Lieber Leserinnen und Leser,

Wochen intensiver Diskussion in Partei, Fraktion und der Öffentlichkeit über die Große Koalition liegen hinter uns, mit so machen Wendungen. Schmerzliche Wahlverluste in Bayern und Hessen müssen in der nächsten Zeit intensiv analysiert und daraus – auch bundespolitisch – inhaltliche und personelle Konsequenzen gezogen werden. Ausgelutschte Parolen wie „Rückkehr zur Sacharbeit“ und Unterhaken alleine reichen nicht aus, um Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen.

Unabhängig davon konzentrieren wir uns auf die inhaltliche Arbeit und zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger ab 01. Januar 2019 finanziell spürbar entlastet werden oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden. Viele der Gesetze, die wir in dieser Woche endgültig im Bundestag beschließen, enthalten SPD pur – und das trotz notwendiger Kompromisse in der Koalition:

Mit dem Rentenpakt sichern wir das Rentenniveau auf 48% ab. Und wir sorgen künftig für eine faktische Erhöhung der Erwerbsminderungsrenten, indem wir die fiktiven Beschäftigungszeiten, die die Basis für die Berechnung der Erwerbsminderungsrente bilden, verlängern. Für die von uns bis 2040 geforderte Sicherung des Rentenniveaus bei 48% werden wir weiter kämpfen, damit die Renten auch künftig weiter steigen wie die Löhne.

Mit dem Teilhabechancengesetz wird ein sozialer Arbeitsmarkt eingeführt und zehntausenden Menschen der Zugang in geregelte Beschäftigung eröffnet, die bisher nicht vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitieren konnten. Besonders erfreulich ist, dass wir die Forderung der SPD, dass sich die staatliche Förderung auf Tariflöhne beziehen muss und nicht bloß auf den Mindestlohn, im parlamentarischen Verfahren noch durchsetzen konnten.

Mit dem Familienentlastungsgesetz entlasten wir Familien durch ein höheres Kindergeld und den Abbau der „kalten Progression“ im Steuertarif um zehn Milliarden Euro im Jahr. Zusammen mit bereits beschlossenen Senkungen des Beitrages in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung für Arbeitnehmer entlasten wir gezielt Beschäftigte und Familien. Und Beschäftigte mit geringem Einkommen in „Midi-Jobs“ erhalten künftig höhere Renten bei gleichbleibenden Beiträgen. Diejenigen, die unsere Gesellschaft tragen, haben so ab dem 01. Januar 2019 mehr auf dem Konto.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz sorgen wir für die Abschaffung des Gewinnprinzips in der Pflege. Kosten für Pflegekräfte sind künftig nicht mehr Bestandteil von Fallpauschalen, sondern werden Krankenhäusern eins zu eins erstattet. Auch dies ist eine langjährige SPD-Forderung. Damit kann künftig nicht mehr an den Personalkosten gespart werden und wir können mehr dringend benötigte Fachkräfte für Pflegeberufe gewinnen. Außerdem werden künftig Tarifsteigerungen vollständig von den Krankenkassen refinanziert.

Das sind wichtige sozialdemokratische Erfolge. Dennoch bleibt viel zu tun – packen wir es an!

Timon Gremmels

 

 

Teilhabechancengesetz heute im Bundestag beschlossen

Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt

Die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland ist so gut wie schon lange nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit ist dank Rekordbeschäftigung auf einem niedrigen Stand. Doch noch immer sind rund 750.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Ohne Unterstützung haben viele von ihnen absehbar keine realistische Chance auf einen regulären Arbeitsplatz. Damit finden wir uns nicht ab. Das Teilhabechancengesetz eröffnet Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive und ebnet den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

Wir schaffen einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten. Dafür werden in den kommenden Jahren zusätzlich 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um insbesondere über zwei Instrumente die Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt zu verbessern:
Langzeitarbeitslose, die mindestens sechs Jahre Leistungen nach SGB II beziehen, sollen über das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ neue Perspektiven bekommen. Durch Lohnkostenzuschüsse für bis zu fünf Jahre werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in der Wirtschaft, in sozialen Einrichtungen und bei Kommunen gefördert. Im parlamentarischen Verfahren konnten wir erreichen, dass sich der Lohnkostenzuschuss am Tariflohn orientiert Damit wird es keinen Wettbewerbsnachteil für tarifgebundene Arbeitgeber geben.

