Timon Gremmels
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Meine Arbeit im Hessischen Landtag

Ich bin seit dem 1. November 2009 Mitglied des Hessischen Landtags und seit dem 18. Januar 2014 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Weiterlesen »

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Pressemitteilung:

27. Juni 2016
Grimmsteigtage 2016

Schirmherr Timon Gremmels dankt den ehrenamtlichen Helfern

Die "Rotkäppchen" on tour

„Die 4. Auflage der Grimmsteigtage war ein großartiger Erfolg und das trotz der Wetterkapriolen“, so das Fazit des SPD-Landtagsabgeordneten und Schirmherrn der Veranstaltung Timon Gremmels.

Meldung:

22. Juni 2016
Ulrike Gottschalck, MdB und Timon Gremmels, MdL:

„Unkonventionelles Fracking wird verboten – Ländervorbehalt für Forschungszwecke“

„Unkonventionelles Fracking wird verboten. Begrenzte Forschungsvorhaben nur mit Zustimmung der betroffenen Bundesländer. Priorität für den Schutz des Trinkwassers. Das sind die wesentlichen Punkte, die gestern von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD in Berlin beschlossen wurden. Am diesem Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Das ist ein großer Erfolg. Das ist unser Erfolg“, erklärt Ulrike Gottschalck.

Pressemitteilung:

20. Juni 2016
Regionalplanung

Timon Gremmels (SPD): Minister Al-Wazir trägt Verantwortung für Rechtsunsicherheit und Verzögerung bei Ausweisung von Windvorrangflächen

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat Presseberichte zu Verzögerung bei der Ausweisung von Windvorrangflächen in Südhessen aufgrund einer Rechtsauffassung des Regierungspräsidiums Darmstadt wie folgt kommentiert:

„Die wahren Bremser des Ausbaus der Windenergie in Hessen sind Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid und der für die Landesplanung zuständige Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, die ausgerechnet beide der Partei von Bündnis 90/Die Grünen angehören.

Pressemitteilung:

11. Juni 2016
SuedLink

Timon Gremmels (SPD): Bessere Einbindung der Bevölkerung bei Erdkabelverlauf notwendig

„Ich erwarte von der planenden Firma Tennet und der zuständigen Bundesnetzagentur, dass sie die betroffene Bevölkerung, Bürgerinitiativen und Anrainerkommunen frühzeitiger und gründlicher über den Trassenvorschlag für den Erdkabelverlauf von SuedLink informieren und einbinden", so der heimische Abgeordnete und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels

Pressemitteilung:

09. Juni 2016
Windkraft

Timon Gremmels (SPD): Schwarz-Grün verzichtet auf regionale Wertschöpfung in Milliardenhöhe

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses hat Schwarz-Grün einen SPD-Antrag zur besseren Berücksichtigung von regionalen Akteuren bei der Vergabe von HessenForst-Flächen für Windkraft abgelehnt. (Drs. 19/3363) „In Sonntagsreden die regionalen Beteiligungsmodelle für Windparks anpreisen, dann aber Staatsforstfläche an Projektenwickler ohne jeglichen regionalen Bezug zu vergeben - damit macht sich die grüne Umweltministerin Priska Hinz völlig unglaubwürdig“, sagte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels am Donnerstag in Wiesbaden.

„Solche Projektentwickler haben nach Planung und Bau zumeist nur ein Ziel: Den Windpark mit möglichst hoher Gewinnmarge beispielsweise an ein Investmentfonds weiterzuverkaufen. Regionale Bieter mit überzeugenden Bürgerbeteiligungskonzepten haben das Nachsehen. Genau so sollte die Energiewende aber nicht verlaufen.“, sagte Gremmels. Dem qualitativen Kriterium der regionalen Bürgerbeteiligung müsse ein höherer Stellenwert beigemessen werden, als dem monetären Kriterium der Pachteinnahmen. „Akzeptanz und Unterstützung für Windparks gibt es nur, wenn auch Stadtwerke, Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften mit im Boot sind.“den.

