Gremmels (SPD) im Dialog mit Ausländerbeiräten: „Mit Zugewanderten sprechen und nicht über sie“

Mitglieder der Ausländerbeiräte sowie der Vorsitzende der agah, Corrado Di Benedetto (3.v.r.) und die Geschäftsführerin der agah, Ulrike Foraci (9.v.l.), mit Timon Gremmels(9.v.r), MdL, Gerhard Merz (8.v.r.), MdL und Thorsten Schäfer-Gümbel, MdL (2.v.r.).

Ende Juni folgten die Ausländerbeiräte aus der Stadt Vellmar, der Stadt Baunatal und der Gemeinde Lohfelden sowie aus dem Landkreis Kassel der Einladung des Niestaler Landtagsabgeordneten Timon Gremmels (SPD) zum Dialog und besuchten bei ihrer gemeinsamen Fahrt nach Wiesbaden nicht nur den Hessischen Landtag, sondern diskutierten außerdem mit Gremmels über die Herausforderungen erfolgreicher Integrationspolitik. Ebenfalls bei der Diskussion begrüßt werden konnten der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz (Giessen), der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (agah), Corrado Di Benedetto und die Geschäftsführerin der agah, Ulrike Foraci. Gremmels und Merz bekundeten ihre Wertschätzung für das Engagement der Ausländerbeiräte und beschrieben sie als wichtige Ideengeber im politischen Prozess.

Die Zielsetzung der Veranstaltung beschrieb Gremmels wie folgt: "Eine nachhaltige Integrationspolitik kann nicht verordnet werden, sondern sie muss sich im Dialog entwickeln. Deswegen reden wir als SPD mit den Zugewanderten, anstatt nur über sie. Dies ist ein ganz zentraler Punkt, der uns von der CDU unterscheidet. Ein weiterer ist, dass wir nicht auf dem Rücken von Migrantinnen und Migranten Wahlkampf machen. Erinnert sei hier nur an die rechtspopulistische Kampagne der CDU gegen die doppelte Staatsbürgerschaft 1999 oder die unsäglichen Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmers. Wer solche Ressentiments schürt kämpft höchstens um den Stammtisch aber sicher nicht um den richtigen Weg zu einem guten Miteinander".

Einen ersten wichtigen Schritt hin zu einer ernsthaften integrationspolitische Debatte in Hessen konnte die SPD mit ihrer erfolgreichen Initiative zur Einrichtung einer Enquetekommission im Hessischen Landtag zu Integration und Migration in Hessen erzielen. Von deren Ergebnissen erhoffen sich die Sozialdemokraten wichtige Anhaltspunkte zur Beantwortung der Frage, wie eine erfolgreiche Integrationspolitik gestaltet werden kann. Die für die SPD zentralen Elemente fasst Gremmels so zusammen: "Integration geschieht vor allem durch Bildung. Leider werden Kinder mit Migrationshintergrund zu wenig gefördert in unserem Bildungssystem. Zentral ist hierbei ein früher Spracherwerb und ein Ausbau der frühkindlichen Bildung. Wir müssen außerdem die Zugangschancen in Beschäftigung erhöhen, zu viele Migranten verfügen über keinen Berufsabschluss. Hinzu müssen sich stärkere Bemühungen vor Ort gesellen. Bürgerschaftliches Engagement, die Teilhabe in Kultur und Sport und bessere Beratungen staatlicher Stellen sind hierbei wichtige Aspekte um ein gutes Miteinander erreichen zu können. Klar ist: Von der Vielfalt unserer Gesellschaft profitieren wir erst, wenn wir sie als Chance und Gewinn betrachten".

Einig waren sich alle Beteiligten darin, im regelmäßigen Austausch zu verbleiben. Den nächsten Ausländerbeiratswahlen am 7. November wünschten sie eine hohe Wahlbeteiligung, schließlich seien die Ausländerbeiräte selbst bereits ein wichtiger und gelebter Teil Integration.