Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser,
am heutigen Donnerstag habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In dieser Woche haben wir im Plenum über die Förderung von Start-ups beraten. Mit diesen Finanzmitteln sollen künftig kleine und mittlere Unternehmen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Fördermittel und Wagniskapital erhalten.
In dieser Woche sind die Unterlagen für den Mitgliederentscheid zugestellt worden. Jetzt seid ihr alle gefragt. Bis zum 2. März läuft das Mitgliedervotum. Der vorgestellte Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift. Neben den inhaltlichen Punkten, ist es uns auch gelungen, mit den Ministerien für Finanzen-, Außen-, Justiz-, Arbeit und Soziales, Umwelt- und Familien sozialdemokratische Themenfelder zu bearbeiten. Ich werde zustimmen.
Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als Parteivorsitzenden – verbunden mit der Erklärung, einer möglichen Regierung nicht anzugehören – ermöglichte Martin unserer Partei, den Blick wieder auf die dringend notwendige inhaltliche Bewertung und Diskussion zu richten. Bis zum außerordentlichen Bundesparteitag am 22. April hat Olaf Scholz den Parteivorsitz vorläufig übernommen.
Wir haben in den letzten Tagen bereits mehrere Diskussionsveranstaltungen für unsere Mitglieder angeboten. Dabei habe ich viele gute und sachliche Diskussionen erlebt. Das zeigt, wir Sozialdemokraten pflegen eine faire und intensive Diskussionskultur. Darauf können wir stolz sein! Unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids müssen wir gemeinsam daran arbeiten, die SPD zu erneuern. Ich freue mich darauf.
Timon Gremmels
Meine erste Rede im Deutschen Bundestag
Von Start-Up Förderung profitieren auch Kasseler Unternehmen
Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie habe ich meine erste Rede zur Förderung aus dem sogenannten ERP-Sondervermögen gehalten, die Existenzgründern, Start-Ups und dem Deutschen Mittelstand zugutekommt.
Das ERP-Sondervermögen ist ein vom Bund verwaltetes Vermögen, das noch auf den sogenannten Marshallplan zurückgeht. Neu ist der Beschluss, eine eigene Tochtergesellschaft der staatlichen Bankengruppe KfW zu gründen, die die bisherigen Finanzierungs- und Beteiligungsangebote des Sondervermögens bündelt und erweitert.
Damit stellen wir dem Markt doppelt so viel Kapital bereit wie bisher. Das hilft insbesondere innovativen Start-Ups, die modernste Technik und nachhaltige Lösungen etwa in den Bereichen Energiewende und Umweltschutz anbieten – auch bei uns in Kassel: So auch der enercast GmbH, die ich in der vergangenen Woche besucht habe.
Das Kasseler Unternehmen, das anhand selbstlernender Algorithmen Leistungsprognosen für Wind- und Solaranlagen errechnet, profitiert über den High-Tech Gründerfonds von der staatlichen Förderung. Heute beschäftigt das Unternehmen 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und expandiert in die USA.
Hier könnt ihr meine Rede online anschauen:
https://dbtg.tv/fvid/7202847
Elterngeld Plus wirkt
Gerechtere Zeitverteilung für Familie und Beruf erfolgreich.
Das Elterngeld Plus, auf Initiative der damaligen Familienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Bundestagsfraktion in der letzten Wahlperiode eingeführt, kommt gut bei den Eltern an und wirkt. Im dritten Quartal 2017 haben sich 28 Prozent – in einigen Regionen sogar bis zu 38,5 Prozent – der Eltern, die Elterngeld beantragt haben, für das Elterngeld Plus entschieden. Seit der Einführung des Elterngeld Plus im Herbst 2015 hat sich die Inanspruchnahme verdoppelt.
In dieser Woche debattierte der Bundestag über den Bericht der Bundesregierung „über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus, zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit.
