Petitionen sind der direkte Weg ins Parlament

Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschuss im abgelaufenen Jahr 2019 gesprochen. Im Petitionsausschuss gibt es eine riesige Themenvielfalt: Wo sonst lassen sich fast gleichzeitig die Themen Verbot der Konversiionstherapie („Homo-Heliung“), die Eichfrist bei Warm- und Kaltwasserzählern oder der Bau einer Güterzugstrecke, wie der Kurve Kassel bearbeiten? Das sind alles Beispiele, die zeigen, dass wichtige Bürgeranliegen, über die Einreichung von Petitionen, den Weg ins Parlament finden.

Positive Beispiele erfolgreicher Petitionen sind etwa das Verbot der Konversionstherapie, die sog. „Homo-Heilung“. Diese Petition wurde auf einer privaten Plattform eingestellt, erreichte darüber eine hohe mediale Aufmerksamkeit, wurde schließlich als offizielle Petition im Bundestag eingereicht und schlussendlich als Gesetz verabschiedet. Damit ist die Konversionstherapie gesetzlich verboten worden. Ich bin zudem für die Petition „Keine Kurve Kassel“ der Berichterstatter. Wir setzen uns bei Vorortterminen für die Schaffung eines transparenten Verfahrens ein.

Petitionen werden über die Internetseite epetitionen.bundestag.de eingereicht. Wichtig zu wissen: Nur beim Bundestag eingereichte Petitionen werden vom Petitionsausschuss bearbeitet. Im vergangenen Jahr wurden 13.529 Petitionen beim Bundestag eingereicht. Mit rund 3,3 Mio. registrierten Nutzern ist das Petitionsportal das meistgenutzte im Webangebot des Deutschen Bundestags.

Die komplette Rede gibt es unter:
https://dbtg.tv/fvid/7468932