Timon Gremmels: SPD weckt Landesregierung aus dem Dornröschenschlaf

"Mit unserer Großen Anfrage bezüglich E-Mobilität in Hessen haben wir die Landesregierung aus dem Dornröschenschlaf geweckt und dringend nötige Impulse für einen der zentralen Zukunftsmärkte gegeben", sagte der Sprecher für Elektromobilität der SPD-Fraktion Timon Gremmels anlässlich der Landtagsdebatte am Mittwoch in Wiesbaden.

Aus der Antwort der Landesregierung gehe klar hervor, dass Umwelt-, Verkehrs- und Wissenschaftsministerium bisher unkoordiniert nebeneinander her gearbeitet hätten, ohne dabei einem einheitlichen Ansprechpartnerpartner zu berichten. Auch das Fehlen einer klar abgestimmten Strategie in Sachen E-Mobilität wurde offensichtlich. "Während beispielsweise Bayern eine Sechs-Punkte-Strategie und NRW ein Masterplan für Elektromobilität erarbeitet haben, warten wir in Hessen bisher vergeblich auf vergleichbare Initiativen. Das ist besonders peinlich, da Hessen mit Opel in Rüsselsheim und VW in Baunatal eines der wichtigen Automobilländer ist", kritisierte Gremmels.

Dass selbst CDU und FDP mit der Landesregierung bei der Förderung der E-Mobilität unzufrieden sei, zeige der heute in den Landtag eingebrachte Antrag der Regierungsfraktionen, der in weiten Teilen in Übereinstimmung mit den Forderungen der SPD steht: Von der Errichtung zusätzlicher Lehrstühle für E-Mobilität über die Novellierung der KfZ-Zulassungsverordnung bis hin zur Regelung der Mitbenutzung von Busspuren. Auch die Ankündigung der Landesregierung, die E-Mobilität-Strategie des Landes künftig in der Staatskanzlei zu bündeln, sei ein Eingeständnis, dass die Ressorts bisher unabgestimmt und wenig effektiv nebeneinander her gearbeitet hätten.

"Wir haben mit unserer Großen Anfrage die Finger in die Wunde der Landesregierung gelegt. Dass jetzt endlich Bewegung in die Sache gekommen ist, zeigt, dass man auch aus der Opposition heraus wichtige Anstöße leisten kann", so Gremmels.