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PRESSEMITTEILUNG:

03. Februar 2012
Erneuerbare Wärme

Timon Gremmels (SPD): Regierung macht Schaufensterpolitik

Angesichts der heutigen Diskussion zum Setzpunkt von Bündnis‘90/Die Grünen zum Thema „Erneuerbare Wärme“ sieht sich der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels erneut darin bestätigt, dass es die Oppositionsparteien seien, die im Hessischen Landtag durchdachte Konzepte und Gesetzentwürfe vorlegten, und CDU und FDP sich lediglich auf Schaufensterpolitik und Ankündigungen beschränken.
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01. Februar 2012
Pflegegesetz von CDU und FDP stellt Beschäftigte in der Altenpflege unter Generalverdacht

Einbeziehung ambulanter Dienste fehl am Platze

Brigitte Hofmeyer und Timon Gremmels, die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, kritisieren den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz. „Dieses Gesetz geht davon aus, dass Bewohnerinnen und Bewohner von Altenpflegeeinrichtungen vor den Pflegekräften geschützt werden müssen. Das ist weit entfernt von der Realität und beleidigt die Beschäftigten, die mit großem Engagement ihrer anspruchsvollen Arbeit nachgehen“, betont Gremmels.
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27. Januar 2012
Zwischenlager Biblis

Norbert Schmitt und Timon Gremmels (SPD): Puttrich muss Fragen zu Nachrüstungsplänen für Biblis beantworten

Die geplante Nachrüstung für das Zwischenlager wird von der SPD zum Gegenstand kritischer Nachfragen im Hessischen Landtag werden. Dies kündigten der örtliche Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels am Freitag in Wiesbaden an.
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27. Januar 2012
380 KV Leitung Wahle-Mecklar

Gremmels (SPD) "Tennet muss sich deutlich bewegen - Keine Alibi-Gespräche"

"Nach der ersten Präsentation von Tennet zum genauen Verlauf der 380-KV Leitung Wahle-Mecklar durch den Landkreis Kassel (Niestetal, Kaufungen, Lohfelden, Söhre) zeigt sich, dass scheinbar ausschließlich die kostengünstige Lösung angestrebt wird", kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels.
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27. Januar 2012
Kommunaler Schutzschirm

Hofmeyer und Gremmels (SPD): "Löchriger Knirps statt wirkungsvoller Schutzschirm"

Als löchrigen Knirps, statt echtem Schutzschirm bezeichnen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Brigitte Hofmeyer (Hofgeismar) und Timon Gremmels (Niestetal) die jüngste Vereinbarung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden.
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24. Januar 2012
Energiewende

Timon Gremmels (SPD): Puttrich stellt „Aktion angezogene Handbremse" vor

Die heutige Vorstellung eines Konzepts zur Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels hat der umweltpolitische Sprecher Timon Gremmels als „nach der verkorksten Regierungserklärung von Mitte Dezember zweiten gebremsten Versuch der Ministerin, zu erklären, wie Hessen die Energiewende schaffen will" bezeichnet.
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16. Januar 2012
Wettbewerb

Timon Gremmels (SPD): Eigenlob reicht nicht, um Elektromobilität nach vorn zu bringen

Als „reine PR mit viel Eigenlob“ hat der umweltpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die heutige Vorstellung der Bewerbung Hessens als „Schaufensterregion Elektromobilität“ durch Ministerpräsident Bouffier bezeichnet.
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13. Januar 2012
Windkraft im Odenwald

Gremmels und Reuter (SPD): "FDP hintertreibt Konsensergebnisse des Hessischen Energiegipfels"

"Die FDP entpuppt sich immer mehr als wahrer Bremser der Energiewende," mit diesen Worten kommentiert der örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Michael Reuter und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die erneuten Steine, die die FDP im Odenwald der Windkraft in den Weg legt.

