Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 35

Lieber Leserinnen und Leser,

die deutsche Wirtschaft befindet sich trotz abnehmender Dynamik nach wie vor in einem konjunkturellen Aufschwung. Das ist ein Erfolg unserer Politik der vergangenen Monate: Zum Beispiel mit der hälftigen Aufteilung des Zusatzbeitrages in der gesetzlichen Krankenversicherung (Parität) zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, dem Familienentlastungsgesetz, der Kindergeld­erhöhung und der Abmilderung der kalten Progression haben wir für mehr Geld auf dem Konto der Bürgerinnen und Bürger gesorgt. Dies und staatliche Investitionen, wie z.B. der Digitalpakt Schule, erzeugen laut Gemeinschaftsdiagnose für die Bundesregierung 0,5 Prozent Wirtschaftswachstum. Und da das Wirtschaftswachstum 2019 insgesamt mit 0,5 Prozent prognostiziert wird, sorgen wir mit unserer Politik dafür, dass die Wirtschaft nicht stagniert. Auch mit dem Gute-Kita-Gesetz oder dem Starke-Familien-Gesetz erhöhen wir die verfügbaren Einkommen von Privathaushalten. Das macht sich insbesondere im anhaltend hohen Niveau beim privaten Konsum bemerkbar, der den Aufschwung stützt.

In dieser Sitzungswoche haben wir in erster Lesung das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beraten. Wir sorgen mit dem Gesetzentwurf endlich für eine klare Regelung bei der Zuwanderung von hochqualifizierten Beschäftigten. Ebenfalls sorgen unsere Vorschläge für eine Entlastung von Familien und Beschäftigten für eine Ankurbelung der Binnennachfrage und stärken so unsere Wirtschaft. Wir wollen Zuwanderung steuern und qualifizierte Fachkräfte für unseren Arbeitsmarkt gewinnen. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt endlich ein Zuwanderungsgesetz im Bundestag beraten und beschließen werden. Denn wir brauchen mehr Fachkräfte für die Stabilität unserer Sozialsysteme und unserer Wirtschaft. Davon profitieren Alle. In der Migrations- und Integrationspolitik stehen wir für Realismus ohne Ressentiments. Deshalb werden wir jetzt ein Gesetzespaket mit klaren Regeln dazu im Bundestag beraten. Denn: Wer Schutz braucht, soll ihn bekommen. Wer keinen Anspruch auf einen Aufenthalt in Deutschland hat, muss wieder gehen. Wer hier dauerhaft lebt, soll seinen Lebensunterhalt selber sichern, lernen und arbeiten können. Deshalb unterstützen wir sie zukünftig beim Sprach- und Ausbildungserwerb. Das ist Politik für ein #solidarischesLand.

Gleich dreimal habe ich in dieser Sitzungswoche zum Thema Klima- und Energiepolitik geredet. Meine Reden findet ihr auf meiner Webseite verlinkt.

Timon Gremmels

 

 

So erreicht ihr mich:

Wenn Ihr Fragen an mich habt, schreibt mir bitte ausschließlich an
timon.gremmels.wk@nullbundestag.de (Wahlkreis) oder timon.gremmels@nullbundestag.de (Berlin).
Bitte beachtet: Alle anderen Mailadressen gibt es nicht mehr.

 

Endlich: Fachkräfteeinwanderungsgesetz kommt

Gesetzentwurf in erster Lesung beraten

Die SPD hat über 20 Jahre darum gekämpft, jetzt kommt es endlich: Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Bereits unter Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesinnenminister Otto Schily hat sich die SPD unermüdlich für eine klare Asyl-, Zuwanderungs- und Arbeitsmarktpolitik eingesetzt. Dies geschah jedoch immer gegen den Widerstand der Union, die nicht akzeptieren wollte, dass unsere Wirtschaft langfristig auf gut qualifizierte Fachkräfte auch aus dem außereuropäischen Ausland angewiesen ist. Nie war dies so deutlich wie heute: Nach Schätzungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sind 1,6 Millionen Stellen längerfristig in Deutschland unbesetzt. Das gefährdet den Wohlstand in Deutschland.

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz erhalten wir endlich ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln, das die Einwanderung von Fachkräften nach unserem Bedarf steuert. Wir bekommen nun klare nachvollziehbare Regeln für die Zuwanderung von Fachkräften. Das wird die Akzeptanz für die dringend benötigte Zuwanderung von Fachkräften erhöhen. Wir werden das von der Bundesregierung vorgelegte Fachkräfteeinwanderungsgesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschließen, damit Deutschland ein modernes Zuwanderungsrecht bekommt.

