Koalitionsvertrag  

Die SPD-Abgeordneten der Region Kassel Martina Werner (Europa), Timon Gremmels (Bund) sowie Wolfgang Decker und Uwe Frankenberger (beide Land) freuen sich über das klare Bekenntnis im schwarz-roten Koalitionsvertrag zur Bahnindustrie in Deutschland.

„Wir freuen uns sehr, dass es den SPD-Verhandlern gelungen ist, die Forderung der IG-Metall und des Betriebsrats von Bombardier nach Schaffung eines Branchenkoordinators für die Bahnindustrie durchzusetzen. Wir haben wir im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart, die für den Schienenverkehr zuständige Fachabteilung im Verkehrsministerium strukturell und personell deutlich aufzustocken und ein hochrangiges Mitglied der Bundesregierung zum Beauftragten für den Schienenverkehr zu berufen“, freuen sich die SPD-Politiker (vgl. KoaV, Seite 78, Zeile 3615).

In der vergangenen Wahlperiode gab es mit der damaligen parlamentarischen Staatssekretärin Brigitte Zypries als Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrtindustrie eine vergleichbare Position,  die für diesen Industriezweig mehr als hilfreich war. „Die jetzige Vereinbarung zur Stärkung des Bahnindustriestandorts Deutschland ist auch eine gute Nachricht im 170. Jahr des Lokbaus in unserer Stadt“, so die SPD-Abgeordneten.