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12. Januar 2012
Energiewende

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung schiebt Beantwortung einfachster Fragen auf die lange Bank

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat sich verwundert darüber gezeigt, dass die Landesregierung nicht einmal einfachste Fragen zu ihrer Energiepolitik innerhalb der vorgesehenen Frist beantworten kann. „Bei meiner recht einfachen Nachfrage, was der Hessische Energiegipfel gekostet hat, als auch bei der Kleinen Anfrage von mir, wann mit den regionalen Energiekonzepten für Nord-, Mittel-, und Südhessen zu rechnen ist, hat die Landesregierung jetzt um Fristverlängerung gebeten", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.
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05. Januar 2012
Lärmschutz

Gottschalck und Gremmels (SPD): Lärmschutzmaßnahmen beim Ausbau der A 7 auch für Bergshausen

Mit einem persönlichen Schreiben an den hessischen Verkehrsminister Dieter Posch, appellieren die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck und der Landtagsabgeordnete Timon Gremmels erneut, die Lärmschutzmaßnahmen beim Ausbau der A 7 auch auf Bergshausen auszudehnen.

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05. Januar 2012
Gewerbesteuer

Gremmels (SPD): "Wanfrieder CDU-Bürgermeister argumentiert populistisch und bar jeder Sachkenntnis"

"Entweder populistisch oder bar jeder Sachkenntnis, auf jeden Fall aber unverantwortlich", so der Kommentar des SPD-Landtagsabgeordneten und Niestetaler Gemeindevertreters Timon Gremmels (SPD) zu der Forderung des CDU-Bürgermeisters von Wanfried Wilhelm Gebhard zur Aufteilung der Gewerbesteuer.
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03. Januar 2012
Berichtsantrag

Timon Gremmels und Petra Emmerich-Kopatsch (SPD): Landesregierung muss über Atommüll in der Asse aufklären

Mit einem Berichtsantrag will die hessische SPD-Landtagsfraktion die niedersächsische SPD bei der Aufklärung unterstützen, welcher Atommüll aus Hessen in den siebziger Jahren in das niedersächsische Endlager Asse gebracht wurde (Ds. 18/5094). „Um Licht ins Dunkle des hessischen Atommülls zu bekommen, haben wir mit unseren niedersächsischen Kollegen einen Fragenkatalog erarbeitet und diesen in Form eines Berichtsantrags in den Hessischen Landtag eingebracht", sagte der umweltpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels am Dienstag in Wiesbaden.
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06. Dezember 2011
Energiepolitik

Timon Gremmels (SPD): Na endlich, Frau Puttrich!

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Timon Gremmels hat anlässlich der heutigen Vorstellung eines Windkatasters durch Umweltministerin Puttrich ein vollständiges Kataster der Erneuerbaren Energien als eminent wichtige Datengrundlage für die zu treffenden weitreichenden politischen Entscheidungen zur Energiewende bezeichnet.

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05. Dezember 2011
Endlagerung

Timon Gremmels: SPD unterstützt Niedersachsen bei der Sachaufklärung zu Asse

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat als Reaktion auf den gestrigen Bericht des Landesmagazins defacto des HR-Fernsehens über die Weigerung der Landesregierung, einem niedersächsischen Untersuchungsausschuss Informationen über Hanauer Atommüll aus den 70er Jahren, der jetzt in der Asse lagert, zu liefern, der niedersächsischen Opposition Unterstützung zugesagt.
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01. Dezember 2011
Umweltzonen

Timon Gremmels (SPD): Abwehrhaltung von schwarz-gelb ist nicht akzeptabel

„Wir wollen, dass die Kommunen selbst entscheiden können, ob sie als einen Bestandteil ihres Luftreinhalteplans Umweltzonen einrichten. Die Blockadehaltung der Landesregierung ist absolut inakzeptabel“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Timon Gremmels, nach der heutigen Diskussion im Umweltausschuss des Landtages.
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01. Dezember 2011
Kali + Salz

Timon Gremmels und Uwe Frankenberger (SPD): Befristete Versenkerlaubnis für K+S erscheint als akzeptabler Kompromiss