Es gibt aber auch jetzt schon viele Menschen, die bereits in Deutschland leben und hier geduldet sind. Sie wollen arbeiten und sich einbringen, die Sprache lernen und sich integrieren. Manche stecken mitten in Ausbildung oder Beruf. Es ist daher nicht sinnvoll, wenn wir mit viel Aufwand ausländische Fachkräfte anwerben und
fit für den deutschen Arbeitsmarkt machen, während gleichzeitig gut integrierte und qualifizierte Geflüchtete unser Land wieder verlassen müssen. Mit dem Duldungsgesetz, das wir im Bundestag diese Woche ebenfalls in erster Lesung beraten, schaffen wir Perspektiven für gut integrierte Geduldete, damit nicht die Falschen abge- schoben werden.

Mehr Informationen: https://www.spdfraktion.de/presse/videos/neues-kapitel-zuwanderungspolitik

 

Kassel profitierte in 2018 mit rund 2 Mio. Euro Städtebauförderung

Tag der Städtebauförderung am Samstag, 11. Mai 2019

Am 11. Mai findet bundesweit der fünfte Tag der Städtebauförderung statt. Anlässlich dieses Ereignisses beraten wir diese Woche einen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD. Der Antrag unterstreicht den stadtentwicklungspolitischen Erfolg der Städtebauförderung und die Nationale Stadtentwicklungspolitik. Die Städtebauförderung ist weiterzuentwickeln, um strukturschwache Regionen und interkommunale Kooperationen besser zu fördern und den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels, der Digitalisierung und den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen zu begegnen.

Allein im abgelaufenen Jahr 2018 wurden im Rahmen der Programme ‚Soziale Stadt‘, ‚Stadtumbau West‘ und ‚Zukunft Stadtgrün‘ vor allem in den Kasseler Stadtteilen Forstfeld, Waldau, Rothenditmold und Wesertor, in der Innenstadt und entlang der Frankfurter Straße sowie in Niestetal-Sandershausen Projekte mit rund 2 Mio. Euro durch Bundesmittel der Städtebauförderung unterstützt.

Stadtentwicklungspolitik ist ein zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit und ein gutes (Zusammen)Leben. Die Städtebauförderung unterstützt seit 1971 erfolgreich Städte und Gemeinden bei immer wieder erforderlichen Umbauprozessen. Insgesamt gilt es die Anforderungen durch den Klimawandel, den digitalen Wandel sowie gesteigerte Anforderungen an die Gestaltungs- und Aufenthaltsqualität, soziale Infrastruktur sowie die Sicherheit in öffentlichen Räumen bei der Fortentwicklung der Städtebauförderung einzubeziehen.

 

Gemeinsam den Kassel-Tatort schauen

Sonntag, 12. Mai 2019, 19:30 Uhr: Vor der Orangerie (Treffpunkt an der Drahtbrücke)

Am Sonntag wird der Kassel-Tatort im Ersten ausgestrahlt. Gemeinsam mit Euch möchten unsere nordhessische SPD-Europaabgeordnete Martina Werner und ich den in Kassel produzierten Tatort anschauen. Vor der Orangerie findet ein Public Viewing statt. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um auf sympathische Art den Zuschauern vor Ort mit einer Tüte Gummibärchen viel Spaß beim Tatort-Schauen zu wünschen und ein gemeinsames Zeichen setzen. Ihr seid herzlich eingeladen, lasst uns idealerweise alle mit einem roten Accessoires dort auftreten, um als Unterstützer der Sozialdemokratie sichtbar zu sein und für die europäische Idee der Freiheit zu werben.

 

Veranstaltungstipp: Steuern — Der große Bluff

Lesung mit dem ehem. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans

Norbert Walter-Borjans hat sich in seiner Zeit als NRW-Finanz­minister konsequent für mehr Steuergerechtigkeit und gegen die Seuche des Steuerbetrugs eingesetzt. Walter-Borjans hat durch Ankauf von CDs mit Daten über Steuerhinterzieher und die ­Stärkung der Steuerfahndungsbehörden alleine dem Land NRW zusätzliche Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe ein­gebracht.

