Liebe Leserinnen und Leser,

die parlamentarische Sommerpause habe ich auch in diesem Jahr wieder genutzt, um bei zahlreichen Terminen und Veranstaltungen im Wahlkreis mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. In diesem Newsletter findet ihr einigeausgewählte Berichte über die verschiedenen Stationen meiner Sommertour.

Auch in Berlin ist einiges passiert: In dieser Woche hat sich der Koalitionsausschuss auf einen Neustart bei der Rente geeinigt. Es gilt der Grundsatz, wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter entsprechend abgesichert sein. Bei der Rente wird die „doppelte Haltelinie“ eingeführt. Das bedeutet, dass das Rentenniveau bis 2025 bei 48% stabilisiert und die Beitragshöhe auf 20% bis 2025 festgelegt wird. Und Rentenerhöhungen orientieren sich an der Lohnentwicklung. ­Darüber hinaus verbessern wir die Erwerbsminderungsrente, die einspringt, wenn die Gesundheit nicht mehr mit macht. Und Mütter erhalten für vor 1992 geborene Kinder 0,5 Rentenpunkte zusätzlich als Anerkennung ihrer Kindererziehungszeiten.

Weiterhin verbessert die Koalition die Bedingungen der Arbeitslosenversicherung. So werden Beschäftigte im digitalen Wandel durch mehr geförderte Weiterbildungsprogramme gestärkt sowie der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung aufgrund der konjuturellen Lage abgesenkt und so die Arbeitseinkommen entlastet.

Im September werden weitere Gesetzentwürfe folgen: Wir werden die Rechte der Mieter­Innen stärken. Das Gesetz für gute Kitas auf den Weg bringen und wir werden die Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz vorstellen. Die SPD setzt Punkt für Punkt des Koalitionsvertrags um und macht sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

Timon Gremmels

Auf einen Kaffee mit Timon auf dem Bebelplatz

Im letzten Bundestagswahlkampf haben mein Team und ich die Veranstaltungsreihe „Auf einen Kaffee mit Timon“ entwickelt, um so in lockerer Atmosphäre bei einer Tasse Kaffee auf einem schönen Platz in einem Kasseler Stadtteil mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Daran würde ich auch gerne in diesem Sommer anknüpfen.

Am Montag, 03. September 2018 – 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr, besteht auf dem Bebelplatz wieder die Gelegen­heit dazu.

Ich freue mich auf viele gute Gespräche und leckeren Kaffee!

Die Stärkung der Pflege ist zentrale Aufgabe dieser Wahlperiode

Bericht zur Diskussionsveranstaltung und Praxistag im Klinikum Kassel

Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Angehörige müssen auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen können. Dazu gehört für uns, eine verlässliche Pflege zu organisieren, die Arbeit des Pflegepersonals angemessen zu honorieren sowie Angehörige optimal zu unterstützen.

Im Rahmen einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung diskutierte ich in der vergangenen Woche mit Heike Grau, Gewerkschaftssekretärin von verdi Nordhessen und hier für den Fachbereich „Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen“ zuständig sowie meiner SPD-Bundestagskollegin Bettina Müller und über 50 Besucherinnen und Besuchern im Palais Hopp.

Bettina ist als Mitglied im Gesundheitsausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion zuständig für Gesundheitsberufe sowie die ärztliche und pflegerische Versorgung auch im ländlichen Raum.

„Um eine gute Pflege zu gewährleisten, setzt die SPD-Bundestagsfraktion mit dem Sofortprogramm Pflege auf die Schaffung von 13.000 zusätzlichen Stellen. Das ist aber nur ein erster Schritt, der noch nicht ausreicht. Es wird aber schon schwer genug sein, für diese neuen Stellen Bewerberinnen und Bewerber zu finden“, sagte Bettina Müller zu den Anwesenden.

Im Verlauf der Veranstaltung haben deutlich herausgearbeitet, dass das Sofortprogramm Pflege nur ein Auftakt zur weiteren Verbesserung der Bedingungen in der Pflege sowohl für Pflegepersonal, Pflegebedürftige und Angehörige sein kann. Heike Grau von ver.di begrüßte die verbesserte Personalausstattung in der Pflege: „Als Gewerkschaft ist uns wichtig, dass ein Nachweis erbracht wird, der belegt, dass die zusätzlichen Mittel den Beschäftigten zugutekommen und mögliche Hintertüren geschlossen werden“, so Heike Grau.

