in Krisenzeiten zeigen sich die Stärke und der Zusammenhalt einer Gesellschaft. Wir sehen: Die Menschen in Deutschland halten in Zeiten des Corona-Virus zusammen. Sie zeigen Solidarität und Hilfsbereitschaft!

Denn wir befinden uns momentan in einer Ausnahmesituation. Das Coronavirus breitet sich in vielen Ländern weiter aus, und auch in Deutschland steigt die Zahl der infizierten Personen täglich weiter an. Diese Pandemie trifft uns alle mit ungeheurer Wucht: gesundheitlich, ökonomisch und sozial. Für manche Menschen geht es um Leben und Tod, für andere um ihre wirtschaftliche Existenz. Durch die notwendige Kontaktvermeidung sind wir alle unmittelbar betroffen.

Diese Krise ist die härteste Probe für unser Gemeinwesen seit dem Ende des 2. Weltkrieges. Es kommt jetzt darauf an, das Richtige zu tun. Wir sind als Staat, als Demokratie und als Gesellschaft stark genug, um die Herausforderungen, die die Krise mitbringt, zu bewältigen. Darum haben wir jetzt schnell und entschlossen gehandelt.

Es braucht jetzt ein kluges Krisenmanagement. Genau das leisten wir mit unseren SPD-Ministerinnen und -Minister in der Bundesregierung und in der Fraktion. Einen Überblick der beschlossenen Maßnahmen findet ihr in der Übersicht auf der folgenden Seite.

All diese Gesetze wären bedeutungslos ohne die Menschen, die sie umsetzen und täglich unter teils schwierigsten Bedingungen arbeiten, damit wir alle weiter versorgt werden: Die Beschäftigten in den Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen, in Lebensmittelläden, bei Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen leisten einen besonders wichtigen Beitrag für unser Land. Dafür ein herzliches Dankeschön! Wir müssen auch nach der Krise mit ihnen solidarisch sein und endlich dafür sorgen, dass die Arbeitsbedingungen und Bezahlung für die wahren Helden unserer Gesellschaft verbessert wird.

Jede und jeder Einzelne hat es in der Hand, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und damit seine Auswirkungen für uns alle einzudämmen. Das verlangt uns allen viel ab. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir das Virus gemeinsam bekämpfen können, wir arbeiten im Bundestag hart dafür, die Auswirkungen für die Menschen in unserem Land so weit es geht zu begrenzen, um Familien, Beschäftigte und Betriebe gerade jetzt zu unterstützen.

Timon Gremmels

Soforthilfe für Solo-Selbstständige, und Schutz für Mieterinnen und Mieter

Sozialschutz-Paket

In dieser Woche haben wir ein 750 Milliarden schweres Maßnahmenpaket beschlossen, um die kurzfristigen Auswirkungen der Coronakrise für Beschäftigte, Familien und Unternehmen so gering wie möglich zu halten. Solo-Selbstständige und kleine Betriebe bis zu 10 Beschäftigten können mit einem Sofortprogramm zwischen 9.000 und 15.000 Euro beantragen.

Wir wollen vor allem kleine Betriebe, Freischaffende und Solo-Selbstständigen mit der Soforthilfe bei der Bewältigung der Krise helfen. Vor allem diese Betriebe können die Einnahmeausfälle nicht ohne weiteres kompensieren, laufen doch die monatlichen Belastungen, wie Miet- oder Pachtkosten weiter. Damit gewinnen Selbstständige und kleinere Betriebe, neben der bereits ermöglichten Stundung von laufenden Steuervorauszahlungen beim Finanzamt, ein weiteres Mittel, um kurzfristig liquide zu bleiben. Betriebe bis zu fünf Mitarbeitern können bis zu 9.000 Euro maximal und Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern bis zu maximal 15.000 Euro für 3 Monate in Anspruch nehmen. Das hilft, um zunächst die Miet- und Pachtkosten zu decken. Die Auszahlung wird über die Bundesländer organisiert und zusätzlich ergänzt. Das Land Hessen erweitert die Soforthilfe zusätzlich um Betriebe mit bis zu 49 Mitarbeitern, die bis zu 30.000 Euro erhalten können.

