Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 38

Liebe Leserin, lieber Leser,

diese letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hat sich den traurigen Ereignissen rund um den Anfang Juni ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke gewidmet. Ich habe in meiner Rede am Donnerstag deutlich gemacht, dass es kein Zurückweichen vor rechter Hetze und übler Stimmungsmache geben darf. Es darf nicht sein, dass wir Demokraten uns einschüchtern lassen. Wir müssen unsere Stimme erheben und deutlich machen, dass wir für die Werte unserer Gesellschaft eintreten. Nächstenliebe, Mitmenschlichkeit, Respekt und Achtung vor anderen und die Solidarität untereinander sind die Eckpfeiler unseres Zusammenlebens. Die komplette Rede gibt es hier: https://dbtg.tv/fvid/7367528

Vor allem die Radikalisierung über soziale Medien im Internet hat Ausmaße angenommen, die wir nicht auf die leichte Schultern nehmen dürfen. Wir müssen genau hinschauen und und unsere Stimme erheben — gegen Hass und Hetze!

In dieser Woche haben wir in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer beraten. Mit der Reform sichern wir die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen, für die die Grundsteuer die wichtigste Einnahme ist. Künftig sollen neben des Wert des Bodens auch die durchschnittlich erzielten Mieteinnahmen zur Berechnung herangezogen werden. Ebenfalls bleibt die Grundsteuer Bundesangelegenheit, die Länder können jedoch abweichende Regelungen beschließen. Es ist zu erwarten, dass bis zum Jahresende hier noch langwierige Beratungen und Abstimmungen mit den Ländern nötig werden.
Mehr Infos: https://www.spdfraktion.de/themen/bundestag-beraet-neuregelung-grundsteuer

Ebenfalls haben wir in dieser Woche in erster Lesung eine Änderung des Berufsbildungsgesetzes beraten. Wir wollen den Azubi-Mindestlohn einführen. Dank dieses „Azubi-Mindestlohns“ werden viele junge Menschen eine höhere Vergütung erhalten. Wer eine Ausbildung macht, muss sich darauf verlassen können, dass er ordentlich abgesichert ist und seine Arbeit wertgeschätzt wird. Das ist gerecht gegenüber den Auszubildenden und macht die duale Berufsausbildung attraktiver. Gleichzeitig profitiert die Wirtschaft, die auf gut ausgebildete Nachwuchs-Fachkräfte angewiesen ist.

Der Bundestag verabschiedet sich bis Anfang September in die Sommerpause. Wie in jedem Jahr nutze ich diese Zeit, um in meinem Wahlkreis bei unterschiedlichen Festen und Veranstaltungen dabei zu sein und mit möglchst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. So werde ich wieder im Rahmen eines Praxistags als Praktikant unterwegs sein. Dieses Jahr werde ich mit einer Spedition unterwegs sein und mich über die Herausforderungen der Branche informieren. Ebenfalls besuche ich die Bundespolizeiinspektion in Wilhelmshöhe und begleite die regionalen Energieversorger EAM und Städtische Werke auf einer „Contracting-Tour“. Hierbei geht es darum, innovative Energieerzeugungsformen mit ökonomischen Nutzen zu kombinieren. Am 17. Juli lade ich Euch auf einen Kaffee am Obelisken ein (S.2). Und am 5. August möchte ich gerne mit Euch zum Gut Kragenhof wandern und bei einer Führung über die hofeigene Bäckerei informieren (siehe S.2). Am 26. August biete ich zudem im Rahmen des Formats Bundestagsfraktion vor Ort wieder eine spannende Diskussionsveranstaltung zum Thema Digitalisierung in der Bildung zum Digitalpakt Schule in der Wilhelm-Leuschner-Schule in Niestetal an. Auch bei den Kasseler Volksfesten Zissel und Wehlheider Kirmes besteht die Gelegenheit, zum lockeren und ungezwungenen Austausch. Mehr Infos findet ihr auf den folgenden Seiten, auf denen ich Euch einige Veranstaltungstipps notiert habe.

Timon Gremmels

 

 

Auf einen Kaffee mit Timon

Mittwoch, 17. Juli 2019 – 17:00 Uhr, Treppenstraße – Obelisk, Kassel

Politik lebt von vielen Begegnungen und dem Austausch mit Menschen. Eine meiner liebsten Formate ist der lockere und ungezwungene Austausch bei einer Tasse Kaffee auf einem schönen Platz in einem Kasseler Stadtteil.