Wir brauchen mehr hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und müssen die Arbeitsplätze attraktiver gestalten und aufwerten. Ebenfalls muss die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden. Haben wir es in diesen Berufen doch mit einem Frauenanteil der Beschäftigten von 85% zu tun, oft in Teilzeit und mit Familien- und Pflegezeit, die eine besonders hohe Lebensleistung für die Gesellschaft erbringen, diese aber so gut wie nicht honoriert bekommen – das müssen wir ändern.

In dieser Woche habe ich nach dem theoretischen Input mit während eines Praktikums im Klinikum Kassel den Alltag der Pflegekräfte genau angesehen und auf Station während einer Schicht mitangepackt. Die Krankenpflegerinnen und -pfleger haben mir wertvolle Einsichten in den Arbeitsalltag gegeben und viele Hinweise gegeben, die ich mit nach Berlin tragen werde.

§ 219a: Für ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Prozess gegen Frauenärztinnen wegen Verbreitung von Informationen zum Thema Schwangerschaftsabbruch

In Deutschland ist es Ärzten nach § 219a StGB verboten, auf zum Beispiel Webseiten von Arztpraxen auf Angebote zum Schwangerschaftsabbruch hinzuweisen.

Weil sich die zwei Kasseler Frauärztinnen Nora Szász und Natascha Nicklaus nicht daran hielten, wurden sie von radikalen Abtreibungsgegnern angezeigt. In dieser Woche begann der Prozess vor dem Kasseler Amtsgericht.

Wir haben in der vergangenen Woche im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der SPD Kassel-Stadt unsere Solidarität mit den beiden Frauenärztinnen ausgesprochen.

Ärzte müssen straffrei über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Für ein Selbstbestimmungsrecht der Frauen und Straffreiheit für die betroffenen Ärztinnen setze ich mich ein.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird – sofern bis Herbst keine Einigung mit CDU/CSU möglich ist – ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des § 219a wieder aufleben lassen. Dieser Paragraph gehört abgeschafft!

Kulinarischer Wahlkreis — Besuch in Kassels 1. Draftbrauerei

Auch abseits des politischen Geschehens gibt es Gelegenheiten, in ungezwungener Atmosphäre zusammenzukommen und einen Austausch zu pflegen. Neben den Sommerwanderungen habe ich dazu auch das Format „Kulinarischer Wahlkreis“.

Im Rahmen des kulinarischen Wahlkreis besuchen wir immer wieder interessante Lokalitäten in und um Kassel, die ich gemeinsam mit den Besucherinnen und Besuchern erkunde. Zugleich besteht bei dieser Gelegenheit, auch abseits der Politik miteinander ins Gespräch zu kommen.

In dieser Woche führte uns die Tour in die Braumanufaktur Steckenpferd in Kassel am Pferdemarkt. Zwei Studierende der Uni Kassel kamen vor über zwei Jahren auf die Idee, handwerklich gebrautes Bier in Kassel herzustellen. Die Macher Johannes Alt und Erik Schäfer experimentieren mit verschiedenen Biersorten und wollen auf diese Art und Weise, Kassel ein schönes Stück Bierkultur geben.
Auch ich habe mich während des Biertasting am Zapfhahn versucht – hat Spaß gemacht, Prost 🙂

Mehr Infos: www.braumanufaktur-steckenpferd.de

Praxistag in einer Tankstelle

Harter, aber abwechslungsreicher Job mit viel Kundenkontakt

Einen Tag den Bürostuhl gegen die Zapfsäule tauschen, das war die Idee hinter meinem Praxistag, den ich auf Einladung des ‚Bundesverbands Freier Tankstellen‘ in Kassel absolvieren durfte.

