Liebe Leserinnen und Leser,

zur ersten Ausgabe meines Newsletters im neuen Jahr wünsche ich euch alles Gute für 2019!

Wir dürfen trotz aller Querelen, die insbesondere die Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU im letzten Jahr hatten, nicht vergessen, was wir Sozialdemokraten in der Großen Koalition alles auf den Weg gebracht haben. Auch in diesem Jahr werden wir der Motor der Regierung sein. Einen Überblick über unsere Bilanz findet ihr online unter: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktion-intern-3-2018.pdf

In dieser ersten Sitzungswoche 2019 gedenken wir mit einer Woche des Frauenwahlrechts an die Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren. Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal in Deutschland an einer Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung teilnehmen. Über 80 Prozent der wahlberechtigten Frauen haben von ihrem Recht Gebraucht gemacht. Wahrlich ein großer Meilenstein in der Geschichte unseres Landes. Von den 300 Kandidatinnen zogen 37 Frauen in die Nationalversammlung ein, davon 19 Sozialdemokratinnen.

Genau einen Monat später am 19. Februar 1919, hielt die Genossin Marie Juchacz als erste Frau eine Rede in der Nationalversammlung. Und sie stellte auch gleich klar, dass die Frauen sich bei niemanden für das neue Wahlrecht zu bedanken haben: „Was diese Regierung getan hat, das war eine Selbstverständlichkeit: Sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist.“

Auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung bleibt noch einiges zu tun. So verdienen Frauen im Schnitt noch immer rund 20% weniger für die gleiche Arbeit. Diese Ungleichheit werden wir am 18. März 2019, dem diesjährigen Equal-Pay-Day thematisieren. Der Equal-Pay-Day bezeichnet symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen gewissermaßen umsonst arbeiten.

Anlässlich des 100-jährigen Gedenkens an die Einführung des Frauenwahlrechts werde ich am Samstag, 19. Januar, ab 14:00 Uhr auf dem Opernplatz und in der Oberen Königsstraße in Kassel mit einer Postkartenverteilaktion hinweisen.

Timon Gremmels

 

 

Geregelter EU-Austritt Großbritanniens auch für Deutsche Wirtschaft wichtig

Großbritannien und die Europäische Union uneins über Brexit-Regelungen

Im Juni 2016 stimmte in Großbritannien eine knappe Mehrheit in einer Volksabstimmung für den Austritt des Landes aus der Europäischen Union. Großbritannien wird deshalb zum 29. März 2019 aus der Europäischen Union austreten.

In einem langen Prozess haben die Europäische Union und die britische Regierung daher ein Austrittsabkommen verhandelt. Der geordnete Austritt sieht vor, dass nach dem formalen Austritt Ende März eine Übergangsphase beginnt, in der Großbritannien bis Ende 2020 weiter wie ein Mitgliedsstaat behandelt wird, aber in den Entscheidungsprozessen auf EU-Ebene keine Mitsprache mehr hat.

Am Dienstag haben fiel das verhandelte Austrittsabkommen in einer Abstimmung des britischen Unterhauses jedoch deutlich durch. So droht nun in Großbritannien ein Regierungs­chaos. Hier bleibt nun abzuwarten, wie die weiteren Verhandlungen verlaufen. Zunächst einmal muss jedoch das britische Parlament klären, was das Ziel ihrer Verhandlungen sein soll.

Um die Auswirkungen des Brexit für Deutschland so gering wie möglich zu halten, verabschieden wir in nächster Zeit verschiedene Brexit-Anpassungsgesetze, die sowohl für den geordneten, wie auch für einen ungeordneten Austritt mehr Rechtsklarheit schaffen sollen. Den Auftakt macht in dieser Woche ein Gesetz, das für den geordneten Übergangszeitraum Rechtsklarheit schafft.

Das Brexit-Übergangsgesetz sieht vor, dass wenn im Bundesrecht von den EU-Mitgliedstaaten die Rede ist, auch Großbritannien dazu zählt, sofern keine der im Austrittsabkommen genannten Ausnahmen greift. Zugunsten britischer und deutscher Staatsangehöriger wird außerdem unter bestimmten Bedingungen die doppelte Staatsbürgerschaft hingenommen, wenn diese vor Ablauf des Übergangszeitraums beantragt wird. Das soll auch dann gelten, wenn über die Einbürgerung erst nach Ablauf des Übergangszeitraums entschieden wird. Damit vermeiden wir unbillige Härten für die Betroffenen, deren Lebensplanungen durch den Brexit sonst in Frage gestellt werden würden.

