Der Niestetaler SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels fordert Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) anlässlich seines heutigen Besuchs in Niestetal auf, sich klar und deutlich gegen konkrete Überlegungen von schwarz-gelb in Berlin auszusprechen, die Solarindustrie nochmals massiv zu beschneiden.

Diese Woche sind Pläne bekannt geworden, dass insbesondere die FDP-Fraktion in Berlin, den jährlichen Zubau von Anlagen bei 1 000 Megawatt deckeln zu wollen, oder alternativ die Fördersätze des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nochmals deutlich zu senken. Beide Varianten würden aus Sicht des SPD-Energiepolitiker zum Zusammenbruch des deutschen Solarmarkts führen.

Gremmels erinnert daran, dass die Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen bereits in den letzten Jahren deutlich gekürzt wurde. Auch für 2012 steht eine schon beschlossene weitere Senkung an. Dieses Vorgehen war zwischen der Solarwirtschaft und dem Bundesumweltminister so vereinbart worden. "Ich erwarte, dass sich die Regierungsfraktionen in Berlin daran halten. Der verunsicherte Markt braucht endlich Planungssicherheit", so Gremmels.

"Die Photovoltaik leistet einen wichtigen Beitrag zur Energiewende. Sie liefert mittlerweile in Deutschland mehr Strom als die Wasserkraft. Ohne sie ist die in Deutschland beschlossene Energiewende nicht möglich. Selbst die Internationale Energie-Agentur (IEA), die den Erneuerbaren Energien lange kritisch gegenüberstand, sagt der Photovoltaik eine große Zukunft voraus, wenn sie in den kommenden Jahren weiter politisch gefördert wird", so Gremmels, der auch energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.

Als hessischer Wirtschaftsminister sollte Dieter Posch die über 7.000 Arbeitsplätze allein in Nordhessen im Auge haben, die direkt an der Solarindustrie hängen. "Sich heute über die Erschließung des Gewebegebiets zu freuen, dessen Hauptnutzer ein Solarunternehmen ist und anderseits zulassen, dass Parteifreunde in Berlin die Grundlage für diese Zukunftstechnologie entziehen; das geht nicht", so Gremmels abschließend.