in Stadt und Landkreis Kassel haben mich mit einem überwältigenden Ergebnis von 100 % als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Kassel nominiert. Ich bedanke mich für das Vertrauen meiner Genossinnen und Genossen. Ein solches Zeichen der Geschlossenheit gibt Rückenwind für die Verteidigung des Kasseler Direktmandats am 26. September des nächsten Jahres.

Jetzt konzentrieren wir unsere Anstrengungen auf die Kommunalwahl am 14. März 2021. Wir kämpfen dafür, dass Stadt und Landkreis Kassel mehrheitlich sozialdemokratisch geprägt bleiben, um die nordhessische Erfolgsgeschichte unserer wachsenden Region fortzusetzen.

Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf. Lasst uns gemeinsam durchstarten – der Wahlkreis Kassel bleibt rot!

 

Was in dieser Woche noch beraten wurde

Auswahl weiterer Beratungen im Bundestag

Der Etat des Familienministeriums erreicht mit über 13 Mrd. Euro im kommenden Jahr ein neues Rekordniveau – und verzeichnet damit gegenüber 2020 einen Aufwuchs um gut 885 Mio. Euro. Mehr als 80 Prozent des Etats sind dabei für gesetzliche Leistungen wie Elterngeld und Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende vorgesehen – damit unterstützen wir im kommenden Jahr kräftig die Familien in Deutschland: Durch die wachsende Nachfrage steigt der Ansatz des Elterngelds im nächsten Jahr um rund 235 Mio. Euro auf 7,49 Mrd. Euro, beim Unterhaltsvorschuss stellt der Bund insgesamt 1 Mrd. Euro bereit. Gleichzeitig investieren wir in eine gute Infrastruktur: Mit dem Gute-Kita-Gesetz, den Mitteln für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern und der Fortführung der Sprach-Kitas fördern wir die frühkindliche Bildung ebenso wie die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

 

 

Praktikumsbericht Marcel Schäfer

Ausflug aus der Digitalisierung der Luftfahrtindustrie in das Tagesgeschäft eines MdB

Ende Oktober habe ich meine Tasche mit Vorfreude und Erwartungen gepackt und mich aus der Landeshauptstadt Düsseldorf in die Bundeshauptstadt Berlin aufgemacht. Mein Ziel war es, Einblicke insbesondere in die Erarbeitung der politischen Maßnahmen zum Kampf gegen den Klimawandel zu bekommen. Noch in meiner Schulzeit habe ich mich dazu entschlossen, Meteorologie zu studieren, da mich das Wetter und Klima, aber auch die umweltschonende Erzeugung von Energie und damit die Erneuerbaren Energien begeistern. Nach dem Studium bin ich 2015 zunächst bei der Lufthansa eingestiegen und kümmere mich in der Rolle des Product Owners seit zwei Jahren bei der Eurowings Digital um die Personalisierung der digitalen Touchpoints wie die Website, die Verarbeitung von Kundendaten bspw. in Form von Cookies und die Einhaltung rechtlicher Vorgaben aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
2019 habe ich die in der Öffentlichkeit aufkommende Diskussion zum Klimawandel – nicht zuletzt durch die Bewegung Fridays for Future – zum Anlass genommen, wieder an meine Leidenschaft anzuknüpfen und dazu mit Timon einen Ausflug in die Politik organisiert. So habe ich mir für meinen Hauptberuf Urlaub genommen, meine Wohnung gegen ein Zimmer in einem Airbnb getauscht und bin für 5 Wochen in die Politik eingetaucht – aus Sicht der Rahmenbedingungen ein bisschen wie eine Reise in meine Studentenzeit.

In den ersten Tagen musste ich mich zunächst in der großen Menge an Informationen aus einer riesigen Themenvielfalt, die in hoher Geschwindigkeit einfließen, zurecht finden. Alleine in den ersten zwei Wochen ging es dabei um die Präsidentschaftswahl in den USA, die Terroranschläge in Frankreich und Österreich, den Themenkomplex um die Corona-Pandemie mit dem Lockdown Light in Deutschland sowie der sogenannten Novemberhilfe (Wirtschaftshilfen für die vom Teillockdown betroffenen Betriebe) und natürlich die themenspezifischen Punkte aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie, dem Timon angehört, wie beispielsweise das EEG 2021. Die Quellen der Informationen sind so vielfältig wie ihre Themen und setzen sich aus Tickern, E-Mails, Studien, Gutachten, Gerichtsurteilen, Presseberichten, Debatten, bilateralem Austausch und noch weiteren zusammen.

