Timon Gremmels (SPD): Rentsch setzt sich gegen Puttrich durch – „der Schwanz wedelt mit dem Hund“

Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat den heutigen Tag als „wahrhaft schwarzen Tag für Umweltministerin Puttrich“ bezeichnet. „Gleich nach der verheerenden Diskussion am Vormittag zum Fracking musste die Umweltministerin am Nachmittag mit vielen Worten eingestehen, dass sie sich ihrem Kabinettskollegen Rentsch und seinen Vorschlägen zu Staudinger 1 geschlagen gibt. Vom heldenhaften Widerstand gegen Staudinger 1 als Kaltreserve ist nichts geblieben. Frau Puttrich war in der heutigen Ausschusssitzung lediglich noch bemüht, ihre Kehrtwende irgendwie zu begründen“, sagte Gremmels am Donnerstag in Wiesbaden.

Gremmels betonte, dass er dies für eine energiepolitische Fehlentscheidung halte. „Wir brauchen den Kohleblock 1 nicht, der im Übrigen ja auch bereits abgestellt ist, keine Betriebsgenehmigung mehr hat und mit dessen Rückbau schon begonnen wurde. Wie auch immer die angekündigte Prüfung ausgeht: nach Aussage der Ministerin steht der Block im kommenden Winter auch nicht zur Verfügung, so dass sie ihre Position nicht hätte aufgeben müssen. Anscheinend konnte nur unter größten Mühen ein Kompromiss gefunden werden, bei dem eine Ministerin massiv politisch beschädigt wurde. Es wird endlich Zeit, dass die Energiewende vernünftig umgesetzt wird. Dies ist nur mit einer starken SPD in Regierungsverantwortung möglich“, sagte Gremmels.