Zu der heute getroffene Entscheidung des Regierungspräsidiums Kassel, dem Unternehmen Kali + Salz bis zum 30. November 2015 eine Verlängerung der Versenkerlaubnis für 18,4 Millionen Kubikmeter Gesamtmenge mit weiteren Auflagen zu erteilen, haben der umweltpolitische Sprecher, Timon Gremmels, und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger erklärt: „Es scheint ein akzeptabler Kompromiss zwischen Arbeitsplatzerhaltung und Gewässerschutz gefunden worden zu sein. Uns ist bewusst, dass jede Entscheidung der Genehmigungsbehörde immer ein Spagat ist zwischen der Forderung von K+S und dem Anspruch, Werra, Weser und das Grundwasser zu schützen.“
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24. November 2011
Abfallwirtschaft

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung muss im Bundesrat für und nicht gegen die Kommunen stimmen

In der morgigen Sitzung des Bundesrates steht die Abstimmung über die Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht auf der Tagesordnung. Damit entscheidet sich, ob die Kommunen bei der Hausmüllentsorgung in die Lage versetzt werden, künftig wirtschaftlich attraktiv „mitzuspielen oder sich die Privaten die Rosinen herauspicken dürfen und den Städten und Gemeinden nur noch die wenig lukrativen Brosamen verbleiben“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels.
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22. November 2011
Energiewende

Norbert Schmitt und Timon Gremmels (SPD): Sicherer und zügiger Rückbau der Atomkraftwerke Biblis notwendig

„Die SPD tritt für den schnellstmöglichen Rückbau der beiden Atomkraftwerksblöcke in Biblis ein.“ Dies erklärten die Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt und Timon Gremmels nach dem Bibliser Kraftwerksgespräch, das am Montagabend stattgefunden hat.
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08. November 2011
Energiegipfel

Thorsten Schäfer-Gümbel und Timon Gremmels (SPD): Energiewende muss konsequent umgesetzt werden

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel und der umweltpolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion Timon Gremmels haben die Landesregierung aufgefordert, bei der voraussichtlich letzten Sitzung des Energiegipfels am kommenden Donnerstag das seit vergangenem Freitag vorliegende Beschlusspapier nicht als „der energiepolitischen Weisheit letzter Schluss von Schwarz-Gelb“ zu verstehen.
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03. November 2011
Umweltzonen

Timon Gremmels (SPD): Landesregierung muss Urteil anerkennen und auf Revision verzichten

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat die Landesregierung aufgefordert, das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zur Umweltzone anzuerkennen und zum Thema endlich Klarheit zu schaffen. Dazu habe die SPD-Fraktion einen Antrag zur Behandlung bei der nächsten Landtagssitzung eingereicht (DS. 18/4624). „Den Kommunen, die eine Umweltzone als Teil ihres Luftreinhalteplans einrichten möchten, dürfen von Landesseite aus keine Steine in den Weg gelegt werden“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
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18. Oktober 2011
Energiewende

Gnadl (SPD) und Gremmels (SPD) auf Energietour im Wetteraukreis

Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl besichtigte Gremmels drei Anlagen zur regenerativen Energieerzeugung in der Wetterau.
Bei der ersten Station ihrer „Energietour“ durch den Wetteraukreis informierten sich Gremmels und Gnadl über die Biogasgewinnung im Humus- und Erdenwerk in Niddatal-Ilbenstadt.
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10. Oktober 2011
Innerstädtische Umweltzonen

Timon Gremmels (SPD): Wiesbadener Urteil schafft Klarheit – Landesregierung muss handeln

Als ein wegweisendes Urteil bezeichnete der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden. Das Gericht gab nicht nur der Deutschen Umwelthilfe und einer privaten Klägerin Recht, die von der Landesregierung forderten, gegen die hohe Luftschadstoffkonzentration in Wiesbaden tätig zu werden, sondern sprach mit seinem Urteil auch einem Umweltverband das Klagerecht zu.
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07. Oktober 2011
Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen

Timon Gremmels (SPD): Hessisches Handwerk spricht mit gespaltener Zunge

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat sich irritiert über unterschiedliche Äußerungen des hessischen Handwerks zur kommunalpolitischen Betätigung von Kommunen gezeigt.
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