Ist die SPD noch zu retten, Herr Gremmels?

MONTAGSINTERVIEW Der Abgeordnete über zwei Jahre im Bundestag und die Parteispitze

Kassel – Seitdem Timon Gremmels vor zwei Jahren in den Bundestag einzog, hat der SPD-Politiker sechs Parteivorsitzende erlebt: Martin Schulz, Andrea Nahles, Olaf Scholz sowie die kommissarische Dreier-Spitze Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Gerade wird wieder ein neues Führungs-Duo gesucht. Darüber und über seine persönliche Halbzeitbilanz im Bundestag sprachen wir mit dem 43-Jährigen aus Niestetal.

Vor einem Jahr haben Sie das persönliche Ziel ausgegeben, mehr im „Heute-
Journal“ aufzutauchen statt in der „heute-show“. Haben Sie das geschafft?

Ich bin seitdem nicht mehr in der „heute-show“ gezeigt worden. Dem ZDF-Komiker Lutz van der Horst, der häufig im Foyer des Bundestags lauert, bin ich erfolgreich aus dem Weg gegangen. Ich war allerdings auch nicht im „heute-journal“. Das ist auch gar nicht mein Ziel. Ich bin Abgeordneter aus Nordhessen und will meinen Wählern eine Rückmeldung geben. Insofern ist die HNA für mich wichtiger, als es die nationalen Medien sind.

Nicht nur die „heuteshow“ macht sich über die SPD lustig. Der Komiker
Jan Böhmermann will sogar Vorsitzender werden. Ist die Partei am Ende?

Die SPD ist überhaupt nicht am Ende. Gerade führen wir einen erfolgreichen Wettbewerb über die Frage, wer an der Spitze der SPD stehen soll. An vielen Orten mussten wir größere Hallen buchen. Das Interesse an der SPD ist immens. Auch in Baunatal war viel Aufbruchstimmung zu spüren. Nach der letzten Regionalkonferenz werden wir knapp 20 000 Mitglieder direkt erreicht haben.

Welches Duo hat Ihrer Ansicht nach die Nase vorn?

Es gibt drei Favoriten-Teams. Zum einen natürlich Olaf Scholz und Klara Geywitz. Als Bundesfinanzminister erreicht er einfach mehr Leute als andere. Den frischesten und überzeugendsten Auftritt haben meiner Ansicht nach Michael Roth und Christina Kampmann hingelegt. Sie sind junge Gesichter und punkten mit viel Charisma. Und schließlich gehören zum Favoritenkreis auch der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Ich rechne mit einer Stichwahl.

Welche Auswirkungen wird der Ausgang der Mitgliederbefragung auf die Große Koalition haben?

Ob die Große Koalition fortgesetzt wird, ist eine andere Frage. Darüber entscheiden wir auf dem Parteitag im Dezember. Aber klar ist: Wenn jemand wie Olaf Scholz Parteivorsitzender wird, ist die Fortsetzung der Großen Koalition wahrscheinlicher, als wenn es ein Team wird, das unsere Regierungsbeteiligung kritischer sieht.

Das klingt so, als seien Sie kein Anhänger von Scholz und seiner Meinung zur Großen Koalition.

Für mich entscheiden das die Mitglieder. Wenn die sich mehrheitlich hinter Olaf Scholz sammeln, unterstütze ich das auf dem Parteitag. Das ist Sinn und Zweck einer solchen Mitgliederbefragung. Die ruhige norddeutsche Art von Olaf Scholz reißt vielleicht nicht überall im Land die Leute von den Socken, aber als Vizekanzler macht er einen guten Job.

Kurz vor der Abstimmung über das Klimaschutzgesetz haben Sie getwittert:
„Unser Koalitionspartner macht es uns nicht leicht.“ Ist die Union gar nicht so grün, wie Markus Söder Glauben machen will?

Nein, die Union ist nicht grün, und Markus Söder schon gar nicht. In Klimafragen ist es mit CDU und CSU sehr schwierig. Wir wären zum Beispiel beim Ausbau der Erneuerbaren Energien schon viel weiter, wenn die Union nicht massiv auf der Bremse stehen würde. Das Klimaschutzgesetz ist darum
nicht die reine sozialdemokratische Lehre, sondern wie oft in der Politik ein Kompromiss. Trotzdem gibt es erstmals klare CO2-Einsparvorgaben für Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft. Das ist ein echter Systemwechsel.

