Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 64

Impressionen von der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

Liebe Leserinnen und Leser,

die parlamentarische Sommerpause ist zuende. Frisch gestärkt starten wir als SPD-Bundestagsfraktion Anfang September wieder in die Berliner Sitzungswochen des Bundestags.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden uns weiterhin beschäftigen. Deshalb haben wir uns im Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche darauf geeinigt, den Bezug von Kurzarbeitergeld um ein Jahr zu verlängern. Damit sichern wir Millionen Arbeitsplätze und bauen eine Brücke für Beschäftigte und Unternehmen. Die Krise zeigt ganz deutlich, dass es auf den Zusammenhalt und unseren Sozialstaat ankommt.

Der rasante Wandel der Welt wird auch in der Corona-Krise schonungslos offen gelegt: Die Arbeitswelt, unsere Wirtschaft, unsere Art zu Leben und unsere Umwelt wandeln sich. Um gestärkt durch den Wandel zu kommen, haben wir bereits viele wegweisende Weichenstellungen vorgenommen. Mit dem „Qualifizierungschancengesetz“ und dem„Arbeit-von-morgen-Gesetz“ sorgen wir dafür, dass Beschäftigte frühzeitig auf den Weg der Transformation mitgenommen und fit für den Arbeitsmarkt der Zukunft gemacht werden. Mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ und dem „Gute-KiTa-Gesetz“ verbessern wir unmittelbar die Situation von Familien. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gute Bildungschancen unserer Kinder sind der Schlüssel für ein gutes Zusammenleben – so sichern wir uns hervorragende Perspektiven für die Welt von morgen. Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass es auf Investitionen in den Sozialstaat und in die Zukunft ankommt. Für mehr Gerechtigkeit, für eine starke Sozialpartnerschaft und damit für einen neuen Sozialstaat treten wir an. Das ist unsere Antwort auf den Wandel der Arbeitswelt.

Auf den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft kommt es vor allem jetzt an. Die Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen haben schonungslos gezeigt, dass rechte Gruppen, Nationalisten und gewaltbereite Rechtsextreme an der Seite von friedlichen Demonstranten den Anschluss an die bürgerliche Mitte versuchen herzustellen. Rechtsextreme versuchten sich an der Erstürmung des Reichstags und suchten die Bühne, offen ihre menschenverachtende Gesinnung zur Schau zu stellen. Der Anblick von Reichskriegsflaggen und damit verfassungsfeindlichen Symbolen am Reichstagsgebäude offenbarten, dass die Feinde der Demokratie zu allem bereit sind. Es ist an der Zeit, dass alle demokratischen Kräfte klare Kante zeigen und gemeinsam deutlich machen, dass unsere Gesellschaft für ein friedliches, freies und tolerantes Miteinander steht. Wir verteidigen gemeinsam die Werte unseres Grundgesetzes. Wir wollen mit allen Demokrat*innen einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen.

Timon Gremmels

 

 

Mitbestimmung sichert Jobs!

Virtuelle Betriebsrätekonferenz mit Katja Mast

Ein Garant des wirtschaftlichen Erfolgs unseres Landes ist das Miteinander von Beschäftigten und Arbeitgebern – den Sozialpartnern, wie wir es in Deutschland mit den betrieblichen Mitbestimmungsmöglichkeiten kennen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 1.September 2020 zum virtuellen Gespräch geladen. Gemeinsam mit regionalen Experten (u.a. Oliver Dietzel, IG Metall Nordhessen, Benjamin Heinicke, GE Grid, Markus Hohmann, Bombardier, Carsten Bätzold, VW, Jörg Lorz, Daimler Benz Achswerk) haben wir mit Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion intensiv über die Rolle der Betriebsräte und der Gewerkschaften diskutiert.

In der Diskussion wurde deutlich, dass ein Mehr an betrieblicher Mitbestimmung die Rolle der Arbeitnehmer*innen stärkt und auch Unternehmen davon profitieren, sich zukunftsfest aufzustellen und mit ihren Belegschaften weiterzuentwickeln, um den anstehenden Transformationsprozess positiv zu gestalten und damit Jobs in der Region zu sichern.