Pressemitteilung:

09. Juni 2016
A44

Gremmels (SPD): „Ein Solardach für die Autobahn passt in unsere erneuerbare-Energieregion“

Der Niestetaler SPD-Landtagsabgeordnete begrüßt den Vorstoß aus Kaufungen, die in Diskussion stehende Einhausung eines Teils der A44 durch das Lossetal mit einer Solaranlage zu kombinieren. „Dies wäre eine echte Win-Win-Situation“, so Gremmels in einen Brief an Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). „Zum einen wird eine solche Solaranlage keinen wertvollen Ackerboden verbrauchen, zum anderen können die Pachteinnahmen einen Teil der Kosten für die Einhausung der A44 refinanzieren. Letzteres müsse bei der derzeitigen Wirtschaftlichkeitsprüfung durch HessenMobil mit geprüft werden“, so Gremmels, der auch energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

Meldung:

07. Juni 2016
SuedLink

Timon Gremmels (SPD): Verzögerung bei SuedLink keine Überraschung – bessere Einbindung der Betroffenen notwendig

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat einen Bericht der Süddeutschen Zeitung zu Verzögerungen beim Bau der sogenannten SuedLink-Trasse von Norddeutschland nach Bayern, die durch Hessen verlaufen wird, wie folgt kommentiert:

„Die Verzögerungen beim Bau von SuedLink sind wenig überraschend. Wir alle haben für eine Erdkabeltrasse gekämpft. Dass sie kommt ist beschlossene Sache. Die Planungen mussten von Null beginnen. Ich rechne im Herbst mit einem ersten Vorschlag für den unterirdischen Trassenverlauf. Wir fordern den Betreiber Tennet und die zuständige Bundesnetzagentur auf, dass sie die betroffene Bevölkerung und Anrainerkommunen frühzeitiger und gründlicher über den Trassenvorschlag informieren, als dies bei ihrem alten Vorschlag für eine Freileitung geschah. Nur so kann eine Steigerung der Akzeptanz des für den Netzausbau erreicht werden. Darüber hinaus muss die Dimension an den tatsächlichen Bedarf angepasst werden.“

Pressemitteilung:

01. Juni 2016
EEG-Reform

Gremmels (SPD): Parteiübergreifend für Erhalt der dezentrale Energiewende in Hessen kämpfen

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat die gestrige Ministerpräsidentenkonferenz zur Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) in einer ersten Stellungnahme wie folgt kommentiert:

„Die Konferenz ist aus hessischer Perspektive unbefriedigend. Ministerpräsident Bouffier ist es nicht gelungen, die Interessen unseres Bundeslandes bei der Energiewende durchzusetzen. Jetzt rächt sich, dass Bouffier und die CDU jahrelang den Ausbau der Windkraft in Hessen verschleppt haben.

Pressemitteilung:

01. Juni 2016
Kindertagesstätten

Gremmels (SPD): „Eltern schrittweise von Kitagebühren entlasten“

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Kita-Gebühren in Fuldabrück erinnert der Niestetaler Landagsabgeordnete Timon Gremmels daran, dass derzeit ein SPD-Gesetzentwurf zum Thema Elternbeiträge im Hessischen Landtag beraten wird.

„Wir wollen mit diesem Gesetz einen weiteren Schritt zur Abschaffung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten gehen und den Halbtagsplatz zunächst im zweiten Kindergartenjahr – wie schon den im dritten Jahr – gebührenfrei stellen.

Pressemitteilung:

Burgwald, 27. Mai 2016
SolarProtec

Abgeordnete informieren sich über Innovationen aus Burgwald

Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels besuchte mit seiner Landtagskollegin Dr. Daniela Sommer die Firma Osborn International. Sie ist Hersteller von technischen Bürsten und hat ein vollautomatisches Solar-Reinigungssystem für großflächige Photovoltaik-Anlagen entwickelt.

Geschäftsführer Marcus Schmidt sowie Hans-Joachim Schneider und Lasse Becker begrüßten die Gäste und informierten sie über die Firma und die innovativen Entwicklungen. Im Mittelpunkt stand das neuste Produkt: „SolarProtec“. Das automatische Solar-Protec-Reinigungssystem der Firma Osborn ist besonders geeignet für großflächige, dachparallele Photovoltaik-Anlagen. Eine rotierende Walzenbürste reinigt die Solarmodule auf schonende Weise. Wenn ein vorher bestimmter Verschmutzungsgrad erreicht ist, arbeitet das System automatisch bei Nacht und Regen. Dadurch ist keine Zuführung von entmineralisiertem Wasser notwendig. Die Nachtarbeit vermeidet dabei eine unnötige Verschattung der Anlage. Und das Regenwasser dient quasi als Spülmedium und entfernt den Schmutz.