Wie überrascht sind Sie, was für eine Dynamik dieses Thema innerhalb eines
Jahres bekommen hat?

Ich finde es gut, dass der Klimaschutz nun prominent auf der Tagesordnung steht. Ohne Fridays for Future und Greta Thunberg hätte es das Klimaschutzgesetz so nicht gegeben. Wir als SPD müssen aber darauf achten, dass die Menschen mitgenommen werden. Der Pendler aus Helsa, der jeden Tag mit seinem mittelalten Auto 35 Kilometer zur Arbeit nach Kassel fährt, braucht auch Planungssicherheit. Deswegen war es gut, dass wir behutsam mit
einer CO2-Bepreisung anfangen, die langsam steigt, damit man sich ein Auto leisten kann, das weniger Sprit verbraucht oder sogar ein E-Fahrzeug eines nordhessischen Herstellers ist. Richtig teuer wird es erst 2026.

Viele Wähler fühlen sich bei dem Thema trotzdem bei den Grünen zuhause.

Es gibt eine große Bandbreite. Vielen jungen Menschen, die bei Fridays for Future auf die Straße gehen, geht das nicht weit genug, was wir machen. Auf der anderen Seite sind mehr als 500 000 Facebook-Nutzer der Gruppe Fridays
for Hubraum beigetreten, die von der AfD unterstützt wird. Dazwischen müssen wir uns positionieren. Wir können nicht grüner sein als die Grünen. Aber wenn wir die Energiewende richtig anpacken, bekommen wir eine große Wertschöpfung in der Region. Es werden viele Arbeitsplätze entstehen – nicht nur bei SMA, sondern auch bei Handwerkern. Dies ist der sozialdemokratische Aspekt der Energiewende.

Zuletzt stellte eine Studie fest, dass die Große Koalition besser ist als Ihr Ruf. Sie habe viel auf den Weg gebracht. Warum haben sehr viele Menschen einen anderen Eindruck?

Es ist häufig so: Die Leute machen schnell einen Haken hinter dem, was wir versprochen und dann umgesetzt haben. Dafür setzen sie sich dann lieber damit auseinander, was wir nicht geschafft haben, oder wo wir Kompromisse
eingehen mussten. Wir als SPD geben uns nie mit dem Guten zufrieden, wir
wollen immer das Bessere. Behaupten das nicht alle Parteien von sich? Andere haben viel weniger erreicht und machen einen großen Bohei darum. Als
zum Beispiel der Mindestlohn eingeführt wurde, haben wir eher über die wenigen Ausnahmen diskutiert wie Zeitungsausträger, statt die Erfolge zu feiern. Das liegt in der DNA der SPD: Wir sind nie mit dem Erreichten zufrieden. Aber wenn wir nicht positiv über unsere Erfolge reden, tut das keiner.

Was haben denn Sie bislang für Nordhessen erreicht?

Ich habe dafür gesorgt, dass es für den Brüder-Grimm-Platz sieben Millionen Euro aus dem Welterbeprogramm gibt. Gerade haben wir einen Förderbescheid übergeben, damit die Ampelschaltungen in Kassel modernisiert werden. Insgesamt habe ich in zwei Jahren elf Millionen Euro für Kassel organisiert. Als Mitglied des Petitionsausschuss kann ich zudem ganz konkret Menschen helfen, die sich mit einer Petition an uns wenden. Zuletzt haben wir dafür gesorgt, dass ein Enkelkind einer Afrikanerin wieder nach Deutschland kommen konnte, nachdem die Mutter des Mädchens in Kenia gestorben war. Dafür bekommt man keine große Schlagzeile, aber so etwas erfüllt einen.

Das Interview ist erschienen in der Hessische Niedersächsischen Allgemeinen am 14. Oktober 2019, geführt von Alia Shuhaiber, Matthias Lohr und Florian Hagemann.