Das Gesetz entfaltet nur Wirksamkeit, sofern das Austrittsabkommen noch ratifiziert wird; auf EU-Seite durch Europäisches Parlament und Ministerrat, auf britischer Seite entscheidet das Unterhaus. Für den Fall, dass das Vereinigte Königreich das es zu keiner Einigung mit einem Abkommen kommt und das Unterhaus bei seiner Ablehnung bleibt und es so zu einem ungeregelten Brexit kommt, hat die Bundesregierung weitere Gesetzentwürfe vorbereitet, um unser Land vor den massiven Störungen so weit als möglich abzuschirmen. Diese Gesetzentwürfe werden wir in der nächsten Sitzungswoche in erster Lesung beraten.

 

Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein

Starke-Familien-Gesetz vorgelegt

Das Bundeskabinett hat die Einführung des „Starke-Familien-Gesetzes“ beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) werden Familien mit geringem Einkommen gestärkt.

Für uns Sozialdemokraten ist die Stärkung von Familien und vor allem die Vermeidung von Kinderarmut eines der ­wichtigsten politischen Vorhaben. Mit dem Familienstärkungs­gesetz ­sorgen wir nun für eine Erhöhung des Kinderzuschlags, der wie ein Zuschlag auf das Kindergeld funktioniert und so den Unter­halt für die Kinder sichern soll. Dieses Gesetz hilft insbesondere Familien und Alleinerziehenden mit wenig Geld,. Ebenfalls werden die Leistungen für Teilhabe und Bildung ­weiter ­verbessert werden.

Der Kinderzuschlag ist eine finanzielle Unterstützung des ­Staates für erwerbstätige Eltern, deren Einkommen nicht ausreicht, um auch den Unterhalt ihrer Kinder ausreichend zu sichern.
Zusätzliches Einkommen soll sich auszahlen oder jedenfalls nicht mehr nachteilig auswirken. Der Kinder­zuschlag soll nicht mehr schlagartig wegfallen, wenn bestimmte Einkommensgrenzen überschritten werden. Mehr ­Familien sollen die Chance erhalten, durch eigenes Erwerbseinkommen unabhängig von Hartz IV zu werden. ­Außerdem werden das Schulessen, der Schulbus kostenlos und die Nachhilfe für Kinder aus Familien mit ­geringem Ein­kommen ausgeweitet.

Mehr Informationen: https://www.spdfraktion.de/themen/regierung-bringt-starke-familien-gesetz-weg

 

Freie Therapeutenwahl bei psychotherapeutischen Behandlungen muss bleiben

Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss

Zu kaum einem anderen Thema habe ich in den letzten Wochen so viel Bürgerzuschriften erhalten wie zu dem von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplanten „gestuften Zugang“ zur psychotherapeutischen Versorgung.

Über 200.000 Menschen haben daher eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, um dieses Vorhaben zu stoppen. Zu Beginn dieser Sitzungswoche fand die öffentliche Beratung dazu im Petitionsausschuss statt.

Die von Gesundheitsminister Spahn geplante Neuregelung kann zum Ende der freien Wahl von Therapeut und Therapieverfahren in der psychotherapeutischen Behandlung führen und würde zusätzliche Hürden und ein neues Nadelöhr für alle Patientinnen und Patienten ­schaffen. Deshalb setzen wir Sozialdemokraten uns dafür ein, ­diesen unsinnigen und unausgegorenen Vorschlag aus dem Gesetzentwurf zu streichen. Nach der Anhörung bin ich zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird. Eine vorgeschaltete Instanz als Hürde beim Zugang zur Versorgung, die zwischen dem Patienten und einem Psychotherapeuten steht, lehnen wir ab.

Hintergrund

Gesetzlich Krankenversicherte sollten mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) schneller Arzt­termine bekommen. Doch Teile des Gesetzes stoßen auf Kritik. Im Kabinettsentwurf zum Terminservice- und Versorgungsgesetz wurde kurzfristig ein Zusatz zum § 92 Abs. 6a SGB V eingeführt. Er sieht eine „gestufte Steuerung“ von Hilfesuchenden psychisch kranken Menschen vor.

Dagegen haben die Psychotherapeuten-Verbände Bundesverband der Vertragspsychotherapeuten (bvvp), ­Deutsche PsychotherapeutenVereinigung (DPtV) und der Vereinigung Analytischer Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (VAKJP) eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht.

Sie wird von 207.463 Personen unterstützt. Das Quorum für eine öffentliche Beratung im Petitionsausschuss liegt bei 50.000 Unterschriften innerhalb einer Frist von vier Wochen.

