Gremmels: „SPD für kostenfreie Kitas ab 2020“

„Hessens Kindertagesstätten sollen ab 2020 für Eltern kostenfrei sein“, so die Forderung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Timon Gremmels (Niestetal). „Kostenfreie Bildung wie sie in Schulen und Hochschulen selbstverständlich ist, muss es endliche auch in Kindertagesstätten geben“, so Gremmels. Diese hätten sich in den letzten Jahren immer mehr von Betreuungs- zu Bildungseinrichtungen weiterentwickelt und müssten daher ebenfalls kostenfrei angeboten werden. „Es kann nicht sein, dass im Landkreis Kassel nur reiche Kommunen ein kostenloses Angebot machen können und damit ein Standortvorteil hätten“, betont der SPD-Politiker.

Die Gegenfinanzierung solle mit den geplanten Entlastungen Hessens aus dem Länderfinanzausgleich erfolgen. Bund- und Länder hatten sich Anfang Dezember auf einen neuen Länderfinanzausgleich verständigt. Demnach könne Hessen ab 2020 mit Verbesserungen in Höhe von jährlich rund 580 Millionen Euro rechnen. Diese sollten aus SPD-Sicht dem Bildungsbereich zugutekommen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete erinnert daran, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) vor der letzten Landtagswahl angekündigt hatte, im Falle einer Einigung beim Länderfinanzausgleich hessenweit die Kita-Plätze für die Drei- bis Sechsjährigen kostenfrei zu stellen. „Jetzt bleibt abzuwarten, ob der Ministerpräsident in dieser Frage zu seinem Wort steht“, so Gremmels abschließend.