Neues aus Berlin und dem Wahlkreis: Newsletter Nr. 21

Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Sitzungswoche haben wir auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion die Beratungen zu einigen bedeutenden Gesetzesvorhaben begonnen. Ganz zentral für uns Sozialdemokraten ist dabei das zukunftsfeste Aufstellen der Rente.
Zur Sicherung der gesetzlichen Rente machen wir einen ersten wichtigen Schritt, in dem wir zunächst bis 2025 das Rentenniveau auf 48% festschreiben und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Beitragssätze nicht über 20% ansteigen. Damit stärken wir das Vertrauen in die gesetzliche Rente, die sich allen Unkenrufen zum Trotz auch in den Finanzkrisen als stabiler Faktor in der Alterssicherung erwiesen hat. Ganz elementar ist für uns, diese Sicherheit über 2025 festzuschreiben, damit auch diejenigen, die heute einzahlen, sich darauf verlassen können, dass ihre Rente später einen anständigen Ruhestand sichert. Dafür werben wir in der Rentenkommission der Bundesregierung, die ihre Arbeit aufgenommen hat und Vorschläge für die Alterssicherung der Zukunft erarbeiten soll.

Mit der Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes geben wir Arbeitslosen, die schon lange Arbeit suchen eine neue Chance. Denn trotz historisch niedriger Arbeitslosigkeit sind rund 800.000 Bürgerinnen und Bürger langzeitarbeitslos und konnten von der guten wirtschaftlichen Lage nicht profitieren. Arbeit und ein eigenes Einkommen sind jedoch zentral für eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und die Gestaltung des Lebens nach eigenen Wünschen. Wir setzen nun ein Programm auf, mit dem wir mittels individueller Unterstützung auch jene in die Arbeitswelt integrieren wollen, bei denen die klassischen arbeitsmarktpolitischen Instrumente nicht erfolgreich waren. Damit leisten wir mit der Aktivierung brachliegender Potenziale auch einen Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.

Mit dem Familienentlastunggesetz stärken wir Familien finanziell und ergänzen damit unsere weiteren Anstrengungen, Familien und Erziehende mit mehr und besseren Kitas, Ausbau der Ganztagsbetreuung und einem Rückkehrrecht in Vollzeit zu unterstützen. Wir erhöhen das Kindergeld um 10 Euro pro Kind, erhöhen den Kinderfreibetrag und bauen die „kalte Progression“, also das Phänomen, dass Lohnsteigerungen zu überproportional steigenden Steuern führen, ab.

Am Dienstag haben wir in der Fraktion ein Positionspapier zur Außenpolitik beschlossen. Darin machen wir SPD-Abgeordneten konkrete Vorschläge, verlorengegangenes Vertrauen zwischen dem Westen und Russland wieder aufzubauen, um die gegenwärtigen Spannungen zu überwinden und über das langfristige Ziel einer europäischen Friedensordnung verhandeln zu können. Für uns ist klar, dass die Achtung und Einhaltung völkerrechtlicher, rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Prinzipien selbstverständlich darin verankert sein müssen. Konkret fordern wir in dem Papier, eine engere Kooperation mit Russland in politischen und wirtschaftlichen Fragen wiederherzustellen. Wir sollten und dürfen den derzeitigen Gegensatz zwischen Russland und dem Westen weder als natürlichen noch als Dauerzustand akzeptieren. Wir benötigen Ende der Konfrontation im militärischen Bereich, eine „Fortsetzung des Dialogs im Nato-Russland-Rat“ sowie zusätzliche Gespräche „über nukleare und konventionelle Abrüstung“ geben.