Der Bericht zeigt, dass Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonusmonate das gesetzte Ziel erreichen, Eltern, vor allem Väter, zu ermutigen, sich Zeit für Kinder zu nehmen, ohne den Anschluss im Beruf zu verlieren. Das Elterngeld Plus hat dazu geführt, dass Frauen wieder stärker in den Beruf einsteigen können und dass Väter sich mehr Zeit für ihre Kinder nehmen. 41 Prozent der Elterngeld Plus beziehenden Väter hätten ohne das Elterngeld Plus weniger Zeit für die Betreuung des eigenen Kindes aufgewendet.
Das Elterngeld Plus wurde 2015 als Weiterentwicklung des Elterngeldes eingeführt und sollte Eltern in ihrem Wunsch nach Familie und Beruf für beide Partner besser unterstützen. Mit dem Elterngeld Plus können Eltern, die in Teilzeit erwerbstätig sind, seither länger Elterngeld beziehen. Eltern, die sich für eine partnerschaftliche Aufteilung von Familien- und Arbeitszeit entscheiden, erhalten außerdem einen Partnerschaftsbonus in Form von vier zusätzlichen Elterngeld Plus-Monaten, wenn sie in dieser Zeit beide gleichzeitig zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten.
Der Bericht zeigt, die erfolgreiche Familienpolitik der SPD kommt bei den Menschen an und entlastet die Familien.
Mehr Informationen zum Elterngeld Plus gibt es unter folgendem Link:
http://www.elterngeld-plus.de
Politischer Aschermittwoch
Die SPD in Lohfelden und Baunatal organisierten zwei hervorragende Veranstaltungen zum Karnevalsabschluss
In der vergangenen Woche endete mit dem traditionellen Politischen Aschermittwoch auch bei uns in Nordhessen die Karnevalszeit. Die SPD in Lohfelden und Baunatal organisierten wieder zwei sehr gut besuchte Veranstaltungen.
In der Bütt begrüßten wir mit Alexander Schweitzer, den Fraktionsvorsitzenden der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. Alexander bilanzierte die zurückliegenden Monate und die schwierige Regierungsbildung in Berlin.
Er betonte zum Abschluss seiner launigen Rede, dass die Erneuerung der SPD auch in der Regierungsverantwortung funktioniere. Dies habe die rheinland-pfälzische SPD in den letzten Jahren vorgelebt.
Hessisch-niedersächsische Kooperation entlang des Grimmsteigs
Thomas Oppermann und ich übernehmen die Schirmherrschaft für die GrimmSteigTage im Juni 2018
Am Samstag, 24. Februar 2018, eröffnen Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann und ich offiziell die neue Erweiterungsstrecke des Grimmsteigs, die ab sofort über niedersächsisches Gebiet im Bereich Staufenberg zurück zur Königsalm in Nieste führt.
Thomas vertritt den Wahlkreis Göttingen, zu dem Staufenberg als unmittelbarer Nachbar Nieste‘s gehört. Ich werde auch in diesem Jahr Schirmherr der GrimmSteigTage sein.
Als Zeichen der länderübergreifenden Kooperation wird der passionierte Wanderer Thomas Oppermann in diesem Jahr ebenfalls als Schirmherr der GrimmSteigTage auftreten. Wer die neue Strecke vorab erkunden und mitwandern möchte, Start der Erweiterungstour ist am Samstag um 7:45 Uhr vom Gasthaus „Zum Ritter“ in Sichelnstein, Herzogstr. 4.
SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Fulda
Diskussionsveranstaltung
Am Samstag, 10. Februar 2018, habe ich im Rahmen einer Fraktion vor Ort-Veranstaltung in meinem Betreuungswahlkreis Fulda mit vielen Genossinnen und Genossen leidenschaftlich über das Für und Wider des Koalitionsvertrags und einer Fortsetzung der „GroKo“ debattiert.
Wir haben hart mit der Union verhandelt und dabei wesentliche Fortschritte für viele Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Vor allem geplante Milliardeninvestitionen in Schulen, der Abbau des Soli für untere und mittlere Einkommen, die Anhebung des gesetzlichen Rentenniveaus und die Einführung einer Grundrente oder eine Einschränkung bei befristeten Arbeitsverhältnissen, sehe ich als wesentlichen Fortschritt und Verhandlungserfolg der SPD. Vielen Dank für den fairen Dialog.
