Dilcher und Gremmels (SPD): Gutes Ergebnis bei Dieselthematik gefunden

Das ist eine faire und gute Lösung“, kommentieren die Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher (Waldeck) und Timon Gremmels (Kassel) die Einigung im Koalitionsausschuss zur Diesel-Problematik. „Gerade für unsere Wahlkreise galt es einen tragfähigen Kompromiss zu finden, so Esther Dilcher und Timon Gremmels weiter, der sowohl die Interessen der Dieselfahrerinnen und -fahrer als auch die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zum Beispiel bei VW um ihre Arbeitsplätze fürchten, berücksichtigt“. Dieser Spagat ist uns gelungen.

Die SPD-Fraktion hatte dabei von Anfang an eine ehrgeizige Zielsetzung verfolgt: Saubere Luft in den Städten, möglichste keine Fahrverbote und Schutz der Arbeitnehmer- und der Verbraucherinteressen.

Für die belasteten Städte und Kommunen sollen Luftreinhaltepläne entwickelt werden. Nachrüstung öffentlicher Verkehrsmittel sowie bei Kommunalfahrzeugen und die Förderung von Elektromobilität werden zukünftig in den allermeisten Fällen helfen, Fahrverbote zu verhindern.

Derzeit sind 14 Städte besonders belastet – Kassel zählt nicht dazu. Auch in diesen Regionen ist es das wichtigste Ziel, Fahrverbote zu vermeiden. Für den Fall, dass diese dennoch erforderlich sind, muss sichergestellt werden, dass in diesen Regionen Dieselfahrerinnen und -fahrer ein Angebot bekommen, um ihre Mobilität zu erhalten. Dabei können sie zwischen zwei Alternativen wählen: einer Umtausch-Aktion und einer Pkw-Hardware-Nachrüstung. Die Kosten der Nachrüstung sollen die Hersteller übernehmen.

„Mit diesem Ergebnis, das auch in enger Zusammenarbeit mit den Betriebsräten entstanden ist, kann die für alle Seiten sehr belastende Diskussion jetzt zu einem guten Abschluss gebracht werden und die Anstrengungen aller Beteiligten in die rasche Umsetzung der geplanten Schritte fließen“, so die Abgeordneten abschließend.