 

Zusammenhalt im ganzen Land stärken

Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Menschen im Land sind unser Ziel

Der Bundestag hat in dieser Sitzungswoche den Antrag der Koalitionsfraktionen „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“, der die Ziele und Voraussetzungen für mehr Zusammen­halt in allen Regionen und gleich­wertige Lebensverhältnisse in Deutschlands benennt, beraten. Die ländlichen Räume Deutschlands sind geprägt durch ­wirtschaftliche Kraft, einen erfolgreichen Mittelstand, gute ­Arbeitsplätze, ein starkes Ehrenamt, hohe Lebensqualität und attraktive Naturräume.

Sie stehen jedoch auch vor großen Fragen: Über den demographischen Wandel hinaus haben ländliche Regionen auch durch den Klimawandel und die noch nicht ausreichende Versorgung mit schnellem Internet und flächendeckender Mobilfunkversorgung Probleme. Diese Probleme zu lösen, wird entscheidend dafür sein, die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Regionen und damit die Lebensqualität vor Ort zu erhalten und zu verbessern, um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu schaffen.

Deshalb erarbeitet die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ein ressort-übergreifendes Konzept, um dieses Ziel zu erreichen. Mit dem Klimaschutzgesetz werden wir erstmalig gesetzlich verbindliche Reduktionsziele beschließen, die den Ausstoß von Treibhausgasen signifikant verringern. Mit dem zügigen Breitbandausbau auf Basis von Glasfaser, der Vergabe der 5G Lizenzen oder der flächendeckenden Versorgung von 99 Prozent der Haushalte mit dem schnellen Mobilfunkstandard LTE bis 2020, wird die informationelle Anbindung der Wirtschaft und der Privathaushalte zukünftig verbessert. Darüber hinaus stehen zur Förderung der ländlichen Entwicklung 2019 u. a. 150 Millionen Euro zusätzlich für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) zur Verfügung.

Auch die Unterstützung des Ehrenamtes, das vielerorts wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge übernimmt (Bspw. die Freiwilligen Feuerwehren oder das Technische Hilfswerk) oder die Unterstützung für (angehende) Ärztinnen und Ärzte, sich im ländlichen Raum niederzulassen, müssen weiter gestärkt werden.

Die Verbesserung der Lebensqualität zu fördern und den Zusammenhalt in den ländlichen Regionen Deutschlands zu stärken, ist das Ziel der SPD. Wir arbeiten für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Das ist Politik für ein solidarisches Land. Und dazu werden wir weitere Maßnahmen auf den Weg bringen. Mehr Informationen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/070/1907028.pdf

 

Danke, Brigitte für 18 Jahre Interessenvertretung in Wiesbaden

Neujahrsempfang der SPD-Kassel-Land in Schauenburg

Zu Beginn der Woche hat die SPD Kassel-Land zum traditionellem Neujahrsempfang in das stimmungsvoll illuminierte Elgerhaus nach Schauenburg einge­laden. Mit über 300 Gästen blickten wir auf ein wechselvolles Jahr zurück und richteten den Blick vor allem auf die Herausforderungen in diesem Jahr.

Unsere nordhessische Europaabgeordnete ­Martina Werner nutzte den Neujahrsempfang so gleich auch dazu, die Gäste auf die Europawahl am 26. Mai einzustimmen. „Gerade in einer Zeit in der sich ­Russland, die USA und China in erster Linie auf ihre eigene Stärke besinnen, kann und muss ein geeintes Europa die Antwort auf den Nationalismus sein. Bei der kommenden Europawahl ist das Ziel, ­Populisten, Nationalisten und Extremisten auszubremsen und sich für ein soziales, gerechtes und solidarisches ­Europa stark zu machen“, sagte Martina zu den Anwesenden.

Im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs stand aber die Verabschiedung unserer langjährigen Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer aus Hofgeismar. Brigitte hat nach 18 Jahren im Herbst nicht wieder erneut kandidiert. Hessens SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser hat es sich nicht nehmen lassen, die Verabschiedung ihrer Freundin und Landtags­kollegin mit sehr persönlichen Worten vorzunehmen. Dabei betonte sie, dass die Stärke von Brigitte Hofmeyer ihre Verwurzelung und kommunalpolitische Verankerung in Nordhessen sei. Brigitte hat sich vor allem in der Schulpolitik und in ihrer Zeit als feuerwehrpolitische Sprecherin einen Namen gemacht. Aber auch ihr starker Einsatz gegen die Oberweserpipeline und mögliche Speicherbecken im Reinhardswald oder ihr Einsatz für den Flughafen Kassel-Calden ist beispiellos. Dabei hat sie so manchen Kollegen aus Südhessen sachlich und fachlich erstmal überzeugen müssen. Danke, Brigitte!

