Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser für uns alle herausfordernden und neuen Situation gilt es solidarisch und geduldig zu sein. Jede und jeder von uns leistet einen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie, in dem wir auf liebgewonnene Gewohnheiten verzichten. Die deutliche Einschränkung von sozialen Kontakten hilft dabei, die weitere Ausbreitung des Coronaviruses einzudämmen — einzig darauf kommt es derzeit an, um die verfügbaren Kapazitäten in unseren Krankenhäusern nicht zu überlasten.

Mit dieser Sonderausgabe möchte ich Euch einige Tipps und aktuele Hinweise in diesen Zeiten senden.

Dieser Tage steht unser alltägliches Leben plötzlich auf dem Kopf. Während die einen in der Lage sind, ihre Arbeit aus dem Homeoffice zu erledigen, stehen zahllose Eltern vor der Herausforderung, eine Betreuung für ihre Kinder zu gewährleisten. Wir setzen uns als SPD dafür ein, dass Eltern, die aufgrund der Coronakrise ihre Kinder betreuen müssen und nicht arbeiten können, schnelle Hilfen erhalten. Genauso befinden sich zahllose Unternehmen vom klein- über den mittelständischen Betrieb bis zum Konzern in unsicheren Zeiten und melden zum Beispiel Kurzarbeit an. Die Bundesregierung hat den Weg für umfassende Hilfen freigemacht und Hürden sowie Verfahren vereinfacht, um Unternehmen und Arbeitsplätze kurzfristig zu sichern.

Unternehmen und Beschäftigte, die weitere Informationen über Hilfen oder Kurzarbeitergeld benötigen, finden auf Seite 2 einige Links zu nützlichen Internetseiten.

Gemeinsam mit meinen Teams in Berlin und Kassel arbeite ich ab sofort aus dem Homeoffice. Auch für uns eine neue Erfahrung. In Zeiten digitaler Echtzeitkommunikation über Videokonferenzen ein guter Beitrag, um soziale Kontakte, da wo es geht, auf ein Minimum zu reduzieren und gleichzeitig gut abgestimmt und in Verbindung zu bleiben.

Ihr erreicht mein Büro auch jetzt wie gehabt unter timon.gremmels.wk@nullbundestag.de oder telefonisch über 0561 – 700 10 52.

Das wichtigste in diesen Tagen, lasst uns alle solidarisch mit unseren Mitmenschen sein und bleibt vor allem gesund!

Timon Gremmels

Nützliche Tipps und Links zum Umgang mit dem Coronavirus

Informationen über Hilfen in der Coronakrise

Die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus bringen viele Fragen mit sich. Ich habe euch einige hilfreiche Links zusammengestellt, um erste Fragen beantworten zu helfen:

Tipps und Hinweise über arbeitsrechtliche Auswirkungen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html anschaulich aufbereitet.

Über wirtschaftliche Hilfen informieren das Bundesfinanzministerium (https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/FAQ/2020-03-13-Corona-FAQ.html) und das Bundeswirtschaftsministerium (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html) auf ihren Internetseiten. Auch das Land Hessen hilft Firmen über die WIBank: https://www.wibank.de/wibank/corona.

Der Bund plant zudem ein 40 – 50 Mrd. Fonds für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer. Aktuelle Infos dazu folgen in Kürze auf meiner Homepage und bei Facebook.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat für Unternehmer ebenfalls Fragen und Antworten rund um das Coronavirus zusammengestellt: https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-19594.

Informationen über die aktuelle Lage und darüber, wie ihr das Infektionsrisiko senken und Euch schützen könnt, hat das Robert-Koch-Institut anschaulich aufbereitet:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Auf den Seiten der Stadt Kassel Kassel.de (https://www.kassel.de/aktuelles/aktuelle-meldungen/coronavirus.php) sowie des Landkreis Kassel (https://www.landkreiskassel.de/aktuelles/corona.php) findet ihr alle Hinweise rund um aktuelle Maßnahmen und Verhaltensweisen sowie Öffnungszeiten der Behörden.

Und worum es generell geht, hat das ZDF heute journal (https://youtu.be/Buqviy1e9uM) in 90 Sekunden sehr anschlaulich aufbereitet.

Örtlichen Handel via Internet unterstützen

Onlineshopping auch bei lokalem Einzelhandel möglich

Neben der Schließung von Theatern, Kinos, Sportanlagen und sonstigen Freizeiteinrichtungen sind jetzt auch Geschäfte betroffen, die nicht Dinge des täglichen Bedarfs anbieten. Dazu gehören etwa Buchhandlungen.

Aber auch trotz Schließung des örtlichen Buchhändlers oder Spielzeuggeschäfts sind viele Inhaber bestrebt, ihre Kundschaft weiterhin zu bedienen. So besteht die Möglichkeit, unsere lokal ansässigen Unternehmen direkt durch einen Einkauf von zu Hause aus zu unterstützen.

Viele Buchhändler bieten zum Beispiel einen Onlineshop an, der auch in dieser Zeit Bestellungen entgegennimmt und versendet oder per Bücher-Taxi ausliefert. So können wir alle auch in der jetzigen schwierigen Phase noch einen kleinen Beitrag dazu leisten, unseren örtlichen und inhabergeführten Einzelhandel durch kluge Kaufentscheidungen zu unterstützen.

Solidarität mit der Kunst-, Kultur- und Kreativwirtschaft

Jeder Beitrag kann helfen

Vor allem für Kleinstunternehmen, Soloselbstständige, viele Freischaffende und Künster*innen ist die derzeitige Situation äußerst herausfordernd. Aufträge werden storniert, Veranstaltungen, Messen und Konzerte abgesagt. Das spüren viele tausend Menschen sofort.