Um bereits früher Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, wird mit dem zweiten Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ eine bereits bestehende Fördermöglichkeit verbessert. Ziel ist, Beschäftigte über eine zweijährige Förderung von 75 Prozent der Arbeitsentgelte im ersten Jahr bzw. 50 Prozent im zweiten Jahr in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. Ergänzend gilt für beide Gruppen, dass ihnen das Angebot an individueller Betreuung und Qualifizierung offen steht. Für uns ist klar, alle Menschen müssen die Chance bekommen durch ihre Arbeit für sich selbst sorgen zu können.

Mehr Informationen: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/spd-staerkt-sozialstaat-alter-lebenssituation

 

Familienentlastungsgesetz stärkt Einkommen von Familien

Familien den Rücken stärken

Die Unterstützung und Stärkung von Familien ist ein erklärtes Ziel der Koalition. Mit dem Familienentlastungsgesetz, das in dieser Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet wird, entlasten wir Familien um 10 Milliarden Euro im Jahr. Denn die finanzielle Stärkung, insbesondere von Familien mit geringen und mittleren Einkommen, ist ein wesentlicher Eckpfeiler der familienpolitischen Maßnahmen, die die SPD vorangebracht hat.

Mit dem Familienentlastungsgesetz wird das Kindergeld ab dem 1. Juli 2019 um 10 Euro pro Kind und Monat erhöht. Der Kinderfreibetrag wird entsprechend angepasst (2019 und 2020 um jeweils 192 Euro). Und es wird sichergestellt, dass das Existenzminimum auch weiterhin steuerfrei bleibt, indem der Grundfreibetrag angehoben wird (2019 um 168 Euro und 2020 um 240 Euro). Das bedeutet, dass eine Familie mit 60.000 Euro Jahreseinkommen ab 2020 über 20 Prozent (530 Euro) weniger Steuern zahlt.

Zusätzlich sorgen wir dafür, dass Lohnsteigerungen im Geldbeutel der Beschäftigten ankommen. Steuerliche Mehreinnahmen werden genutzt, um die „kalte Progression“ durch Anpassung des Steuertarifs auszugleichen. Denn gerade Familien sind darauf angewiesen, dass Lohnsteigerungen nicht durch die Inflation und höhere Steu-ern aufgefressen werden. So werden die verfügbaren Einkommen von allen Familien gestärkt.

 

Das Pflegestärkungsgesetz verbessert Arbeitsbedingungen

Gesetz zur Stärkung der Pflege wird beschlossen

In dieser Woche wird abschließend das Pflegepersonal­stärkungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen in der Pflege. Mit dem Gesetz verbessern wir zusätzlich die Situation von pflegenden Angehörigen, die zeitweise selbst darauf angewiesen sind, Reha-Leistungen in Anspruch zu nehmen.

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz beinhaltet u.a. ein ­Sofortprogramm für 13.000 neue Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen. Je nach Größe erhält jede ­Einrichtung bis zu zwei Stellen zusätzlich. In den Krankenhäusern ­werden die Pflegepersonalkosten ab 2020 aus den Fallpauschalen herausgenommen und den Krankenhäusern direkt erstattet. Damit entfällt der Anreiz, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen. Jede zusätzliche Pflegekraft und alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte werden zukünftig voll von den Krankenkassen übernommen.

Um Pflegefachkräfte nicht nur durch mehr Personal zu entlasten, verpflichten wir die Krankenkassen, mehr Mittel für Leistungen der betrieblichen Gesundheitsförderung aufzuwenden. Außerdem unterstützt der Bund zukünftig für sechs Jahre gemeinsam mit den Krankenkassen Maßnahmen zur Förderung einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Eine Verbesserung für pflegende Angehörige ist der Rechtsanspruch auf stationäre Reha-Leistungen. Denn wer auf Reha-Leistungen angewiesen ist und gleichzeitig einen Angehörigen pflegt, kann Reha-Leistungen für sich selbst in der Regel nicht ambulant wahrnehmen.

Mehr Informationen: https://www.spdfraktion.de/themen/starke-pflege-krankenhaeusern-heimen-privaten-haushalten

 

Anhörung „Methadon in der Krebstherapie“

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag bietet Jedermann/Jederfrau die Möglichkeit, persönliche Bitten und Beschwerden sowie Themen, die von allgemeinpolitischer Bedeutung sind, an das Parlament zu richten.