Das gesamte Positionspapier gibt es hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-spdfraktion-dialog-vertrauen-sicherheit-20181009.pdf

Timon Gremmels

 

 

Wir machen die Rente zukunftsfest

Rentenkommission erarbeitet Pläne zur Sicherung des Rentenniveaus bis 2040

Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auf eine stabile Rente im Alter verlassen können. Um das zu gewährleisten, stoppen wir das Absinken des Rentenniveaus und sorgen dafür, dass die Renten künftig wieder wie die Löhne steigen. Mit dem Rentenpakt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, das in dieser Woche in 1. Lesung im Bundestag beraten wird, garantieren wir das heutige Rentenniveau von 48 Prozent in einem ersten Schritt bis zum Jahr 2025. Gerade die junge Generation profitiert von einer Rente auf die man sich auch in Zukunft verlassen kann. Die Rentenbeiträge der Arbeitgeber und der Beschäftigten werden im selben Zeitraum nicht über 20 Prozent steigen. Dazu wird der Bund in den kommenden Jahren mit jährlich 2 Milliarden Euro einen Demografiefonds aufbauen, um die Beitragsobergrenze „demografiefest“ abzusichern.

Auch für Mütter und Väter, die beruflich eine Pause eingelegt und sich um ihre vor 1992 geborenen Kinder gekümmert haben, werden Erziehungszeiten besser anerkannt. Ihnen wird ab dem kommenden Jahr ein weiteres halbes Jahr Kindererziehung angerechnet.

Außerdem sollen Beschäftigte mit geringerem Einkommen stärker bei den Rentenbeiträgen entlastet werden, ohne Rentenanwartschaften zu verlieren. Das bedeutet, dass zukünftig rund 3,5 Mio. Beschäftigte, die bis zu 1.300 Euro monatlich verdienen, mehr Netto in der Tasche haben werden.

Die Stabilisierung und Sicherung der Rente für die Beschäftigten ist ein zentrales Anliegen der SPD. Darum werden wir weiter dafür kämpfen, diesen Weg fortzusetzen und das Rentenniveau bis 2040 zu stabilisieren.

Mehr Informationen: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Rentenpakt/rentenpakt.html;jsessionid=6270C1F948A8AF5DDB9ACCE85ED341D6

 

Familien den Rücken stärken

Familienentlastungsgesetz sorgt für finanzielle Verbesserungen bei Familien

Für die wahren Leistungsträger unserer Gesellschaft – die Familien sorgt die Regierung jetzt für spürbare Entlastungen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Eckpfeiler des Familienentlastungsgesetzes vorgelegt: So steigt das Kindergeld ab dem 1. Juli 2019 um 10 Euro pro Kind und Monat. Der Kinderfreibetrag wird in 2019 und 2020 jeweils um 192 Euro erhöht. Und das Existenzminimum wird auch weiterhin steuerfrei bleiben. Dazu wird der Grundfreibetrag angehoben. Im Jahr steigt der Grundfreibetrag um 168 Euro und 2020 um 240 Euro. Für eine Familie mit einem Jahreseinkommen von 60.000 Euro bedeutet sich eine Steuerentlastung von über 20 Prozent bzw. 530 Euro jährlich.

Weiterhin sorgen wir dafür, dass die Wirkungen der „kalten Progression“ ausgeglichen werden. Die kalte Progression sorgt insbesondere bei niedrigen und mittleren Einkommen dafür, dass Lohnsteigerungen im Geldbeutel nicht ankommen. Diesem Effekt begegnen wir dadurch, dass steuerliche Mehreinnahmen genutzt werden, um Anpassungen des Steuertarifs auszugleichen. So kommen Lohnsteigerungen auch bei den Familien an. Insgesamt sorgen wir mit dem Familienentlastungsgesetz für Entlastungen von rund 10 Millarden Euro, die den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu Gute kommen.

 

Deutschland bekommt ein Einwanderungsgesetz

Koalition einigt sich auf Eckpunkte

Die SPD hat sich durchgesetzt: Deutschland bekommt endlich ein modernes ­Einwanderungsrecht. In der vergangenen Woche haben sich die Spitzen der Koalition auf wesentliche Eckpunkte für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz geeinigt. Damit regeln wir endlich, wie gut ausgebildete und hochqualifizierte Fachkräfte zu uns kommen können. Dabei geht es nicht nur um Akademiker*innen. Vor allem auch im Handwerk und in den Gesundheitsberufen brauchen wir ebenso wie Ärztinnen und Ärzte und IT-Spezialistinnen und –Spezialisten Fachkräfte, die die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft sicherstellen können.