Pressemitteilung:

Burgwald, 27. Mai 2016
SolarProtec

Abgeordnete informieren sich über Innovationen aus Burgwald

Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels besuchte mit seiner Landtagskollegin Dr. Daniela Sommer die Firma Osborn International. Sie ist Hersteller von technischen Bürsten und hat ein vollautomatisches Solar-Reinigungssystem für großflächige Photovoltaik-Anlagen entwickelt.

Geschäftsführer Marcus Schmidt sowie Hans-Joachim Schneider und Lasse Becker begrüßten die Gäste und informierten sie über die Firma und die innovativen Entwicklungen. Im Mittelpunkt stand das neuste Produkt: „SolarProtec“. Das automatische Solar-Protec-Reinigungssystem der Firma Osborn ist besonders geeignet für großflächige, dachparallele Photovoltaik-Anlagen. Eine rotierende Walzenbürste reinigt die Solarmodule auf schonende Weise. Wenn ein vorher bestimmter Verschmutzungsgrad erreicht ist, arbeitet das System automatisch bei Nacht und Regen. Dadurch ist keine Zuführung von entmineralisiertem Wasser notwendig. Die Nachtarbeit vermeidet dabei eine unnötige Verschattung der Anlage. Und das Regenwasser dient quasi als Spülmedium und entfernt den Schmutz.

Pressemitteilung:

26. April 2016
Klimaschutz

Timon Gremmels: VhU-Vorschläge intensiv prüfen

Zur heutigen Pressekonferenz der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) sagte der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels:

„Sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene werden derzeit die jeweiligen Klimaschutzpläne mit den Verbänden und Vereinigungen diskutiert. Ich gehe davon aus, dass sowohl Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, wie auch Hessens Umweltministerin Priska Hinz, die Vorschläge der VhU in die Erstellung mit einbeziehen und ernsthaft prüfen.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 14. April 2016
Klimaschutz

Timon Gremmels: 14. Platz beim Dienstwagen steht Fortschritten bei CO2-neutraler Landesverwaltung entgegen

„Das nennt man Pech mit dem Timing“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels. Eigentlich wollte sich Hessens grüne Umweltministerin Priska Hinz heute öffentlichkeitswirksam für die Fortschritte bei der CO2-neutralen Landesverwaltung feiern lassen und dann hat die Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit ihrem Dienstwagenranking einen Strich durch die schwarz-grüne Inszenierung gezogen.

Pressemitteilung:

Kassel, 14. April 2016
Bombardier Kassel

SPD: Chancen für Neuanfang nutzen – Standort langfristig sichern

Mit Erleichterung betrachten die SPD Abgeordneten der Region Wolfgang Decker, Uwe Frankenberger, Timon Gremmels, Brigitte Hofmeyer, Ulrike Gottschalck, Brigitte Hofmeyer, Martin Werner und Günter Rudolph die sich allmählich entspannende Lage im Bombardierwerk Kassel. Die Abgeordneten hatten die Belegschaft in den vergangenen Wochen im Kampf um den Standort mit Nachdruck unterstützt. „Dass der Werksstandort jetzt eine realistische Chance für einen Neuanfang erhalten soll, ist ein weiterer entscheidender Schritt für die Standortsicherung. Der breit angelegte und massive Protest der Region hat gegenüber der Konzernzentrale ganz offensichtlich die beabsichtigte Wirkung entfaltet“, zeigen sich die Abgeordneten zuversichtlich.