Selbstständige erhalten zudem einen leichteren Zugang zur Grundsicherung, um den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Dabei wird während der Krise auf die sonst übliche Einkommens- und Vermögensprüfung verzichtet. Der Staat zahlt die Grundsicherung und übernimmt dabei alle Miet- und Heizkosten für bis zu einem Jahr. Niemand muss dafür sein Erspartes antasten. Und niemand muss um seine Wohnung fürchten.

Für Familien mit betreuungspflichtigen Kindern wird es Unterstützungen geben, wenn ein Verdienstausfall eintritt, wenn Eltern ihrer Tätigkeit aufgrund einer behördlichen Schließung von Kita- oder Schulen nicht nachgehen können. So werden Eltern finanziell entlastet. Diese Regelung gilt auch für Selbstständige. Familien, die von Kurzarbeitergeld betroffen sind, erhalten zudem einen leichteren Zugang zum Kinderzuschlag. Mehr Infos: http://www.notfall-kiz.de

Wer von Einnahmenausfällen betroffen ist, soll nicht auch noch Sorge um die eigenen vier Wände haben. Dazu erhöhen wir befristet den Kündigungschutz von Wohn- und Geschäftsräumen, wenn es zu Verzögerungen bei der Mietzahlung kommt. Dazu zählen auch Leistungen der Grundversorgung (Wasser, Strom, Gas und Telekommunikation). Betroffene Mieter*innen haben die Möglichkeit, die ausgefallene Miete bis Ende Juni 2022 nachzuzahlen.

Als eine weitere Maßnahme zur Stabilisierung der Wirtschaft legt der Bund einen Wirtschaftsstabilisierungsfond auf. Dies ermöglicht neben den bereits beschlossenen Liquiditätshilfen über KfW-Programme großvolumige Stützungsmaßnahmen. Dazu gehören unter anderem staatliche Liquiditätsgarantien. Dieser Fonds ergänzt die bereits in der Finanzkrise geschaffenen Finanzmarktstabilisierungsfonds. Der Fonds wird mit 100 Milliarden Euro für Kapitalmaßnahmen sowie 400 Milliarden Euro für Liquiditätsgarantien ausgestattet. Ebenfalls sichern wir Firmenexistenzen kurzfristig: Wer mit seinem Betrieb aufgrund der Coronakrise Zahlungsschwierigkeiten hat, muss in den kommenden Monaten keine Insolvenz anmelden, um so irreparable Schäden abzuwenden.

Als weitere Maßnahme spannt der Bund einen Schutzschirm für Krankenhäuser auf. Die Anzahl der Intensivbetten wird von jetzt 28.000 Betten zügig verdoppelt. Damit die Kliniken die immensen Kosten tragen können, die sie zur Aufstockung von Behandlungskapazitäten und Personal aufwenden müssen, werden sie entschädigt. Für die Anschaffung weiterer Betten, Beatmungsgeräten und Schutzkleidung werden die Kliniken so finanziell ausgestattet, um ihren Auftrag, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, gerecht werden zu können.

Das Bundesfinanzministerium unter der Leitung unseres Finanzministers Olaf Scholz hat zur Finanzierung dieser Maßnahmen einen Nachtragshaushalt 2020 im Bundestag eingebracht. Der von uns beschlossene Nachtragsaushalt sieht ein zusätzliches Ausgabevolumen von rund 122,5 Mrd. Euro sowie Kredite zur Finanzierung der Belastungen von rund 156 Mrd. Euro vor. Mit diesen Regelungen wird die Schuldenbremse um 100 Mrd. Euro überschritten, das ist jedoch angesichts einer außergewöhnlichen Notsituation angemessen. Im Nachtragshaushalt sind ebenfalls 55 Mrd. Euro eingestellt, falls im weiteren Verlauf der Pandemie weitere Schritte unternommen werden müssen.