Der Zuzug von Fachkräften soll einer bedarfsgerechten Steuerung unterliegen. Hochschulabsolventinnen und -absolventen sollen genauso wie Fachkräfte mit ­qualifizierter Berufsausbildung in Deutschland arbeiten können, wenn ein Arbeitsplatz und eine anerkannte Qualifikation vorliegen. Die bisherige Beschränkung auf sogenannte Engpassberufsgruppen wie z.B. Mechatronik oder ­Krankenpflege fällt damit weg.

An der Gleichwertigkeitsprüfung der Qualifikationen und der Prüfung der Arbeitsbedingungen durch die Bundesagentur für Arbeit halten wir jedoch auch weiterhin fest. Interessierte Fachkräfte mit abgeschlossener Berufsausbildung sollen zudem für einen befristeten Zeitraum zur Suche eines Arbeitsplatzes nach Deutschland kommen können, wenn Sprachkenntnisse vorliegen und ihr Lebensunterhalt für die Zeit der Arbeitsplatzsuche gesichert ist. Für Hochschulabsolventinnen und -absolventen ist das schon heute möglich. Auch die Möglichkeiten des Zugangs zur Berufsausbildung wollen wir verbessern, damit keine Ausbildungsplätze mehr offen bleiben. Dazu nötig ist ein schnelleres und einfacheres Anerkennungsverfahren.

Um Deutschland für ausländische Fachkräfte attraktiver zu gestalten und eine Integration in das gesellschaftliche Leben von Beginn an zu erleichtern, wollen wir gemeinsam mit der Wirtschaft und dem Goethe-Institut den Spracherwerb fördern und Deutsch als Fremdsprache im Ausland stärken. Wer über eine gute Ausbildung verfügt, kann sich bereits heute nahezu weltweit aussuchen, wo er arbeiten möchte. Hier steht Deutschland im Wettbewerb mit anderen Ländern, vor allem auch außerhalb Europas. Wir wollen schnellere und einfachere Verfahrensabläufe, um Fachkräfte für uns begeistern zu können. Ebenfalls gehört eine klare Regelung zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse dazu.

Der Grundsatz der Trennung von Asyl und Erwerbsmigration bleibt bestehen. Wir steuern in Zukunft die Einwanderung von Fachkräften nach unserem Bedarf. Auch wer bereits geduldet in Deutschland lebt, gut integriert ist und für seinen Lebensunterhalt selber sorgt, soll eine Chance bekommen, hier zu bleiben. Damit wollen wir Arbeitgebern, die für die Integration Geflüchteter gesorgt haben, eine Sicherheit geben, dass ihre gut ausgebildeten Fachkräfte nicht verloren gehen, trotz abgelehnten Asylverfahrens. Deshalb benötigen wir klare Regeln, welchen Status Geduldete einnehmen.

Noch in diesem Jahr soll der Gesetzentwurf durch das Bundeskabinett beschlossen werden. Anfang 2019 wird der Bundestag den Entwurf beraten und beschließen.

Mehr Informationen: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2018/eckpunktepapier-fachkraefteeinwanderung-vorgestellt.html;jsessionid=17D6D0519DA60BF11F5688C046BCC9EE

 

Kasseler Firma pixelconcept geehrt

Zukunftsfähige Unternehmenskultur gefördert

Die Kasseler Firma pixelconcept wurde von der Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit und Soziales Leonie Gebers in der vergangenen Woche in Berlin für den erfolgreichen Abschluss des Audits „Zukunftsfähige Unternehmenskultur“ ausgezeichnet. Dazu gratuliere ich herzlich und wünsche allen Verantwortlichen der pixelconcept weiterhin viel Erfolg bei der zukunftsgewandten Weiterentwicklung einer fairen und produktiven Unternehmenskultur.