In dieser Woche fand im Petitionsausschuss eine Anhörung zum Einsatz von Methadon in der Krebstherapie statt. Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion durfte ich Petenten und Bundesregierung dazu befragen.

Im Mittelpunkt der Anhörung stand die Frage, wie und unter welchen Umständen eine Forschungsförderung erfolgen könne. Das Forschungsministerium fördere, ebenso wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft, Forschungsvorhaben themenoffen. Die Petenten sind hingegen der Auffassung, dass mehrere Finanzierungsanträge, die bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft gestellt wurden, abgelehnt worden seien. Die Petenten sagen, dass der Einsatz von Methadon in der Krebstherapie zu besseren Behandlungserfolgen bei konventionellen Krebstherapien beitragen können und zudem deutlich wirtschaftlicher seien. So koste eine Methadonbehandlung pro Patient ca. 300 Euro im Jahr. Zudem, so die Petenten, sei die Wirkung von Methadon auf den Menschen bereits durch den Einsatz in der Schmerz- sowie Substitutionstherapie bereits bekannt.

Der Petitionsausschuss wird die Anhörung auswerten und prüfen, wie den Anliegen der Petenten Rechnung getragen werden kann.
Weitere Informationen zum Petitionsausschuss: https://epetitionen.bundestag.de

 

100 Jahre Ausrufung der Republik durch den Kasseler Sozialdemokraten Philipp Scheidemann

Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

Am Freitag, den 9. November jährt sich die Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann zum hundertsten Male. Er stammte aus Kassel, war Reichstagsabgeordneter und anschließend bis 1925 auch Oberbürgermeister von Kassel.

Anlässlich dieses historischen Ereignisses wird der Deutsche Bundestag einen Festakt abhalten. Als Festredner wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag um 9 Uhr im Deutschen Bundestag sprechen.

Ich habe diese Idee, die Ausrufung der Republik durch den Kasseler Philipp-Scheidemann, im Bundestag angemessen zu würdigen an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble gerichtet. Es freut mich, dass der Ältestenrat des Deutschen Bundestages auf meine Initiative hin entschieden hat, dass das hundertste Jubiläum dieses historischen Ereignisses in diesem Rahmen gewürdigt werden soll.

Die Ausrufung der Republik durch Scheidemann mit ihrer historischen Tragweite als Geburtsstunde der Weimarer Republik entsprechend zu würdigen, ist mir ein besonderes Anliegen.

Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden der Abdankung des Kaisers Wilhelm II. die Republik zu verkünden war ein gewagter, ja mutiger Schritt, der zunächst nicht auf die ungeteilte ­Zustimmung aller politisch Handelnden stieß. Schließlich aber markierte Scheidemanns Ausrufung der Republik das Ende des Kaiserreichs und ebnete so den Weg in die erste parlamentarische Demokratie in Deutschland.

Der 9. November bleibt ein Tag, der die deutsche Geschichte wie kaum ein anderer mitgeprägt hat. Die Ausrufung der Republik, aber auch der Schrecken der Reichspogromnacht 1938 und schließlich die Ereignisse 1989, die zur friedlichen Revolution und Wiedervereinigung Deutschlands führten, zeigen uns gerade auch in schwierigen Zeiten, wie wichtig ein demokratisches Wertefundament für uns alle ist. Als Kasseler Bundestagsabgeordneter und als Sozialdemokrat, so wie Philipp Scheidemann es war, darf man an einem solchen Tag auch ein wenig stolz sein.

Die Rede kann live verfolgt werden unter https://www.bundestag.de/ oder im Nachhinein unter https://www.bundestag.de/mediathek.

 

Am Freitag gegen 13:00 Uhr wird sich der Bundestag in 1. Lesung mit dem Energiesammelgesetz beschäftigen. Für die SPD-Fraktion werde u.a. ich sprechen.

Hier ist der Link zum Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek

 

Hospitant der IG-Metall zu Gast in Berlin

Maik Grundmann erhält wertvolle Einblicke in den Berliner Parlamentsablauf

Jedes Jahr lädt die SPD-Bundestagsfraktion junge haupt- und ehren­amtliche GewerkschafterInnen ein, um den Ablauf und die Arbeitswoche im Deutschen Bundestag kennenzulernen. Um auch einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten zu bekommen, dürfen die „GewerkschaftsjuniorInnen“ eine bzw. einen Abgeordneten durch eine Sitzungswoche begleiten.