Und zum Ende des Neujahrsempfangs durften wir vier neue Mitglieder in der SPD begrüßen. Das stimmt mich zuversichtlich für 2019. Bildergalerie vom Neujahrsempfang: http://www.spd-kassel-land.de/galerie.php?id=7

 

Girls-Day bei der SPD-Bundestagsfraktion

Jetzt bewerben

Am Donnerstag, 28. März 2019 findet der ­bundesweite ­Girls’Day statt. Er bietet Mädchen die Möglichkeit, ­Einblicke in Berufe in denen Frauen insgesamt kaum ­vertreten sind. Der Girls’Day unterstützt Mädchen bei der ­Berufsorientierung. Wir möchten auch in der Politik mehr Frauen begeistern, sich ­stärker einzubringen und einen Beruf im politischen Umfeld anzustreben.

Im Rahmen des Girls’Day möchte ich einer jungen Frau zwischen 16 und 18 Jahren die Möglichkeit geben, ­intensive Einblicke in die Arbeit der ­SPD-Bundestagsfraktion zu geben und nach Berlin einladen.

Bewerbungen sind bitte bis zum 22. Februar 2019 an mein Kasseler Wahlkreisbüro unter timon.gremmels.wk@nullbundestag.de zu senden.

 

Tipps und Tricks rund um Datensicherheit

Sichere Passwörter und mehr Schutz für persönliche Daten

Kurz nach Jahreswechsel wurde ein großer Datendiebstahl bekannt. Ein junger Mann soll über Wochen und Monate sensible Daten von Prominenten und Politikern gesammelt und veröffentlicht haben. Auch ich war mit meiner privaten E-Mailadresse betroffen.

Damit Unbekannte nicht auf unsere Kosten Waren ­bestellen oder weiteren Unfug mit unseren persönlichen Daten treiben, ist es besonders wichtig, dass wir unsere Zugangsdaten besonders gut schützen und sichere Pass­wörter verwenden. Ich möchte euch hier ein paar Tipps des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnologie geben, um sicher im Internet unterwegs zu sein.

Spam und Phishing erkennen
Was ist Phishing? Mittels Phishing versuchen Betrüger ­sensible Daten zu erspähen. Sie wollen darüber an Benutzerdaten, Adressen und Passwörter gelangen. Dazu ­ködern Sie die Opfer auf präparierte Webseiten, die eine andere Identitiät vortäuschen. Häufig handelt es sich um gefälschte Webseiten von Banken.

Bevor ihr einen E-Mailanhang öffnet oder einen Link anklickt, prüft bitte, ob der Absender euch bekannt ist und achtet auf verdächtige Aufforderungen. Eure Bank oder Shoppingdienste würden euch niemals nach einer TAN oder anderen Daten in einer E-Mail fragen. Die Webseite eurer Bank oder auch von Onlineshops tippt am besten in der Adresszeile eures Internetprogramms ein, damit seid ihr auf der sicheren Seite, auch wirklich die richtige Seite zu öffnen. Verdächtige Mails enthalten oftmals auch unspezfische Angaben, sonderbare Aufforderungen oder auch eine fehlende oder nur allgemeine Anrede. Auch besonders viele Rechtschreib-, Grammatik- und Zeichensetzungsfehler können Hinweis auf eine verdächtige E-Mail sein.

Schutz der Benutzerkonten durch sichere Passwörter
Ein einfacher und effektiver Schutz ist die Verwendung sicherer Passwörter. Ein Passwort wie „12345“, „Hase“, „Mama“ oder „ich“ ist ungeeignet, weil leicht zu erraten. Achtet am besten auf Passwörter, die eine Kombination aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und ggf. Sonderzeichen enthalten. Das bietet euch einen deutlich ­größeren Schutz.

Aktivieren der „Zwei-Faktor-Authentisierung“
Viele Plattformen bieten mittlerweile die sog. Zwei Faktor-Authentisierung. Dieses Verfahren sorgt dafür, dass bei einer Anmeldung ein zuvor „zweites“ hinterlegtes Benutzerkonto oder Handynummer informiert und ein einmaliger Code übermittelt wird, der die Freigabe zur Nutzung dieser „ersten“ Plattform erteilt. Damit wird gewährleistet, dass auch nur der Inhaber des Benutzerkontos die Freigabe für seinen Zugriff erteilt und somit der Anmeldeversuch berechtigt ist.

So gehts:
bei facebook: https://de-de.facebook.com/help/2FAC
bei Instagram: https://praxistipps.chip.de/instagram-zweistufige-authentifizierung-nutzen-so-gehts_105072
bei WhatsAPP: https://faq.whatsapp.com/de/26000021/