Die Staatssekretärin ehrte insgesamt 27 Arbeitgeber, die sich am Audit beteiligt hatten. Die Agentur pixelconcept aus Kassel hat sich im Rahmen des Audits „Zukunftsfähige Unternehmenskultur“ den Herausforderungen der modernen Arbeitswelt gestellt. Besonders in den Handlungsfeldern Führung, Chancengleichheit & Diversity, Gesundheit und Wissen & Kompetenz hat das Unternehmen unter konsequenter Einbeziehung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und in professioneller Begleitung durch die Initiative Neue Qualität der Arbeit eine ehrliche ­Bestandsaufnahme gemacht, konkrete Maßnahmen zur ­Verbesserung des Arbeitsumfelds erarbeitet und sie effektiv umgesetzt.

Mehr Informationen:
https://www.timon-gremmels.de/2018/10/08/kasseler-firma-pixelconcept-wird-von-staatssekretaerin-leonie-gebers-geehrt-timon-gremmels-mdb-gratuliert/

 

Neue Perspektiven durch einen sozialen Arbeitsmarkt

Das Teilhabechancengesetz

Trotz sehr guter Beschäftigungslage und Rekorden am Arbeitsmarkt sind noch immer rund 800.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Ohne Unterstützung haben viele von ihnen absehbar keine realistische Chance auf einen regulären Arbeitsplatz. Das wollen wir ändern!

Das Teilhabechancengesetz, dessen Beratung nun begonnen hat, soll Langzeitarbeitslosen neue Perspektive öffnen und den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ebnen. Wir schaffen einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten. Dafür werden in den kommenden Jahren zusätzlich 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um insbesondere über zwei Instrumente die Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt zu verbessern:

Langzeitarbeitslose, die mindestens sieben Jahre Leistungen nach SGB II beziehen, sollen neue Perspektiven bekommen. Durch Lohnkostenzuschüsse für bis zu fünf Jahre werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in der Wirtschaft, in sozialen Einrichtungen und bei Kommunen gefördert. In den ersten beiden Jahren beträgt der Zuschuss 100 Prozent zum Mindestlohn, danach wird der Zuschuss um 10% jährlich gekürzt.

Um bereits früher Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, wird mit dem zweiten Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ eine bereits bestehende Fördermöglichkeit geschärft. Ziel ist, Beschäftigte über eine zweijährige Förderung von 75 Prozent der Arbeitsentgelte im ersten Jahr bzw. 50 Prozent im zweiten Jahr in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. Ergänzend gilt für beide Gruppen, dass ihnen das Angebot an individueller Betreuung und Qualifizierung offen steht. Für uns ist klar, alle Menschen müssen die Chance bekommen durch ihre Arbeit für sich selbst sorgen zu können. Das ist Gerechtigkeit und wertet Lebensbiographien auf!

 

Austausch mit europäischem und belgischem Parlament

Petitionsausschuss unterwegs

Viele Petitionen, die den Bundestag erreichen, betreffen Themenfelder, die in der Kompetenz des Europäischen Parlaments liegen. Aus diesem Grund gibt es einen regelmäßigen Austausch der Petitionsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments. Als stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AG Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion war ich mit Kolleginnen und ­Kollegen in dieser Woche in Brüssel. Neben einer ­Diskussion zur Reform des Europäischen Bürgerbegehrens mit Kolleginnen und Kollegen aus dem EP, hatten wir ein Gespräch mit der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O‘Reilly. Höhepunkt war die Teilnahme an der Sitzung des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments. Hier hatte ich die Möglichkeit, zu einer Petition aus Nord­hessen zu sprechen, die sich mit der Versalzung von ­Weser und Werra beschäftigt. Ich habe deutlich gemacht, dass die Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie ­eingehalten werden müssen und gleichzeitig die ­wirtschaftlichen Belangen der heimischen Kaliindustrie im Auge behalten werden müssen.

Im Unterschied zum Bundestag tagen die Ausschüsse im EP grundsätzlich öffentlich und werden im Netz übertragen. Hier können wir von den Europäern lernen.

Hier gehts zum Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18/a02_18
Und hier zum Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments:
http://www.europarl.europa.eu/at-your-service/de/be-heard/petitions

 

Älter werden in Kassel

Anlässlich des Internationalen Tag der älteren Menschen fand Anfang Oktober in Kassel eine zweitägige Konferenz der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesseniorenvertretungen (BAG LSV) statt. Anlässlich der Fachtagung nahm der Parlamentarische Staatssekretär im Bundes­familienministerium, Stefan Zierke, teil.