Er hat das Unrechtsbewusstsein über Steuerkriminalität gestärkt. In der politischen Auseinandersetzung hat ­Walter-­Borjans die Schwächen des Steuersystems ins Zentrum der Debatten gestellt und Ideen für mehr Transparenz und Gerechtigkeit in den öffentlichen Diskurs eingebracht. Er ist dabei nicht nur bei Lobbyisten großer Unternehmen auf entschiedenen Widerstand gestoßen. Auch bei den Parteien, auch bei seiner eigenen Partei, der SPD.

Norbert Walter-Borjans wird an diesem Abend über die Tricks der Steuerbetrüger und seinen Kampf für mehr Steuergerechtigkeit berichten. Nach der Lesung wollen wir über die gewonnenen Erkenntnisse und vor allem über das Problem der Steuer­vermeidung diskutieren.

Wo: Kirche im Hof— Friedrich-Ebert-Straße 102
Wann: Mittwoch, 22. Mai 2019 – 18:30 Uhr

 

Der Sozialstaat als Partner

SPD-Bundestagsfraktion im Dialog zum Sozialstaatskonzept der SPD

In einer Zeit, in der sich die Arbeitswelt rasant ändert, wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern Chancen und Schutz im Wandel ermöglichen. Dazu gehören sichere und gut bezahlte Arbeit genauso wie die Anerkennung von Lebensleistung. Und dazu gehört ein Sozialstaat, der aus der Perspektive der Menschen gedacht ist und als Partner agiert – unbürokratisch und zugewandt. Digitalisierung, Globalisierung und demographischer Wandel erfordern einen Sozialstaat auf der Höhe der Zeit. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, dass sich alle auf den Sozialstaat verlassen können: Egal ob Jung oder Alt, im Erwerbsleben, in Rente oder auf der Suche nach Arbeit. Wir wollen Arbeit für alle ermöglichen und ein Recht auf Arbeit schaffen. So stärken wir auch unsere soziale Demokratie.

Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Kerstin Tack — Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales — und Ilona Friedrich — Bürgermeisterin und Sozialdezernentin der Stadt Kassel — und Rosa Hamacher — Geschäftsführerin Paritätischer Nordhessen — wollen wir mit euch ins Gespräch kommen über die Vorschläge und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion und diskutieren, wie der Sozialstaat als Partner weiter entwickelt werden soll.

Wo: Treppe 4 — Haus der Sozialwirtschaft, Treppenstraße 4
Wann: Mittwoch, 12. Juni 2019 – 19:00 Uhr

 

Genossenschaftliches Wohnen als ein Zukunftsmodell!

Neue Formen des Zusammenlebens

Die Genossenschaft Gemeinschaftlich Wohnen in Kaufungen eG plant ein Mehrgenerationen–Wohnprojekt in Kaufungen.
Auf dem ehemaligen Festplatz der Gemeinde Kaufungen sollen drei Häuser für eine neue Form des Zusammenlebens gebaut werden. Die Mitglieder der Genossenschaft möchten auf 2400qm Wohn- und Gemeinschaftsflächen entstehen lassen. Die Häuser sollen dabei möglichst ökologisch und energieeffizient gebaut werden.

Um ein möglichst vielfältiges Wohnen zu garantieren, sind die Wohnungen familienfreundlich und barrierefrei geschnitten und haben eine gute Anbindung zur Stadt Kassel und direkte Nähe zu Kindergarten und Schule. Alleinstehende, Familien, Senioren und Menschen mit Behinderung sollen hier Platz zum Leben finden.

Alle BewohnerInnen sollen ihr Privatleben in den eigenen vier Wänden haben, dennoch wird großer Wert auf die Gemeinschaft zwischen den Nachbarn gelegt. Eine gemeinsame Werkstatt, ein Gemeinschaftsraum und ein Bauerngarten sollen für gemeinsame Aktionen zur Verfügung stehen. Die Genossenschaft Gemeinschaftliches Wohnen eG hofft, im Frühjahr 2020 mit dem Bau des ersten Wohnhauses beginnen zu können.

Mehr Informationen:
http://www.gemeinschaftlich-wohnen-kaufungen.de

 

Tag der Erde in Kassel

Erfolgreiche Veranstaltung entlang der Ludwig-Mond-Straße

In Kassel feierten am 28.04.2019 tausende Besucher den Tag der Erde. Über 200 Verbände, Vereine und Initiativen boten ein vielfältiges Angebot. Mittendrin auch wir als Kasseler SPD, die mit Europa-, Bundes-, und Landtagsabgeordneten zur Europawahl informierten. Neben Informationen zur Europawahl wurden Radieschensamen und das Rezept für die nordhessische Grüne-Soße verteilt.

