Meine Rede zur Abschaffung des Solardeckels

Meine Rede zur Abschaffung des Solardeckels am 18.6.2020

Seit Amtsantritt der Bundesregierung argumentiere ich, dass unsere Klimaziele und der Solardeckel unvereinbar sind. Nach zweieinhalb langen Jahren intensiver politischer Diskussionen und Verhandlungen ist es nun soweit: Der Solardeckel ist abgeschafft. Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland kann endlich wieder Fahrt aufnehmen: Eine gute Nachricht für Klimaschutz und Beschäftigung und insbesondere auch für die in der Region Kassel starke Solarindustrie.

Der 2012 von Peter Altmaier als Umweltminister eingeführte Solardeckel hätte die Förderung von neuen Solaranlagen auf Dächern noch in diesem Sommer vollständig auslaufen lassen. Als zuständiger Berichterstatter der Fraktion habe ich federführend den nun getroffenen Bundestagsbeschluss verhandelt. Diese Gefahr ist nun endgültig gebannt: In harten Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner CDU/CDU konnte das drohende Förder-Aus rechtzeitig abgewendet werden. Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland kann also weitergehen. Das hat durch und durch eine positive Signalwirkung: In Zeiten der Corona-Pandemie setzt die Koalition auf nachhaltige Wege aus der Krise. Mit einem ambitionierten Ausbau der Solarenergie, der preiswertesten und in der Bevölkerung akzeptiertesten Form der erneuerbaren Energieerzeugung, sichern wir gut bezahlte, zukunftsfähige Arbeitsplätze gerade auch in Kassel und der Region.

Bei aller Freude, der Beschluss ist kein Grund, sich auf dem Erfolg auszuruhen: Dass die Abschaffung des Solardeckels nun gerade noch rechtzeitig erfolgt, ist ein echter Durchbruch, für den ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen lange gekämpft habe. Doch schon morgen richtet sich der Blick nach vorn: Im Rahmen der großen EEG-Novelle, die noch in diesem Jahr kommen muss, stehen weitere Verbesserungen für die Solarenergie auf der Tagesordnung: Der Ausbaupfad muss verdoppelt und der Mieterstrom umfassend novelliert werden. Nicht zuletzt bedarf es einer Anschlussregelung für Altanlagen, die nach zwanzig Jahren aus der Förderung fallen.

Meine Rede dazu gibt es online unter:
https://dbtg.tv/fvid/7452990