Statement:

04. April 2016
Schwierige Mehrheitsbildungen – bunte Koalitionsoptionen

Hessen nach den Kommunalwahlen

Aus landespolitischer Sicht betrachtet, sind die hessischen Kommunalwahlen vom 6. März auf den ersten Blick für die SPD gar nicht so schlecht gelaufen: Mit 28,5 Prozent der Stimmen (-3 Prozentpunkte) liegt die Sozialdemokratie im Landesschnitt in etwa gleichauf mit der CDU (28,9 Prozent, -4,8 Prozentpunkte), deren Koalitionspartner ,Die Grünen´ den höchsten Stimmverlust erleiden mussten und nur auf 11,3 Prozent kamen (-7 Prozentpunkte). Für den landesweiten Testlauf für das schwarz-grüne Bündnis zwei Jahre nach Regierungsantritt ein verheerendes Ergebnis. Daher bemüht sich CDU-Landesvorsitzender Volker Bouffier und Hessens grüner Parteivorsitzender Kai Klose das Ergebnis nicht als Abrechnung mit der Landespolitik, sondern mit einem Signal Richtung Berlin zu erklären. Zweifelsohne hat auch in Hessen die Flüchtlingsfrage im Wahlkampf eine entscheidende Rolle gespielt. Auch wenn es bei vielen Hausbesuchen und Gesprächen an den Infoständen nur wenige Diskussionen darüber gab, war sie unterschwellig immer ein Thema. Das landesweit gute Abschneiden der AfD (11,9 Prozent) musste daher häufig als Begründung für die örtlichen Kommunalwahlergebnisse herhalten. Landes- oder gar kommunalpolitische Themen hätten bei dieser Wahl so gut wie keine Rolle gespielt.

Pressemitteilung:

31. März 2016
Umweltschutz

Timon Gremmels: Vorschlag von Ministerin Hinz bei Rabatt für Mehrwegbecher – grüne Symbolpolitik trifft auf Realität

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat den heutigen DPA-Bericht zu den Plänen von Umweltministerin Hinz, die Industrie zum Rabatt auf Mehrwegbecher zu bewegen, wie folgt kommentiert:

„Der Vorschlag von Frau Hinz ist wieder einmal ein Beispiel für Grüne-Symbolpolitik in Reinkultur. Frau Hinz schlägt etwas vor, was es bereits gibt und zum Beispiel bei der Kaffeehaus-Kette Starbucks praktiziert wird. Dort erhält man sogar schon 30 Cent Nachlass auf sein Getränk, wenn man seinen eigenen Becher mitbringt. Frau Hinz fordert dagegen nur 10 Cent Nachlass und würde damit sogar bestehende Anreize abbauen. Alleine diese Tatsache zeigt, wie wenig Substanz und wie wenig durchdacht die PR-Kampagne der Ministerin ist. Würde Frau Hinz ihr Anliegen ernst meinen, dann müsste Hessen eine Bundesratsinitiative starten, um eine bundesweite einheitliche Pfandlösung für die "to-go-Becher" zu erreichen.“

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 11. März 2016
Windkraft

Timon Gremmels: Überschaubare Förderprogramme statt kontinuierliche Beteiligung der Kommunen an Pachteinnahmen von HessenForst

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat nach der heutigen Plenardebatte kritisiert, dass sich Schwarz-Grün nicht durchringen konnte, dem SPD-Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung zuzustimmen. „Mit dieser Änderung wäre die Voraussetzung geschaffen worden, dass die hessischen Anrainerkommunen von Windkraftanlagen im Staatswald mit 30 Prozent an den Pachteinnahmen hätten beteiligt werden können. Ein ähnliches Modell läuft seit einigen Jahren sehr erfolgreich in unseren Nachbarland Rheinland-Pfalz. Die dortigen Kommunen profitierten auch finanziell von der Energiewende, was die Akzeptanz und Zustimmung zur Windkraft deutlich steigen lässt“, sagte Gremmels am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

Limburg, 23. Februar 2016
„Hessen nicht so mutig, wie es Limburg gewesen ist“

Wasserstofftankstelle im Bereich des ICE-Bahnhofs soll bereits im Herbst fertiggestellt sein

Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, MdL Timon Gremmels, und der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert sind am Montag nach Limburg gekommen, um sich im Rathaus bei Bürgermeister Marius Hahn (SPD) über den Bau einer Wasserstofftankstelle durch die Air Liquide Advanced Technologies (Alat) GmbH im Bereich des ICE-Bahnhofs in Limburg zu informieren.