Als Gewerkschaftssekretär der IG Metall-Bezirksleitung Mitte habe ich mich sehr gefreut, dem Nordhessen Timon Gremmels und seinen MitarbeiterInnen über die Schultern zu schauen. Ich nutzte die Woche, um gemeinsam mit Timon an Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen, Gesprächen sowie diversen Veranstaltungen, unter anderem der Landesgruppe der hessischen Bundestagsabgeordneten, teilzunehmen. Dort konnte ich interessante, teils kontroverse, Diskussionen beobachten und erleben, insbesondere wie Timon die Interessen der BürgerInnen seines Wahlkreises, speziell die der ArbeitnehmerInnen, in Berlin vertritt.

Darüber hinaus haben wir intensive Gespräche über die laufende Transformation der Industrie und der Arbeitswelt geführt – dieses Thema ist mit Blick auf die Wirtschaftsstruktur Nordhessens aktuell und in Zukunft von zentraler Bedeutung. Wir werden dazu im Gespräch bleiben, um den Strukturwandel gemeinsam im Sinne der Beschäftigten zu Gestalten.

Ich habe durch die Teilnahme am Programm „GewerkschaftsjuniorInnen“ außerordentlich viele und interessante Einblicke in die Arbeitsweise des Bundetages, seiner Abgeordneten und der SPD-Fraktion gewinnen können. Dabei haben mich insbesondere die Themenvielfalt und Detailtiefe beeindruckt. Ich möchte mich bei Timon und seinem freundlichen Team bedanken und hoffe, auch in Zukunft in Kontakt bleiben zu können.

 

Junges Startup revolutioniert Einkaufen

In der letzten Woche habe ich mich mit Jan Kraus von Scanbox zum Einkaufen verabredet. Zwei Kaufunger Studis haben eine komfortable Art des Einkaufens entwickelt. ­Lange Wartezeiten an der ­Kasse entfallen, da Kunden ihre Waren beim Einpacken in den Wagen ­selber scannen und auch direkt in ihre Taschen sortieren können. Dabei hat man stets einen Kostenüberblick und an der Kasse muss nur noch bezahlen werden – ohne weiteres Umpacken. Für diese Idee wurden die zwei ­Partner Jan Kraus und Niels Becker aus der Gemeinde Kaufungen mit dem Innovationspreis ausgezeichnet.

Im Mittelpunkt unseres Gesprächs stand vor allem die Frage, welche Unterstützungsmöglichkeiten für Jungunternehmer bestehen. Neben dem Aufbau von Kontakten durch Gründernetz­werke ist vor allem auch die finanzielle Förderung für Gründer wichtig. Alleine die Höhe der Krankenkassenbeiträge ist für viele bereits eine Hürde. Wir müssen als SPD auf der einen Seite die Chancen der Digitalisierung wahrnehmen und junge Existenzgründer fördern, und zugleich dafür Sorge tragen, dass durch Effizienzsteigerungen und Optimierungen mögliche Folgen für die Beschäftigten stets im Blick und sozialverträglich gestaltet werden. Die entsprechend ausgerüsteten Einkaufswagen gibt es bei EDEKA-Aschoff in der Frankfurter Straße in Kassel.

 

Europa Union lädt ein zur ersten Europäischen Bürgerbewegung nach Kassel ein

Vom 15. bis zum 18. November 2018 veranstaltet die Europa-Union gemeinsam mit Pulse of Europe die Erste Europäische Bürger­begegnung in Kassel. Am Donnerstag, 15.11.2018, findet um 18 Uhr im Kirchenraum der Friedenskirche die feierliche Eröffnung statt. Die ­Eröffnung ist für alle Interessierten zugänglich. Die Grußworte ­werden von der Hessischen Justizministerin, Eva Kühne-Hörmann, und des Kasseler Oberbürgermeister Christian Geselle, gehalten.