In den darauffolgenden Wochen konnte ich mich mit der Unterstützung von Timon und seinem Team in meinem neuen Umfeld etwas tiefer in sehr unterschiedliche Themen einarbeiten. Eine Bürgeranfrage führte mich zum fehlenden nationalen Weltraumgesetz, das sich entgegen meiner ersten Einschätzung nicht mit Science-Fiction und Visionen für die Zukunft beschäftigt. Hier geht es ganz konkret um rechtliche Rahmenbedingungen, beispielsweise beim Einsatz von Satelliten für die Anwendungen in der Navigation, der Telekomunikation, bei der Bewertung von Krisenherden und natürlich auch der Erstellung von Wettervorhersage und Messungen zum Klimawandel. Zur Unterstützung in der Bearbeitung einer Petition – Timon ist auch Mitglied im Petitionsausschuss – arbeitete ich mich gar in das Schornsteinfegergesetz ein.
Die komplette Zeit über verfolgte ich mit Spannung die Verhandlungen der verschiedenen Parteien zum EEG 2021, die zeitlich unter hohem Druck stehen. Sie sind ein Puzzlestück für unsere Energiewende. Mit der zeitlichen Umsetzung der Dekarbonisierung, ohne dass dadurch der Strompreis zu hoch wird, habe ich gerungen. Geht das nicht alles etwas schneller? Wir wollen den Planeten retten! Ist der Strompreis wirklich schon so hoch? […]

Das Verhalten während der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes einiger Mitbürger, insbesondere dem Aufruf Eingänge zum Bundestag zu blockieren, um damit den Abstimmungsprozess zu beeinflussen, aber auch den Vergleich zum Ermächtigungsgesetz der Nazis haben mich berührt und nachdenklich gemacht. Die Werte und Souveränität unseres Landes müssen deutlicher verteidigt werden, als mir klar war – meine Position dazu haben diese Erfahrungen manifestiert.
Die Organisation der digitalen Kanäle über Instagram, Twitter und Co. für die Kommunikation zum Bürger als eines der Kerngeschäfte eines Abgeordneten halte ich für eine Herausforderung. Die Privatwirtschaft gründet für solche Interessen im Vergleich ganze Firmen. Aus meiner Sicht gibt es in der medialen Welt ein Ungleichgewicht in der Vertretung der Interessen der Privatwirtschaft und der der Gesellschaft vertreten durch die Politik. Ich finde es beeindruckend wie Timon mit hoher Frequenz hochwertige Veröffentlichungen produziert. Im Projektmanagement der Softwareentwicklung spricht man bei der Programmierung kleiner, selbstständiger Teilfunktion von „Sprints“ – Timon produziert mit seiner Taktung definitiv auch in Sprints.

In unserer Zusammenarbeit hat mich Timon immer wieder nach meinen Eindrücken gefragt, sich meinen Erfahrungsberichten emphatisch gewidmet und sich nach meinen Wünschen erkundigt. Ich habe in Timon einen Gesprächspartner gefunden, der mir immer das Gefühl gibt mit ihm auf Augenhöhe diskutieren zu dürfen. Zu sehen wie Timon authentisch, direkt und klug für die wichtigen Schritte in der Energiewende kämpft und wie er sich 24/7 leidenschaftlich für eine sozialdemokratische Gesellschaft einsetzt machen mich stolz ihn zu kennen.

Ende November kehre ich zurück nach Düsseldorf. Meine Tasche – auf der Hinreise vollgepackt mit Erwartungen – quillt auf der Rückreise vor spannenden Eindrücken, Anregungen und wertvollen Erfahrungen über. Schon am folgenden Montag geht meine Reise mit der Aufnahme meines Jobs bei Eurowings in Köln weiter. Für deine Reise, Timon, u.a. mit der Station EEG 2021, wünsche ich dir viel Kraft und Erfolg. Timon, als Mitglied der SPD Fraktion im Bundestag, hat mir die tolle Arbeit seiner Partei nicht zuletzt für eine gelungene Energiewende näher gebracht und mich überzeugt mich zukünftig intensiver zu engagieren. Ich möchte mich bei Timon und seinem Team ganz herzlich für ihre Unterstützung bedanken. Sie haben dieses Abenteuer für mich unvergesslich gemacht. Ich wünsche eine gute Weiterreise.