In Deutschland sind gut 2,9 Millionen Menschen pflegebedürftig. So stand vor allem die Wichtigkeit der Arbeit pflegender Angehöriger im Mittelpunkt des ­Kongresses. Die Verbindung von Pflege, Beruf und Familien ist für ­pflegende Angehörige eine immense Belastungen. ­Deshalb unterstützt das Bundesfamilienministerium den Aufbau von Mehrgenerationenhäusern sowie einem Pflege­telefon, an das sich Angehörige wenden können.

Bei einem Besuch im Heilhaus informierten wir uns über die alltäglichen Herausforderungen. Das Heilhaus ist ein Mehrgenerationenhaus, in dem verschiedene Angebote für Menschen jeden Alters offen.

 

Erfahrungsbericht meiner Praktikantin Pia Rennert

Praktikum im Abgeordnetenbüro

In den vergangenen Woche hat mich Pia Rennert als Praktikantin in meinem Berliner Abgeordnetenbüro begleitet. Nachfolgend berichtet Sie über Ihre Erfahrungen. Wer auch einmal im Rahmen des Studiums ein Praktikum bei mir absolvieren möchte, bewirbt sich am besten frühzeitig unter timon.gremmels.wk@nullbundestag.de.

Ab Anfang September absolvierte ich sechs Wochen lang ein Praktikum im Berliner Bundestagsbüro von Timon Gremmels. Dabei gewann ich spannende Einblicke in den politischen Alltag, die mein Masterstudium der Volkswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Wirtschaftspolitik an der Universität Leipzig wesentlich ergänzen. Möglich wurde das Praktikum durch das Evangelische Parlamentsassistenzprogramm, das Stipendiatinnen und Stipendiaten des Evangelischen Studienwerks Villigst mit Bundestagsabgeordnete zusammenbringt. Mein Dank gilt den Organisatoren.

Neben alltäglichen Büroaufgaben habe ich Sachverhalte recherchiert und Pressemitteilungen verfasst. Herrn Gremmels erreichen täglich Bürgeranfragen zu einer Vielzahl von Themen, die Menschen in der Region bewegen. Für einige habe ich Antworten entworfen und konnte mich dabei in spannende neue Fragen einarbeiten. Zu vielen seiner Termine durfte ich Herrn Gremmels begleiten – von der Plenardebatte bis zur fachpolitischen Arbeitsgruppe und von externen Podiumsdiskussionen zur internen Dienstbesprechung. So konnte ich mir ein umfassendes Bild von seiner vielfältigen Arbeit machen. Außerdem bietet die SPD-Fraktion ein abwechslungsreiches Begleitprogramm für Praktikanten. Dadurch kam ich mit Abgeordneten über aktuelle politische Fragen ins Gespräch, durfte aber zum Beispiel auch das Kanzleramt und den Bundesrat besichtigen.

Es bleibt mir nur, Herrn Gremmels und allen Mitarbeitern für die freundliche Aufnahme und die lehrreiche Zeit zu danken und denjenigen, die sich für die Arbeit im Deutschen Bundestag interessieren, ein Praktikum bei Herrn Gremmels wärmstens zu empfehlen. Bewerbungen nimmt das Wahlkreisbüro in Kassel entgegen.

 

SPD-Bundespolitik im Wahlkreis

Veranstaltungstipps

Am 28. Oktober 2018 ist Landtagswahl in Hessen. Lasst uns gemeinsam für den Wechsel streiten. Der ehemalige Bundesaußenminister und langjährige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der amtierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz besuchen unsere Region.

Am 20. Oktober 2018, 16:30 Uhr, unterstützt Sigmar Gabriel ­unsere SPD-Landtagskandidaten am Opernplatz.

Und am Dienstag, 23. Oktober 2018, 17:30 Uhr, ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der Mehrzweckhalle in Vellmar zu Gast.