Am Freitag, den 16.11. und Samstag, den 17.11., gibt es insgesamt 10 Workshops zur Mitarbeit. Einzelheiten finden sich im begleitenden Programmflyer: https://www.europa-union-kassel.de/fileadmin/files_eud/lvkv/Kassel/Veranstaltungen/2018/Flyer_EBB.pdf

Als Höhepunkt wird es am Samstag, 17.11., eine große Europa-­Demonstration mit Marsch (14:15 Uhr ab Scheidemannplatz) und um 15:15 Uhr eine große Europa-Kundgebung vor dem Rathaus geben. ­Hauptredner wird Hans Eichel sein. Als Mitglied der Europa-Union und Unterstützer von „Pulse of Europe“ werde ich ebenfalls mit ­dabei sein.

Mehr Informationen gibt es unter:
https://www.europa-union-kassel.de/buergerbegegnung-2018/

 

Schnurrbart für mehr Männergesundheit

Movember weist auf wichtige Vorsorgeuntersuchungen hin

Der November steht ganz im Zeichen des Schnurrbarts. Unter dem Motto „Movember“ wird auf die Notwendigkeit ­regelmäßiger Gesundheitsvorsorge, insbesondere die Prostata-Vorsage bei Männern ab Mitte 40 hingewiesen.

Vor allem bei Männern gibt es hohe Hürden und Scham, um über Männergesundheit zu sprechen oder gar zu Vorsorgeuntersuchungen zu gehen. Die Movemberaktion der Movember Foundation setzt seit einigen Jahren gezielt auf ­öffentlichkeitswirksame Aktionen, um das Bewusstsein der Männer in punkto Vorsorgeuntersuchungen zu schärfen.

Ich habe lange mit mir gerungen, aber mich dazu entschlossen, mitzumachen und Fakten geschaffen. In diesem November wird Schnurrbart getragen! Ganz hipp nennt der sich jetzt übrigens ‚Moustache’. Movember ist die Kombination aus moustache (Schnurrbart) und des Monats November.
Mehr dazu: https://de.movember.com

Am 1. Dezember ist der „Mo“ aber wieder ab! 😉

 

Der Messinghof in Kassel erhält erneut 250.000 Euro Bundesmittel für die weitere Sanierung

Haushaltsausschuss bewilligt Mittel

Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss für das Denkmalschutz-Sonderprogramm VII den Messinghof für eine weitere Förderung ausgewählt hat. Wegen der Vielzahl von bundesweiten Bewerbungen sei nur ein Teil der Anträge positiv beschieden worden, umso erfreulicher, dass der Messinghof erneut profitiert.

Der Messinghof, als Kulturdenkmal der nationalen Industriegeschichte, eines der ältesten erhaltenen Produktionsanlagen der Metallverarbeitung und Fertigungsort der berühmten Herkulesstatur hat für seine Restaurierung bereits in den letzten Jahren ab 2014 565.000 Euro aus den Denkmalschutz-Sonderprogramm erhalten, so dass sich die Bundesförderung jetzt auf insgesamt 815.000 Euro summiert.

Nachdem meine Vorgängerin, die SPD-Bundes­tagsabgeordnete Ulrike Gottschalck, in den ­letzten Jahren sich für die Förderung erfolgreich eingesetzt hat, habe ich das Projekt, in dessen Räumlichkeiten u.a. mit der Historie des Messinghofes auch die industrielle Entwicklung der Stadt Kassel aufgearbeitet und ausgestellt werden soll, aktuell sehr gern unterstützt und freue mich, dass nachdem der Haushaltsausschuss die Gelder für diese ausgewählten Projekte nun freigegeben hat, der Bewilligungsbescheid vom Landesdenkmalamt jetzt erteilt werden kann.

Mehr Informationen über den Messinghof: https://www.messinghof-kassel.de

 

Johanna Kindler verstärkt mein Kasseler Team

Ab sofort unterstützt und verstärkt mich Johanna Kindler in meinem Kasseler Wahlkreisbüro. Sie verstärkt damit die weibliche Perspektive in meinem Kasseler Team. Johanna ist bei den Kasseler Jusos aktiv und hat mich bereits bei meinem Bundestagswahlkampf sehr unterstützt. Im Frühsommer hat sie beim Planspiel „Jugend und Politik“ Einblicke in den Berliner Politikbetrieb erhalten. Johanna studiert in Kassel Politikwissenschaften.

Liebe Johanna, herzlich Willkommen im Team und auf allzeit gute Zusammenarbeit.