Die komplette Gesprächsrunde steht hier zum Abruf bereit:
https://www.timon-gremmels.de/2020/09/02/100-­jahre-mitbestimmung-ein-garant-fuer-den-wirtschaftlichen-erfolg/

 

Zu Besuch bei Schmidtsche Schack

Firmenbesuche

Im Rahmen meiner Sommertour besichtige ich regelmäßig innovative Firmen im Wahlkreis Kassel. In der vergangenen Woche war ich zu Gast bei Schmidtsche Schack – ARVOS. Das ist ein in Kassel ansässiges mittelständisches Unternehmen mit rund 400 Mitarbeitern, das sich mit der Entwicklung und Fertigung von hoch innovativen Apparaten zur Herstellung von Basischemikalien beschäftigt. Hochdruckanlagen gehören zum Portfolio. Neben der Herstellung von Ethylen, Ammoniak und Methanol produziert das Unternehmen auch Wasserstoff und ist damit am Puls der Zeit.

Der Geschäftsführer Herr Stückrath führte mich durch die Fertigungshallen und erklärte mir anschließend, dass das Unternehmen für 30% der weltweiten Wasserstoffproduktion mitverantwortlich sei. Daneben berichtete er, dass besonderer Wert auf die Wärmerückgewinnung der Anlagen gelegt würde, die gleichzeitig der Wirtschaftlichkeit und dem Umweltschutz zu Gute kämen.

Ich nehme aus dem Gespräch mit, dass Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz nicht zwangsläufig Gegenspieler sein müssen und dass Umweltschutz besonders dann gut funktioniert, wenn er wirtschaftlich sinnvoll gestaltet werden kann.

 

Zu Gast beim Kasseler Rad-Professor Sommer

Besuch an der Uni Kassel

Die Universität Kassel hat sich Anfang diesen Jahres erfolgreich um die bundesweit neuartige Rad-Professur beworben. In der letzten August-Woche habe ich den Hauptinitiator der Bewerbung, Herrn Prof. Sommern an der Universität Kassel besucht. Gemeinsam haben wir erörtert, welchen Nutzen diese Professur für die Universität Kassel als Innovationsmotor hat und wie gewonnene Erkenntnisse in den Anwendungsbereich einfließen können.

Herr Professor Sommer berichtete mir, dass die Mobilität der Zukunft nicht nur aus der Perspektive der Erreichbarkeit gedacht werden müsse, sondern auch das Thema der sozialen Teilhabe eine wichtige Rolle spiele. Darüber hinaus erklärte er mir, dass seine Professur einen integrativen Ansatz verfolge, die neben Verkehrsplanung, -verhalten und –maßnahmen auch Erkenntnisse aus der Stadtplanung, Bauwissenschaften und wirtschaftlichen Nachhaltigkeit miteinbeziehen würde. Ich freue mich, dass es gelungen ist, diese Professur nach Kassel zu bringen und darüber, dass diese Expertise perspektivisch eine riesige Chance für die zukünftige moderne und nachhaltig ausgestaltete Kasseler Verkehrsinfrastruktur bietet.

 

Führung Insel Siebenbergen

Timons Sommertour 2020

Meine Sommertour findet mit einer Führung auf der Insel Siebenbergen in der Karlsaue am Sonntag, 6. September 2020, 11 Uhr, ihren Abschluss.

Auch in diesem Jahr erfreuten sich die Sommertouren einer hohen Resonanz. Zum Abschluss geht es in die Karlsaue:
In der Karlsaue befindet sich eine besondere Perle der Gartenkunst – die Insel Siebenbergen wartet mit ihrer vielfältigen Blumenlandschaft darauf mit einer netten Gruppe und ungezwungenen Austausch erkundet zu werden.

Der Teilnehmerbeitrag beträgt 2,- Euro pro Person.
Treffpunkt ist am Sonntag, 6. September 2020, 10:50 Uhr am Eingang zur Insel Siebenbergen in der Karlsaue.

Zur besseren Planung und Übersicht bitte ich um Anmeldungen in meinem Wahlkreisbüro unter timon.gremmels.wk@nullbundestag.de .