Am Mittwoch, 17. Juli 2019 – 17:00 Uhr, besteht auf dem Platz vor dem Obelisken in der Treppenstraße wieder die Gelegen­heit dazu.

Ich freue mich auf viele gute Gespräche.

 

Sommer im Wahlkreis

Unterwegs in unserer schönen Region

In unserer Region gibt es viel zu entdecken. Auch in diesem Jahr möchte ich im Rahmen einer kleinen Sommerwanderungen wieder eine Besonderheit erkunden. Gemeinsam mit Euch möchten wir von Sandershausen – Kirche aus zum Gut Kragenhof wandern. Nach knapp 10km entlang der Fulda-Schleife erreichen wir die Halbinsel Kragenhof. Dort befindet sich das Gut Kragenhof mit einer Bio-Bäckerei und ökologischen Landwirtschaft. Die Familie Merz bietet in einem kleinen Rundgang Einblicke in die Erzeugung nachhaltiger und ökologischer Lebensmittel. Die Rückfahrt erfolgt mit dem Shuttleservice, den mein Mitarbeiter Florian Hammer organisiert.
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Wo: Treffpunkt Niestetal-Sandershausen — Kirche
Wann: Dienstag, 6. August – 15:00 Uhr

 

Sommerfest im Tierpark Sababurg

Samstag, 11. August 2019 – 14:00 Uhr

Traditionell lädt der Unterbezirk der SPD Kassel-Land zum Sommerfest in den Tierpark Sababurg.

In diesem Jahr findet unser großes Fest am ­Samstag, 11. August 2019, von 14:00 – 17:00 Uhr statt.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt: Neben ­gekühlten Getränken und deftigen Speisen gibt es Kaffee und Kuchen zu günstigen Preisen. Ich freue mich auf Euren Besuch und viele gute Gespräche.

 

Gemeinsam stark für Bildung in der digitalen Welt

SPD-Bundestagsfraktion im Dialog zur Bildungspolitik der SPD

Der Digitalpakt Schule kommt: 5,5 Mrd. Euro werden von Bund und Ländern in den nächsten fünf Jahren in die Digitalisierung unserer Schulen investiert. Damit wird eine langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion endlich umgesetzt: Wir wollen die Schulen fit für die Digitalisierung machen.

Der Digitalpakt Schule schafft dringend notwendige Verbesserungen beim digitalen Lehren und Lernen in allen Schulformen. Denn jetzt können alle Schulen in Deutschland eine gute digitale Ausstattung gefördert bekommen. Das heißt: schnelles Internet, Tablets, Schulungen des pädagogischem Personals und der Aufbau einer Systemadministration werden möglich.

Mit der Veranstaltung wollen wir gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Marja-Liisa Völlers, MdB
stellv. Vorsitzende der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Welt, Andreas Siebert — Vize-Landrat im Landkreis Kassel und Manuela Strube — Landtagsabgeordnete im Landkreis Kassel ins Gespräch kommen und über die Ziele und Möglichkeiten des Digitalpakts Schule diskutieren.

Was ergibt sich aus dem Digitalpakt Schule individuell für unsere örtliche Schullandschaft in Stadt und Landkreis und wo kann die neue Fördermaßnahme konkret ansetzen? Außerdem wollen wir darüber ins Gespräch kommen, welche Chancen, aber auch Herausforderungen die Digitalisierung der Schulen mit sich bringt. Wo sind die Schwerpunkte zu setzen, damit digitale Lernorte zielgerichtet ausgebaut werden können? Und auch nicht zu vergessen, welche Lerninhalte benötigen Schülerinnen und Schüler, um auf die Herausforderungen in der digitalen Welt angemessen vorbereitet zu sein?

Wo: Wilhelm-Leuschner-Schule in Niestetal (Karl-Marx-Straße 32, 34266 Niestetal)
ÖPNV: Buslinie 31 oder 32 (Haltestelle Heiligenrode Rathenaustraße) und 750m Fußweg

 

Wanderausstellung des Bundestags zu Gast in Kassel

2. – 6. September 2019 im Kreishaus des Landkreis Kassel

Auf einundzwanzig Schautafeln werden die wesentlichen Informationen über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten vermittelt. Auf einem Multitouchtisch und einem Computerterminal können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur kostenlosen Mitnahme bereit.

Insbesondere Schulklassen haben neben Einzelbesuchern die Möglichkeit, die Ausstellung zu besuchen. In der Zeit vom 02. September bis 06. September 2019 wird die Ausstellung auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels im Kreishaus des Landkreises Kassel, Wilhelmshöher Allee 19-21, 34117 Kassel, präsentiert.

