Gremmels und Dilcher: „Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro und leistet so wichtigen Beitrag für die Modernisierung der Fahrzeugflotte“

„Mit dem aktuellen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet der Kasseler-SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels. „Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit unserem nordhessischen Mitglied im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher (Hofgeismar), zusammen diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnten“, so Gremmels.

In der Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss auf Antrag der beiden Koalitionsfraktionen das Fahrzeugbeschaffungsprogramm für den sog. ergänzenden Katastrophenschutz mit 4 x 25 Mio. Euro beschlossen. Gleichzeitig werden mit dem Haushalt 2019 fast 60 neue Stellen beim Beschaffungsamt eingerichtet, damit die Fahrzeuge möglichst schnell dort ankommen können, wo sie gebraucht werden. Trotzdem wird es noch dauern, bis die Fahrzeuge, konzipiert, ausgeschrieben, gebaut und ausgeliefert werden und damit vor Ort ankommen. „Bis dahin bitte ich die engagierten Feuerwehrmänner und -frauen noch um etwas Geduld. An fehlendem Geld oder mangelndem Personal soll es jetzt jedenfalls nicht mehr scheitern. Die Verteilung der Fahrzeuge obliegt dem Land Hessen und erfolgt anhand eines im Jahr 2008 von der Innenministerkonferenz festgelegten Verfahrens. Das Land entscheidet über die Vergabe an die Landkreise“, so Gremmels.

Nach dem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Ausstattungskonzept, stellt der Bund ca. 5.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Mit dem beschlossenen Fahrzeugprogramm können die noch fehlenden ca. 1.000 Fahrzeuge nun beschafft werden. „Alles in allem hat die Große Koalition auf Initiative der SPD mit dem Beschluss den Zivil- und Katastrophenschutz im Allgemeinen und die Feuerwehren im Besonderen massiv gestärkt. Allen, die sich täglich haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und viel Erfolg bei Ihren Einsätzen“, so der SPD-Abgeordnete abschließend.