Auch wir alle können in diesen Zeiten einen kleinen Beitrag leisten, um die Kunst- und Kulturszene oder Sportvereine zu unterstützen: Die Einstellung des Kunst-, Kultur- und Sportbetriebs trifft gerade vor allem freischaffende Künstler*innen, Musiker*innen, Schauspieler*innen, kleine Bühnen, Theater und Vereine mit voller Wucht.

Daher bitte Ich alle, die es sich finanziell leisten können, bereits gekaufte Eintrittskarten zu behalten und auf einen Umtausch zu verzichten. So können wir alle einen Beitrag leisten, die kunstschaffende Szene zu unterstützen.

Weitere finanzielle Entlastungen für Kulturschaffende konnten dank Bundesfinanzminister Olaf Scholz durch Steuerstundungen und der Reduzierung von Steuervorauszahlungen bereits kurzfristig erreicht werden, um schnelle Entlastung zu bringen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist ebenfalls der Bezug von Arbeitslosengeld möglich („Künstlerregelung“).

Mehr Informationen:
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/solidaritaet-kultur-hilfe-kuenstlerinnen-kuenstler

Zugang zu Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert

Beschäftigte in Arbeit halten

Wenn Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie Arbeitsausfälle und Einbüßen zu verzeichnen haben, greift ab sofort rückwirkend zum 1. März 2020 die neue Regelung zum Kurzarbeitergeld.

Um Unternehmen in der derzeitigen Phase etwas Luft zu verschaffen und vor allem Arbeitnehmer*innen in Beschäftigung zu halten, können betroffene Firmen Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit beantragen. Sobald 10% der Beschäftigen von Arbeitsausfall betroffen sind (bisher galt 1/3), springt die Agentur für Arbeit ein, um Entlassungen zu vermeiden.

Auch für Beschäftige in Zeitarbeit ist ein Bezug von Kurzarbeitergeld möglich. Während des Bezugs erstattet die Bundesagentur für Arbeit die Sozialversicherungsbeiträge vollständig. Ebenfalls wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet, so dass Betriebe sofort zur Kurzarbeit übergehen können.

Mehr Informationen unter:
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Wie kann ich noch in der Coronokrise helfen?

Nachbarschaftshilfe anbieten und keine FakeNews verbreiten

In diesen für alle herausfordernden Zeiten hilft nur eins: einen lühlen Kopf und den Überblick bewahren. Dazu ein paar Tipps, um nicht einer der derzeit unzählig kursierenden Falschmeldungen aufzusitzen oder diese weiterzuverbreiten. Wir können aber auch noch anderweitig aktiv werden: Alle, die Personen kennen, die zum Kreis der Risikogruppe gehören (durch Vorerkrankungen betroffene, kranke oder alte Menschen) und etwa in ihrer Nachbarschaft oder Familie haben, können ihre Hilfe und direkte Unterstützung durch das Erledigen des Einkaufs im Supermarkt oder das Abholen wichtiger Arzneimittel in der Apotheke für betroffene Risikogruppen einbringen. Es gibt bereits Gruppen, die Einkaufshilfen für ältere Menschen organisieren.

Mehr Infos gibts unter: https://freiwillig-in-kassel.de/de/corona-und-engagement

Nicht weniger wichtig ist in der aktuellen Situation, keine falschen Informationen bewusst oder unbewusst zu verbreiten. Bitte achtet darauf, keine Kettenmails weiterzuleiten.

Die Internetseiten, die hier im Newsletter auf Seite 2 vorgestellt werden, sind eine gute Anlaufstelle, um gesicherte Informationen über die aktuellen Maßnahmen und Schutzvorkehrungen in der Region zu erhalten. Wer via Whatsapp, facebook oder andere sozialen Medien Botschaften, Sprachnachrichten oder Videos erhält, die bestimmte Meldungen verbreiten, sollte kurz drüber nachdenken, ob diese Informationen schlüssig sind, aus einer sicheren Quelle stammen und ob die Quelle benannt wurde.

Wenn es sich um anonyme Qullen handelt, sollte bereits größte Vorsicht geboten sein. Werden Quellen genannt, ist es ratsam, diese Quellen auf Echtheit und Seriösität zu prüfen. So können wir uns alle vor der Verbreitung von Fakenews schützen und auch hier unsere besondere Verantwortung wahrnehmen, die wir haben, wenn es darum geht, durch das Weiterleiten von Falschinformationen unnötige Ängste zu verbreiten. Achtet auch hier auf Euch und andere!

Schutz und Unterstützung für Studierende

Keine Nachteile für BAföG-Empfänger*innen bei der Schließung von Ausbildungsstätten

Schüler und Studierende mit BAföG-Bezug dürfen keine finanziellen Nachteile erleiden, wenn die Ausbildungsstätte wegen der Corona-Pandemie geschlossen oder der Semesterbeginn verschoben wird. Aus diesem Grund wurden die zuständigen Landesbehörden durch einen Erlass des Bundesbildungsministeriums angewiesen, alle bereits bewilligten Leistungen nach dem BAföG weiter zu gewähren, wenn Schulen geschlossen oder der Beginn des Sommersemesters 2020 verschoben werden müssen.

Die gleiche pragmatische Regelung wird auch bei der Förderung von Ausbildungen im Ausland angewendet, wenn dort Ausbildungsstätten geschlossen werden oder die Ausbildung im Ausland wegen Einreisebeschränkungen nicht rechtzeitig aufgenommen werden kann.

Auch Studienanfängern, die zum Sommersemester 2020 erstmals BAföG beziehen, erhalten ihre Leistungen wie vorgesehen bereits ab dem Zeitpunkt, an dem die Vorlesungen jeweils regulär beginnen sollten. Das schafft ein Stückweit Planungssicherheit.