Ergänzend zur Ausstellung finden zur Wissensvermittlung gruppenspezifische Vorträge mit Diskussionsrunden statt. Diese werden von einer freiberuflichen Honorarkraft des Deutschen Bundestages betreut; Dauer ca. eine Unterrichtsstunde, maximal 30 Personen pro Gruppe, geeignet ca. ab 8. Klasse. Gruppen und Schulklassen, die an einem Vortrag mit Diskussionsrunde für Ihre Schülerinnen und Schüler oder als andere Gruppe/Verein interessiert sein, setzen sich für eine Terminvereinbarung vorab bitte mit meinem Wahlkreisbüro unter 0561-700 10 52 oder per E-Mail an timon.gremmels.wk@nullbundestag.de in Verbindung.

 

Weitere Stationen meiner Sommertour

Viel los in und um Kassel

Auch in diesem Sommer besuche ich wieder zahlreiche Einrichtungen und Unternehmen im Wahlkreis Kassel. Dazu gehören unter anderem Besuche bei Freiwilligendiensten. So werde ich mir von Freiwilligen das Boxcamp Kassel im 27 NORD vorstellen lassen. Dabei handelt es sich um Präventionsprojekt für junge Menschen ab 13 Jahren, die ihre Fitness und vor allem ihr Selbstwertgefühl stärken. Die Jungen und Mädchen lernen, Verantwortung zu übernehmen und Disziplin, Ausdauer und Konzentration zu erlernen. Straffällig gewordene Jugendliche erhalten ebenfalls eine Chance auf Integration. Darüber hinaus werde ich auch den Aktivspielplatz Quellhofstraße besuchen. Das ist ein Angebot der Offenen Kinder- und Jugend-
arbeit in der Kasseler Nordstadt. Vier Mal in der Woche werden vor allem 6- bis 14-jährige Kinder und Jugendliche vor allem auf dem großen Außengelände pädagogisch betreut. Dazu zählen Spiel- und Sportaktivitäten, wie Fußball spielen, Fahrrad fahren, Turnen, Werken und vieles mehr. Anfang August besuche ich die Kleinen Riesen Nordhessen. Dort werden schwerkranke Kinder und ihre Eltern auf dem letzten Weg begleitet.

Ich werde am Kulturzelt (19. August) wie auch an Infoständen auf dem Wehlheider Wochenmarkt (23. August) oder vor der Markthalle (24. August) anzutreffen sein. Ein besonderer Tipp für alle Familien mit Kindern: Am 10. August findet in der Goetheanlage wieder der Kindersachen-Flohmarkt statt, der vom SPD-Ortsverein West organisiert wird. Ebenfalls freue ich mich auf zahlreiche Begegnungen während der Kasseler Volksfeste Zissel (2.-5.August) und Wehlheider Kirmes (16.-19.August).

Am 21. August diskutiere ich im Rahmen einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung über die neue „Mitte-Studie“. Die Veranstaltung steht unter dem Titel „Verlorene Mitte — Feindselige Zustände“ (21.8., 19:00 Uhr: Südflügel Kulturbahnhof) und liefert Einblicke in rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Polarisierungen haben die Mitte der Gesellschaft erreicht und sie beeinflusst. Die Studienautoren untersuchen die politischen und sozialen Einstellungen der Bundesbürgerinnen und -bürger und prüfen, wie fragil und gespalten die gesellschaftliche Mitte, die stets als Garant für Stabilität und feste Normen galt, heute ist. Rechtspopulistische Forderungen und Diskurse erhalten scheinbar immer mehr Raum in Politik und Debatte. Wie weit sind rechtsextreme, rechtspopulistische und menschenfeindliche Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen? Ich freue mich über zahlreichen Besuch und eine spannende Diskussion an diesem Abend.

 

SPD setzt Verbesserungen beim Mieterstrom durch

Gesetzesanpassungen für Herbst geplant

Um Mieterinnen und Mieter mit günstiger Solarenergie vom eigenen Dach zu versorgen und damit direkt und aktiv an der Energiewende zu beteiligen, haben wir im Koalitionsvertrag mit der Union weitere Verbesserungen beim Mieterstrom durchgesetzt. Leider bleibt der Ausbau beim Mieterstrom deutlich hinter den Erwartungen zurück. Im Rahmen der Verhandlungen zum Energiedienstleistungs-Gesetz konnte nun ein gemeinsames Verständnis entwickelt werden, welche tragende Rolle der Mieterstrom künftig bei der Energiewende spielen soll. Eine Novelle des Mieterstrom-
gesetzes kommt im Herbst dieses Jahres.