Auch der Verein Bürger Energie Kassel & Söhre eG informierte über die Energiewende in Nordhessen. Die Energieagentur Energie2000 warb für ein neues Projekt zur Einführung von Energiesparmodellen an Schulen und Kitas im Landkreis und die SchülerInnen von Fridays for Future gestalteten eigene Buttos und T-Shirts. Der Tag der Erde in Kassel ist bundesweit die größte Veranstaltung zum Internationalen Tag der Erde (Earth Day).

Schon als Schüler habe ich vor 28 Jahren mit der Umwelt AG meiner Gesamtschule am Tag der Erde teilgenommen. Er gehört mittlerweile zu Kassel wie der von der Zissel oder die Wehlheider Kirmes und muss erhalten werden.

 

Im Dialog mit Betriebsräten aus Kassel und der Region

Personal- und Betriebsrätekonferenz in Berlin

Der digitale Wandel der Arbeitswelt muss gemeinsam gestaltet werden. Das gelingt nur mit starker betrieblicher Mitbestimmung. Um über Fragen und Folgen des digitalen Wandels in der Arbeitswelt zu diskutieren, hat die SPD-Bundestagsfraktion zu Beginn der Woche zum Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus der ganzen Bundesrepublik geladen. Auch aus Kassel und Niestetal sind die Betriebsräte aus dem Mercedes Benz-Werk Kassel, Jörg Bösse und der Betriebsratsvorsitzende der SMA Technology AG, Martin Breul meiner Einladung nach Berlin gefolgt.

Die Digitalisierung schafft Veränderungen bei Unternehmensstrategien und Formen der Arbeitsorganisation, vor allem in der Dienstleistungsbranche sorgt sie für steigenden Druck auf die Beschäftigten. Uns muss es wichtig sein, Arbeitnehmerrechte und –schutz auch im Zeitalter des digitalen Wandels zu erhalten und anzupassen im Kampf gegen Lohndumping, Ausbeutung und mangelnde Mitbestimmung.

Eine Podiumsdiskussion mit Betriebsräten aus verschiedenen Branchen thematisierte das digitale Arbeiten in Betrieben und hochkarätige Referenten, wie der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning, beleuchteten die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen. Der Austausch mit Betriebs- und Personalräten ist uns Sozialdemokraten so wichtig, weil wir den Wandel der Arbeit sozialgerecht gestalten wollen, damit alle Beschäftigten am Fortschritt teilhaben. Gerade vor dem Hintergrund des digitalen Wandels der Arbeitswelt gewinnt die Stärkung betrieblicher Mitbestimmung immer mehr an Bedeutung.

 

SPD-Bundestagsfraktion stärkt Hilfsorganisationen

Blaulichtkonferenz in Berlin

Über Klimawandel als Herausforderung für den Katastrophenschutz hat die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche zusammen mit rund 250 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Aus Kassel haben Tobias Walter und Kollegen vom THW Ortsverband Kassel teilgenommen.

Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar und stellt den Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland vor neue Herausforderungen. Langanhaltende Dürreperioden, Starkregen oder extreme Schneefälle nehmen zu und werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Das hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Hilfsorganisationen und der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Hinzu kommen gesellschaftliche Veränderungen, die die Struktur der Katastrophenhilfe verändern – sowohl was den zunehmenden Grad der Vernetztheit, die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den Demografischen Wandel betrifft. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein.

 

Ein Jahr als amerikanische Austauschschülerin in Kassel

Parlamentarisches Patenschaftsprogramm — Jetzt bewerben für USA-Austausch

Mit meinem amerikanischem ‚Patenkind‘ Emma habe ich mich in der vergangenen Woche im Friedrichsgymnasium getroffen. Emma ist für ein Jahr aus den USA zu Gast in Deutschland und wohnt bei einer Gastfamilie in Fuldabrück.

Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige, die als Juniorbotschafter ein Jahr in den USA arbeiten, studieren oder in die Schule gehen möchten, können sich ab sofort bis zum 13. September 2019 für das 37. PPP im Schuljahr 2020/21 beim Veranstalter bewerben.

Mehr Kontakt und weitere Infos unter
http://www.bundestag.de/ppp