 

Zwei Wochen im Wahlkreis unterwegs

Ein Praktikumsbericht von Yannik Hahn

Vor zwei Wochen begann mein studienbegleitendes Praktikum im Wahlkreisbüro von Timon Gremmels. Ich bin Yannik, 25 Jahre alt und studiere an der Universität Kassel „Economic Behaviour and Governance“, einen englischsprachigen Master-Studiengang, der sich mit volkswirtschaftlichen Fragestellungen auseinandersetzt und Studierende aus aller Welt nach Kassel zieht. Aus diesem Grund interessiere ich mich besonders für politische Konzepte, die einen ökonomischen Hintergrund haben wie beispielsweise die CO2-Bepreisung, den EU-Emissionshandel, die Corona-Hilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen sowie den aktuellen Wirecard Skandal. Timon’s Mitgliedschaft im Ausschuss für Wirtschaft und Energie erschien mir eine ideale Gelegenheit, an diese Punkte anknüpfen zu können und deshalb entschied ich mich mein Praktikum bei ihm zu machen.

Die ersten beiden Wochen im Wahlkreisbüro waren super spannend und eröffneten mir einen Einblick in die vollen Arbeitstage eines Berufspolitikers und leidenschaftlichen Verfechters der Sozialdemokratie. Von meinem ersten Tag an wurde ich direkt in den Arbeitsalltag des Wahlkreisbüros eingebunden. Neben Recherchearbeiten, Terminvorbereitungen und organisatorischen Aufgaben, durfte ich Timon auch bei all seinen Terminen begleiten, um Protokolle zu schreiben und zu assistieren. Timon’s Arbeit im Wahlkreis ist sehr umfangreich und erfordert Einfühlungsvermögen sowie eine schnelle Anpassungsfähigkeit an verschiedene Politikfelder. Ging es bei einem Termin im Mädchenhaus und Queer & Young Treffpunkt noch um die Rechte und Anliegen von Frauen, Homo-, Bi-, Inter-, und Transsexuellen, so haben wir uns bei einem nächsten Termin in der Universität Kassel mit dem Thema Rad-Professur beschäftigt. Neben verschiedenen Besuchen in Einrichtungen, Unternehmen oder Vereinen fiel mir auf, dass Timon sehr viel Wert auf den direkten Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern in Kassel legt. In einer Bürgersprechstunde, einer Wanderung im Wahlkreis oder in Formaten wie „Auf einen Kaffee mit Timon“ interessiert er sich für die Anliegen, Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort und versucht seinen Einfluss zu nutzen, um die Dinge für alle besser zu machen. Direkt in dieser Arbeit involviert zu sein, war für mich sehr bereichernd und interessant. In meiner zweiten Woche durfte ich mich erstmals einem inhaltlichen Schwerpunkt um die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung widmen. Dieses Thema knüpft an mein Wissen aus dem Studium an und hat mir natürlich besonders viel Spaß gemacht. Ich war überrascht und beeindruckt, dass ich diese Aufgabe völlig selbständig bearbeiten durfte, sodass Timon anschließend auf der Grundlage meiner Vorlage arbeiten konnte. Es zeugt von Vertrauen und Anerkennung, dass Timon mir so eine Aufgabe zugetraut hat und bereichert mein Praktikum immens.

Nun geht meine Praktikumszeit im Wahlkreis zu Ende und ich werde die nächsten 6 Wochen im Bundestagsbüro in Berlin verbringen. Voller Neugierde auf Berlin und auf die bundespolitische Arbeit bin ich gespannt, was mich erwartet und hoffe darauf, dass ich in weiteren politisch-ökonomisch relevanten Themenschwerpunkten mitarbeiten und mich einbringen kann.

 

Kulturbetrieb braucht Perspektiven

SPD wirkt

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben vor allem den Kulturbetrieb in seiner ganzen Vielfalt hart getroffen. Es ist auch davon auszugehen, dass die Auswirkungen und Einschränkungen auf den Kulturbetrieb noch eine längere Zeit erhalten bleiben. Ein Problem ist vor allem die Tatsache, dass die Umsatzausfälle nicht nachgeholt werden können. Zur Abmilderung der Folgen durch die Coronakrise haben wir uns in der Bundesregierung dafür eingesetzt, weitere Unterstützungsprogramme aufzulegen und mit dem Programm „Neustart Kultur“ eine Millarde Euro bereitgestellt, um Veranstaltern die Wiederaufnahme des Spielbetriebs zu ermöglichen. Die Überbrückungshilfe wird fortgesetzt, um vor allem eine finanzielle Entlastung bei den Betriebskosten für klein- und mittelständische Unternehmer zu erreichen.

Weitere Infos gibt es unter:
https://www.spdfraktion.de/themen/kunst-kultur