Impulspapier
Deutschland, insbesondere Nordhessen, ist ein Automobilland und soll es auch bleiben! Unsere Vorschläge sollen den Industriestandort Deutschland stärken, Arbeitsplätze schaffen und absichern. Wir wollen eine präventive Strukturpolitik, die schon in der Transformation gestaltend handelt, statt nach vollzogenen Strukturbrüchen die Scherben zusammenzukehren und mühsam zu versuchen, neue Strukturen aufzubauen.
Wir wollen den Verbrenner nicht verteufeln und durch aktive Strukturpolitik einen konstruktiven Weg hin zur E-Mobilität beschreiben. Wir müssen nun die Weichen stellen, um auch in Zukunft die modernsten Autos der Welt zu bauen, um Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Dafür muss die Batteriezellfertigung in Deutschland angesiedelt werden. Wir dürfen nicht von China und Südkorea abhängig sein.
Gemeinsam mit Vertretern aus Gewerkschaft und Industrie haben wir unter Federführung von Falko Mohrs und Martin Dulig und weiteren SPD-Wirtschaftspolitikern ein Papier entwickelt, das sozialdemokratische Impulse für die Transformation der Autoindustrie formuliert.
Prof. Dr. Armin Willingmann – Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt Andreas Stoch, MdL, Landesvorsitzender SPD Baden-Württemberg Anke Rehlinger, Saarländische Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Bernd Osterloh, Vorsitzender des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Volkswagen AG Hassan Allak, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Continental AG Jörg Steinbach, Brandenburger Minister für Arbeit, Wirtschaft und Energie Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern Michael Westerhagen, Hamburger Senator für Wirtschaft und Innovation Nancy Faeser, MdL, Landesvorsitzende SPD Hessen Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz Timon Gremmels, MdB, Bezirksvorsitzender Hessen-Nord Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär Bayern SPD Wolfgang Tiefensee, Thüringer Minister für Wirtschaft und Wissenschaft
Einleitung
Die Automobilbranche ist die deutsche Leitindustrie in der Produktion einerseits sowie in Forschung und Entwicklung andererseits. Allein vom Fahrzeugbau hängen in Deutschland laut BMWi direkt 2,2 Millionen Arbeitsplätze ab. Die Automobilindustrie besitzt aufgrund ihrer Wirtschaftskraft und Arbeitsmarktrelevanz eine systematische Relevanz. Deutschland ist ein Industrieland und soll es bleiben.
Die EU hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt um das max. 1,5-Grad-Ziel der Erderwärmung zu erreichen. Für diese Ziele ist eine Antriebswende in der Mobilität notwendig. Um die Zwischenziele bis 2030 im Verkehrsbereich zu erreichen, spielt die batteriebasierte Elektromobilität im Individualverkehr eine zentrale Rolle, denn aktuell und in den nächsten Jahren werden fast ausschließlich Elektrofahrzeuge serienreif als Alternative zur Verfügung stehen. Eine der Kernaufgaben wird es sein, die dafür notwendige Infrastruktur
sowie die industrielle Wertschöpfung in Deutschland zu sichern bzw. in neuen (technologischen) Bereichen zu schaffen. Auch moderne Verbrennungsmotoren und Plug-in-Hybride werden als Übergangstechnologie noch einige Jahre eine wichtige Rolle im Mix verschiedener Antriebsarten spielen. Um im Bestand sowie im Mix mit modernen Verbrennern deutliche CO2-Einsparungen zu erzielen, spielen biogene Kraftstoffe hier eine wichtige Rolle. Über das Jahr 2030 hinaus können auch weitere technologische Innovationen den Mix der defossilisierten Antriebsarten definieren.