Timon Gremmels (SPD): Wozu erst ein Modellprojekt, Frau Ministerin?

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat sich erstaunt darüber gezeigt, dass die Landesregierung in der Frage, ob in Hessen Photovoltaik und Solarthermie zur Energiewende geeignet sind, zuerst einmal ein Pilotprojekt startet. „Wozu erst ein Modellprojekt, Frau Ministerin?" fragte Gremmels. „Wir brauchen schnellstmöglich ein für ganz Hessen flächendeckendes Solarkataster – wie es die SPD seit Jahren fordert“, sagte Gremmels am Montag in Wiesbaden. Dennoch sei es erfreulich, dass Frau Puttrich Schritt für Schritt auf SPD-Kurs einschwenke. „Wir erinnern uns aber noch lebhaft, in welch polemischer Weise die SPD-Forderung nach einem solchen Kataster in Bausch und Bogen von Schwarz-Gelb abgelehnt wurde", so Gremmels.

Der Energiepolitiker bemängelte, dass das Pilotprojekt die Solarregion Nordhessen gänzlich außen vor lasse. „Wenn schon ein Modell-Projekt, dann aber mit Kommunen aus ganz Hessen. Nicht eine einzige Kommune aus dem Regierungsbezirk Nordhessen ist dabei. Scheinbar konnte sich ihr aus dem Schwalm-Eder-Kreis kommender Staatssekretär bei ihr nicht mit den Interessen der Solarregion Nordhessen durchsetzen", vermutete der Sozialdemokrat, der auch darauf hinwies, dass die Landesregierung zwar einerseits scheinbar den Ausbau der Photovoltaik unterstütze, andererseits aber auch die übereilte Kürzung der Einspeisevergütung auf Bundesebene. „Dies passt überhaupt nicht zusammen, ebenso wenig wie Reden und Handeln der Umweltministerin hier zusammenpassen. Das Modellprojekt soll ganz offensichtlich nur vom photovoltaikfeindlichen Kurs der Landesregierung ablenken." Gremmels forderte Puttrich auf, im Mai im Bundesrat gegen die überzogene Absenkung der Einspeisevergütung zu stimmen. „Das wäre eine konsequente Maßnahme“, so Gremmels.