Meldung:

28. Januar 2016
Familienpolitik

Gremmels: „Wir werden Eltern von Kitagebühren in Hessen schrittweise entlasten“

Stufenweise Gebührenfreiheit in Kitas

„Wir wollen die Familien in Hessen bei den Angeboten der frühen Bildung schrittweise entlasten und schlagen dafür einen entsprechenden Stufenplan vor“, so der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels (Niestetal). Dazu habe die SPD-Landtagsfraktion in dieser Woche einen Gesetzentwurf in den Hessischen Landtag eingebracht. Kitagebühren reißen tiefe Löcher in das Budget junger Familien. Die kommunalfeindlichen Kürzungen der CDU-geführten Landesregierungen der letzten Jahre haben zahlreiche Kommunen gezwungen, bestehende Gebühren immer weiter anzuheben. Das muss beendet werden“, so Gremmels. Die SPD strebe an, dass bereits nächstes Jahr Eltern von Gebühren für den Halbtagsplatz im zweiten Kindergartenjahr zu entlasten. Dies entspreche den derzeitigen Regelungen zum beitragsfreien letzten Kindergartenjahr.

Meldung:

Bad Emstal, 14. Januar 2016

Neujahrsempfang: Gastredner Christian Ude sieht Kreis-SPD für Kommunalwahl gut aufgestellt

Über 300 Gäste kamen zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD Kassel-Land in den Kursaal nach Bad Emstal. Unterbezirksvorsitzender Timon Gremmels (Niestetal) und der Spitzenkandidat für die Kreistagswahl Dieter Lengemann (Fuldabrück) stimmten die Besucher auf die Kommunalwahlen ein.

„Die SPD ist hervorragend aufgestellt. Wir haben Kandidaten aus allen 29 Städten und Gemeinden unter den ersten 45 Plätzen, fünf Jusos bis Platz 25 und knapp 50 Prozent Frauen. Das schafft keine andere Partei im Kreis“, freut sich Gremmels.

Auch die Erfolge der SPD im Landkreis Kassel können sich sehen lassen. „Hessenweit die niedrigsten Abfallgebühren, gut sanierte Gesamtschulen mit flächendeckender Schulsozialarbeit, hervorragende Jugend- und Freizeiteinrichtungen und ein ausgeglichener Kreishaushalt - mit dieser Erfolgsbilanz treten wir am 6. März gerne vor den Wähler“, so Lengemann.

Richtung Landesregierung macht Gremmels eine klare Ansage: „Auch wenn die Grünen jetzt die von ihnen geplante Oberweser-Pipeline verharmlosend ‚Werra-Bypass‘ nennen und damit den Menschen Sand in die Augen streuen, werden wir alles tun, um diesen und die geplanten gigantischen Salzwasserbecken im Reinhardswald zu verhindern.

Meldung:

Kassel, 07. Januar 2016
Hessischer Tourismus

Tobias Eckert und Timon Gremmels (SPD): „Deutsche Märchenstraße ist bedeutend für hessischen Tourismus“

Tobias Eckert, tourismuspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der SPD besuchte kürzlich die Geschäftsstelle der Deutschen Märchenstraße in Kassel. Dort informierte er sich im Rahmen seiner Besuche von hessischen Tourismusdestinationen bei Geschäftsführer Benjamin Schäfer über aktuelle Projekte und das Tourismusmarketing der Ferienstraße. Der Besuch kam auf Initiative seines Landtagskollegen Timon Gremmels zustande. Die Deutsche Märchenstraße reiht seit 1975 Lebensstationen der Brüder Grimm sowie Orte und Landschaften, in denen ihre Märchen beheimatet sind, zu einem Reiseweg aneinander. Im Mittelpunkt der länderübergreifenden Straße liegt Kassel, zugleich Sitz der Geschäftsstelle.

Meldung:

07. Januar 2016
Windkraft

Gremmels (SPD): „FWG-Politiker Kauffeld streut Menschen Sand in die Augen – deutlich weniger Windstandorte als ursprünglich geplant“

Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Kassel, Timon Gremmels, hat den FWG-Politiker Albert Kauffeld aufgefordert, in Sachen Windkraft im Reinhardswald bei der Faktenlage zu bleiben und den Bürgern kein Sand in die Augen zu streuen.