Nach einer kurzen Einführung und Vorstellung des Unternehmens durch Frau Haghani vom Mittelständischen Mineralölhandel Knierim, sowie Frau Adler, Pächterin der AGIP-Tankstelle in der Sandershäuser Straße, durfte ich gleich an die Kasse. Da kamen Erinnerungen an meinen Studentenjob im Supermarkt auf. Mit der Zubereitung verschiedener Kaffeespezialitäten, dem Schmieren von Brötchen, und dem Einräumen von Waren sowie der Bedienung der Kunden am Kassenterminal, haben mich die Kollegen an diesem Vormittag stark eingebunden. Die Kunden waren nachsichtig mit dem etwas langsamen Praktikanten. Einer bestand sogar darauf, sich von seinem Bundestagsabgeordneten mal die Windschutzscheibe reinigen zu lassen, was ich natürlich sehr gerne getan habe. Hohe Konzentration, zahlreiche Kundenkontakte und viel Abwechslung ließen die Frühschicht rasch vergehen. In der Mittagspause bot sich die Gelegenheit mit dem aus Korbach stammenden Vorsitzenden des Verbandes Freier Tankstellen, Thomas Grebe, über die aktuellen Probleme und Herausforderungen der Branche zu diskutieren. Ich nehme auch gleich zwei konkrete Themen mit nach Berlin. Auch dieser Praxistag hat einmal mehr bewiesen, dass ein direkter Einblick in eine Branche allemal besser ist, als ein Lobbygespräch im Abgeordnetenbüro. Das größte Lob war aber das Angebot, gerne mal wieder mit Anzupacken und die Kasse hat zum Schichtende auch gestimmt 😉

Sommerwanderungen am Brasselsberg und im Fuldatal

Trotz der Sommerhitze habe ich auch in diesem Jahr wieder zwei Sommerwanderungen im Wahlkreis angeboten.

Die erste Tour führte uns vom Brasselsberg hinaus zum Herkules. Tagsdrauf sind wir zusammen mit Bürgermeisterkandidatin Steffi Roß-Stabernack und dem Landtagskandidaten Oliver Ulloth von Ihringshausen entlang der Fulda über Wahnhausen nach Knickhagen durch das schöne Fuldatal gewandert. Ziel war der sehr schöne Biergarten am Campingplatz.

Die Sommerwanderungen bieten immer wieder eine gute Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen und zugleich unsere schöne Region noch besser kennen- und schätzen zu lernen. Danke, für die vielen guten Gespräche unterwegs.

Am 9. September steht Steffi in Fuldatal als Bürgermeisterin zur Wahl. Ich drücke die Daumen!

Aktiv für Demokratie und Toleranz

Jetzt am Wettbewerb teilnehmen

Bereits zum 18. Mal findet in diesem Jahr der Wettbewerb ‚Aktiv für Demokratie und Toleranz‘ statt. Das von der Bundesregierung gegründete Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) zeichnet besonders wertvolle zivilgesellschaftliche Aktivitäten, die sich für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen, aus.

In diesem Jahr werden Projekte ausgezeichnet, die sich gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland einsetzen, die gegen Rechtsextremismus und generell gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind – dazu gehört Rassismus in jeder Form oder auch Homo- und Transfeindlichkeit) sowie Aktionen gegen Radikalisierungstendenzen (gegen Islamismus und Salafismus). Kurz, alle Aktivitäten, die sich für eine freiheitliche, demokratische und tolerante Gesellschaft einsetzen, können am Wettbewerb teilnehmen.

Ich möchte zivilgesellschaftliche Akteure aus dem Wahlkreis Kassel ermuntern, Projekte zur Demokratieförderung, für Toleranz und oder die im Bereich der Extremismus- und Gewaltprävention aktiv sind, ihr Projekt beim Wettbewerb einzureichen.

Den Preisträgerinnen und Preisträgern winken Geldpreise in Höhe von 2.000 bis 5.000 Euro und eine
höhere Sichtbarkeit in der öffentlichen Wahrnehmung.

Bewerbungen sind bis zum 23. September 2018 möglich. Weitere Informationen gibt es auf der Webseite www.buendnis-toleranz.de

Ein Jahr in die USA – jetzt bewerben!

Bewerbungen für das Programmjahr 2019/20 sind bis zum 14. September 2018 möglich

Auch in diesem Jahr möchte ich als Bundestagsabgeordneter, einem jungen Menschen aus dem Wahlkreis Kassel die Chance geben, über das Parlamentarische Patenschafts-Programm ein Austauschjahr in den USA als Junior-Botschafter unseres Landes zu verbringen.

Interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige erhalten auf der Webseite des Deutschen Bundestags weitergehende Informationen sowie die Bewerbungsunterlagen: http://www.bundestag.de/ppp
Eine Bewerbung ist bis zum 14. September 2018 möglich.