Im Sinne einer sozial gerechten Energiewende ist es ein ursozialdemokratisches Anliegen, die Mieterinnen und Mieter stärker an der Energiewende teilhaben zu lassen. In der vergangenen Wahlperiode hat die SPD deshalb ein Mieterstromgesetz durchgesetzt. Nun wollen wir nachsteuern: Nach intensiven Gesprächen hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier schriftlich zugesagt, den Mieterstrom noch im Herbst dieses Jahres zu novellieren. Mit einem Fokus auf der dezentralen Stromerzeugung im Quartier, einer auskömmlichen Förderung von Mieterstrommodellen sowie weiteren Erleichterungen hat die SPD in den Eckpunkten zur Novelle ihre ganz konkreten Vorstellungen durchgesetzt – ein großer Schritt Richtung sozial gerechte Energiewende.

 

Wir wollen den Wert der Arbeit schützen

Bilanz des Mindestlohns fällt positiv aus

In diesem Sommer jährt sich zum fünften Mal der Beschluss des Bundestages zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. Es war eine große und tiefgreifende Reform. Für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutete sie eine spürbare Gehaltserhöhung und mehr Respekt für ihre Arbeit. Zum 1. Januar 2020 steigt der Mindestlohn auf 9,35€ die Stunde. Auf diese große Arbeitsmarktreform ist die SPD zurecht stolz!
Heute wissen wir, dass die Argumente der Mindestlohn-Gegner falsch waren. Der Mindestlohn hat keine Arbeitsplätze gekostet. Seit 2015 ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken. Das zeigt: Unser Land braucht keine Billiglöhne, um erfolgreich zu sein. Wirtschaftlicher Erfolg beruht auf guten Produkten aus guter Arbeit und einer Tarifpartnerschaft, in der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zusammenarbeiten.
Das Ziel der SPD ist, den Wert der Arbeit zu schützen. Dafür haben wir in dieser Legislaturperiode bereits sehr viel erreicht.

  • Wir verbessern den Zugang zu Weiterbildung und Qualifikation, damit alle Erwerbstätigen mit dem technologischen Wandel Schritt halten können.
  • In der Pflege sorgen für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen.
  • Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt schaffen wir neue Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose.
  • Wir stabilisieren das Rentenniveau und sorgen dafür, dass die Renten der Lohnentwicklung wieder stärker folgen.

 

Meine Erfahrungen im MdB Büro bei Timon Gremmels

Livia Rrokaj (Kanada) berichtet über ihr Praktikum in meinem Büro

Vor drei Monaten hatte ich die Möglichkeit im Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) des Deutschen Bundestages ein Praktikum zu absolvieren. Das Ziel des Stipendiums ist es, neue Beziehungen zwischen Deutschland und den Teilnehmerländer in einem freundlichen, toleranten, und multikulturellen Arbeitsumfeld zu gründen und zu fördern. Jetzt am Ende, in der letzten Woche, meines dreimonatigen Praktikums schildere ich meine Erfahrungen in Timon Gremmels Berliner Büro. Als kanadische Staatsbürgerin habe ich gewissermaßen den Sprung ins kalte Wasser gewagt. Sowohl die parlamentarische Arbeit im Deutschen Bundestag, als auch der Arbeitsalltag insgesamt in Deutschland waren mir unbekannt. Meine Hauptmotivation war somit sowohl mehr über die deutsche Politik kennenzulernen, als auch die deutsche Kultur, Werte und Lebensweise zu erleben.

Während des Praktikums habe ich die politische Arbeit von Herrn Gremmels im Petitionsausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag kennen gelernt. Ich habe das Team von Herrn Gremmels bei inhaltlicher Arbeit und der Betreuung von Besuchergruppen unterstützt. Es war sehr interessant für mich die Struktur und Arbeitsweise im Bundestagsbüro zu erleben. In den 22 Sitzungswochen des Jahres gibt es einen dichtgedrängten Terminplan und in den sitzungsfreien Wochen erfolgen Vorbereitungen, Ausarbeitungen und Korrespondenzen. Ich habe anschaulich gelernt, dass nicht nur in Arbeitsgruppen und Ausschüssen, sondern auch im täglichen Büroablauf Kompromisse durch klare Kommunikation gefunden werden müssen um Ziele zu erreichen

Den kompletten Erfahrungsbericht von Livia findet ihr online unter:
https://www.timon-gremmels.de/2019/06/28/meine-erfahrungen-im-mdb-buero-bei-timon-gremmels/