Lokale kulturelle Angebote online unterstützen

Lokale Kulturangebote im Netz

Der Kunst- und Kulturbetrieb ruht. Das ist für alle eine neue und unbekannte Situation. Die Kreativen unserer Stadt sind dabei, auch diese Situation bestmöglich zu nutzen und haben zum Beispiel auf Plattformen wie Betterplace konkrete Unterstützungsangebote eingestellt, die ihnen das Überleben sichern sollen. So könnt ihr durch eine kleine Spende mithelfen, die Kreativwirtschaft in unserer Stadt zu unterstützen. Wer auf die Erstattung bereits gekaufter Tickets verzichtet, kann ebenfalls einen wichtigen Beitrag für die lokale Kulturszene leisten.

Hier eine kleine Sammlung von Beispielen:
Museen sind geschlossen. Aber es gibt Ausnahmen – es sind z.B. nicht alle Galerien geschlossen: Die Public Art Gallery ist weiterhin offen. Was das ist? Viele Graffitikunstwerke im Kasseler Schillerviertel warten auf Erkundung bei einem Spaziergang – maximal zu zweit oder mit der eigenen Familie.
Mehr Infos: https://kassel-convention.de/de/planen/rahmenprogramme/kolorcubes-fuehrung-durch-die-public-art-gallery-859

Das Staatstheater Kassel bietet ab sofort einen neuen Service an: Das „Theater für Zuhause“. Das Staatstheater bietet unter dem Motto #stayathome kleine Videoclips des Ensembles, die einen Einblick in ihren derzeitigen Alltag bieten. Auch das Publikum kann beim „Mitmach-Mittwoch“ eine Hauptrolle einnehmen und eigene Beiträge einsenden, die vom Ensemble zu kleinen Stücken verarbeitet und immer mittwochs über die Socialmedia-Kanäle des Staatstheaters gezeigt werden. Mehr Infos unter: https://www.staatstheater-kassel.de/programm/stayathome/

Die Museumslandschaft Hessen Kassel (mhk) hat ihre Museen geschlossen. Kunst- und Kulturliebhaber müssen aber nicht auf die Kunstwerke verzichten. Die mhk hat einen „Kultur-Lieferdienst“ eingerichtet.
Das ist ein Onlineangebot, dass unter dem Titel „kultur & co | rona“ unter
https://museum-kassel.de/de/erlebnis-mhk/kultur-und-co angeboten wird. Zusätzlich laden die Karlsaue und der Bergpark Wilhelmshöhe weiterhin zum Spaziergehen ein.

Zahlreiche Kunst- und Kulturinitiativen, Bars, Restaurants und kleine inhabergeführte Einzelhandelsläden sind auf die Unterstützung ihrer Kundschaft angewiesen. Einige Anbieter nutzen die Schließung und bieten Lieferdienste an. Damit kann ein kleiner Beitrag geleistet werden, um diese Geschäfte zu unterstützen. Einen anderen Weg wählen etwa die Braumanufaktur Steckenpferd, das Burgerrestaurant Ahlemächt‘jer oder die vor allem unter Studierenden beliebte Lolita Bar: Hier kann durch eine Spende über die Plattform Betterplace ein Beitrag zur Fortsetzung des Betriebs geleistet werden. Mehr Informationen gibt es unter: https://www.betterplace.me

Gute Nachbarschaft im besten Zuhause

Nachbarschaftshilfe der Kasseler SPD

Die Kasseler SPD bietet unter http://www.kassel-hilft.de eine Unterstützungsplattform, bei der Betroffene Nachbarschaftshilfen anfragen können. Ebenfalls können sich hier Freiwillige als Unterstützer eintragen lassen. Das kann zum Beispiel die Erledigung des Einkaufs im Supermarkt oder das Abholen dringender Medikamente aus der Apotheke sein.

Auch das Kasseler Freiwilligenzentrum unterstützt und berät Freiwillige, die sich in der schwierigen Zeit der Ausgehbeschränkungen um ältere und kranke Mitmenschen kümmern möchten als Initiator des Kasseler Corona Nachbarschaftshilfenetzwerks.

In den vergangenen Tagen hat es zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern gegeben, die sich auf diese Art und Weise einbringen wollen. Das ist klasse, Kassel und die Region leben Solidarität mit denjenigen, die es jetzt nötig haben.