Über die Frage, ob es im Reinhardswald Windkraftanlagen geben wird, werde nicht bei der Kommunalwahl entschieden. „Grundlage ist der Landesentwicklungsplan, den die Landesregierung erlässt“, so Gremmels. „Die mit Vertretern aus den Kreistagen besetzte Regionalversammlung kann nur im engen Rahmen der landespolitischen Vorgaben entscheiden, wo Windvorrangflächen entstehen. „Hier haben wir zum Schutz des Reinhardswaldes schon viel erreicht“, betont Gremmels, der auch Mitglied der Regionalversammlung ist. „Statt von ursprünglich in der Diskussion stehenden 100 Anlagen, sind in der 2. Offenlage des Regionalplans nur noch Vorrangflächen für knapp 40 Anlagen vorgesehen. Des Weiteren gibt es auf Initiative der SPD nun auch ein Umzingelungsverbot, so dass Orte nicht gänzlich von Windkraftanlagen umfasst werden. „Auch die zahlreichen Einwendungen zur 2. Offenlage werden derzeit intensiv geprüft.“

Meldung:

28. Dezember 2015
Kindertagesstätten

Gremmels: „SPD für kostenfreie Kitas ab 2020“

„Hessens Kindertagesstätten sollen ab 2020 für Eltern kostenfrei sein“, so die Forderung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Timon Gremmels (Niestetal). „Kostenfreie Bildung wie sie in Schulen und Hochschulen selbstverständlich ist, muss es endliche auch in Kindertagesstätten geben“, so Gremmels. Diese hätten sich in den letzten Jahren immer mehr von Betreuungs- zu Bildungseinrichtungen weiterentwickelt und müssten daher ebenfalls kostenfrei angeboten werden. „Es kann nicht sein, dass im Landkreis Kassel nur reiche Kommunen ein kostenloses Angebot machen können und damit ein Standortvorteil hätten“, betont der SPD-Politiker.

Pressemitteilung:

17. Dezember 2015
Aktuelle Stunde im Landtag

Timon Gremmels (SPD): Grüne Umweltministerin Hinz ohne eigene Ideen und Konzepte für mehr Klimaschutz in Hessen

In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Klimaschutzabkommen von Paris hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die klimaschutzpolitischen Ambitionen der Landesregierung kritisiert.

Meldung:

15. Dezember 2015
Windkraft

Timon Gremmels (SPD): Gesetzentwurf der FDP ist reine Grußadresse an Windkraftgegner anstatt seriöser Gesetzgebung

Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat anlässlich der heutigen Lesung des FDP-Gesetzentwurfs zur Änderung der Hessischen Bauordnung den vorgelegten Entwurf zu deutlich höheren Abstandsregelungen für Windkraftanlagen scharf kritisiert. „Dieser Gesetzentwurf ist nichts anderes als eine Grußadresse an die hessischen Windkraftgegner und zudem schädlich für die Energiewende in Hessen. Er ist inhaltlich, wie auch handwerklich mangelhaft und würde dazu führen, dass die Regelung einer Abschaffung des Privilegierungstatbestandes faktisch gleichkommt. Zudem verstößt er gegen die grundgesetzlich gesicherte Eigentumsfreiheit, weil er die Baufreiheit einschränkt“, sagte Gremmels am Dienstag in Wiesbaden.

Hintergrund der FDP-Gesetzesinitiative sei eine sogenannte Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch des Bundes. Diese sehe vor, dass die Länder eigenständig Abstandsregelungen festschreiben könnten. Allerdings dürfe dabei die im Bundesbaugesetz festgeschriebene Privilegierung von Windkraftanlagen im Außenbereich nicht völlig ausgehöhlt werden. In Bayern, dessen Gesetzesregelung der hessische FDP-Entwurf ohne Nachbesserungen übernommen habe, werde mit dieser Regelung nur noch auf 0,05 Prozent der Landesfläche Windkraft möglich sein. Außer Bayern mache kein anderes Bundesland von der Möglichkeit der sogenannten Öffnungsklausel Gebrauch. Das bayerische Gesetz zur Abstandsregelung werde derzeit vor dem dortigen Verfassungsgerichtshof beklagt, weil es nicht mit Bundesrecht vereinbar sei

Timon Gremmels

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