Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, seit sieben Jahren bringt der Krieg in Syrien unermessliches Leid über die syrische Bevölkerung. Wiederholt hat das syrische Regime von Bashar al-Assad mit dem Einsatz von Chemiewaffen unfassbare Kriegsverbrechen an der eigenen…
Liebe Genossinnen und Genossen, seit Mitte März ist die neue Bundesregierung im Amt. Mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern arbeiten wir jetzt zügig Punkt für Punkt den Koalitionsvertrag ab. Wir treten an, werden das Leben vieler Menschen in unserem Land…
Jetzt weiterlesenReform des §219a wird kommen In HNA-Interview mit der Kasseler Frauenärztin Nora Szasz vom 9. April wurde in einer Frage behauptet, die SPD-Bundestagsfraktion habe ihren Gesetzentwurf zur Aufhebung des §219a StGB auf Druck des Koalitionspartners CDU/CSU zurückgezogen. Das ist…
Jetzt weiterlesenLiebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, in der vergangenen Woche habe ich gemeinsam mit 11 weiteren jungen Parlamentariern, die erstmals der SPD-Bundestagsfraktion angehören, ein Thesenpapier veröffentlicht, welches Leitlinien und Diskussionsanregungen bietet, wie sozialdemokratische Politik im 21. Jahrhundert zu…
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