Gespräch mit jungen Filmschaffenden am Rande der Berlinale
Studenten der Kunsthochschule Kassel zu Besuch in Berlin
In dieser Woche habe ich am Rande der Berlinale beim Empfang der Filmhochschulen 5 Studenten und Studentinnen von der Kunsthochschule Kassel getroffen, die dort ihre Arbeiten einem Fachpublikum beim Branchentreff European Filmmarket vorstellten. Ihre Werke befinden sich unter den besten studentischen Beiträgen aus Hessen.
Der Studiengang Visuelle Kommunikation an der Kunsthochschule Kassel verfolgt schwerpunktmäßig die Herausbildung eigener Handschriften durch die Vermittlung von Kenntnissen aus den zentralen Bereichen der Film- und Bewegtbildproduktion u.a. durch Filmgeschichte, -theorie und –analyse.
Die hessische Film- und Fernsehakademie hFMA, ein Verbund von 13 hessischen Hochschulen hat zum zehnten Mal die innovativsten Abschluss- und Semesterfilme sowie Kurzfilmproduktionen aus Hessen zusammengestellt und ermöglicht sie in der Veranstaltungsreihe „Hessen Talents“ zu präsentieren.
Die vorgestellten Filme deckten ein breites Themenspektrum ab, vom Verlieben bei jungen Menschen zwischen Kindheit und Adoleszenz, einem psychologischen Spiel mit Metaphern und Symbolen, über eine Begegnung mit einem chinesischen Dokumentarfilmer und Austeller auf der documenta 14, gezeichnete genderkorrekt Meerjungmenschen bis zum Thema Leihmütterschaft.
Unterstützung in Berlin
Praktikum im Rahmen des Studiums
In dieser Woche bekam Timon Gremmels Unterstützung in Berlin von Sophie Schmidt. Sie ist Studentin der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Kassel und ist bereits seit drei Wochen die erste Praktikantin von Timon Gremmels als Bundestagsabgeordneter.
Im Wahlkreisbüro in Kassel konnte sie schon Erfahrung sammeln. Seit dieser Woche begleitet sie ihn auch in Berlin und unterstützt ihn bei seinen täglichen Aufgaben.
Für 2018 sind bereits alle Praktikumsplätze vergeben. Wer im nächsten Jahr ein studienbegleitendes Praktikum bei mir im Büro machen will, meldet sich bitte im Kasseler Wahlkreisbüro.
Besuchergruppe aus Kassel
Schüler des Goethe-Gymnasium Kassel zu Gast in Berlin
Am Dienstag, 20. Februar 2018, besuchte mich das Goethe-Gymnasium aus Kassel in Berlin. Gern habe ich mir die Zeit genommen, die Schulklasse zu begrüßen und über meine Arbeit im Bundestag zu berichten.
Nachdem ich im Bundestag erzählt habe, wie eine typische Sitzungswoche in Berlin aussieht, konnten die Schülerinnen und Schüler mir ihre Fragen stellen, die sie besonders interessierten. Neben Fragen, welcher Strömung ich innerhalb der Fraktion angehöre, gab es auch kritischere Fragen zum Koalitionsvertrag und der aktuellen Situation. Gerne habe ich mich auch dieser Diskussion gestellt.
Es war schön zu sehen, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler waren. Es ist wichtig, gerade auch jüngere Leute an Politik heranzuführen und dafür zu interessieren. Leider konnten nicht alle ihre Fragen stellen, deshalb komme ich die Schulklasse gerne einmal in Kassel besuchen, um mich ausführlicher mit ihnen austauschen zu können. Ich finde es immer ganz besonders spannend, was in ihnen vorgeht und wie sie Politik wahrnehmen. Insgesamt war es ein tolles Treffen und ich freue mich schon auf ein Wiedersehen.